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US-Patentklassifikation

Nach der Umstellung auf die Cooperative Patent Classification hat das US-Patentamt angekündigt, die Möglichkeit zur Recherche nach US-Patentklassifikationssymbolen 2016 in den internen Recherchesystemen der Prüfer und 2017 in den Recherchesystemen für die Öffentlichkeit (PatFT, AppFT) einzustellen.

Im Forum der Patent Information User Group PIUG wurde diese Ankündigung intensiv diskutiert:
http://wiki.piug.org/display/PIUG/Death+throes+of+the+US+Patent+Classification+System

US Patent Klassifikation USPC

PatentClassifier ist ein neues Patentwerkzeug, um Patentklassen zu finden. Die Nutzung ist einfach: Ausgewählte Texte, die eine Erfindung beschreiben, werden in die Eingabemaske kopiert und nach Anklicken der Schaltfläche Classify erhält man eine Liste mit Vorschlägen. Die Liste enthält allerdings nur US-Klassen. Mit der Funktion Browse classes, kann man sich die Bedeutung zu einer US-Klasse mit der hierarchischen Struktur anzeigen lassen.

Auch wenn die US-Klassifikation inzwischen durch die CPC abgelöst wurde, gibt es große Patentbestände, die mit der USPC klassifiziert wurden und weiterhin recherchierbar sind. In wichtigen Fällen ist eine ergänzende USPC-Recherche in diesen Beständen zu empfehlen. Wer mit dem USPC-System nicht vertraut ist, kann sich jetzt Vorschläge von PatentClassifier machen lassen.

Der Anbieter dieses Patentwerkzeuges ist leider nicht bekannt.

http://patentclassifier.com

Cooperative Patent Classification

Das von EPO und USPTO betriebene Projekt eines gemeinsamen Klassifikationssystems CPC (siehe unser Dezember-Newsletter) ist weiter fortgeschritten. Eine Präsentation vom CPC-Workshop im März beschreibt ausführlich die bisherigen Ergebnisse und die kommenden Aktivitäten. Es bleibt bei dem Ziel, dass die CPC ab Januar 2013 für Kodierung und Recherche zur Verfügung steht. Ab Oktober 2012 wird für die Öffentlichkeit in Espacenet eine Demoversion bereit gestellt.
Quelle: www.cooperativepatentclassification.org

Cooperative Patent Classification

Zum geplanten Patentklassifikationssystem von EPO und USPTO, kurz CPC, gibt es aktuelle Informationen auf der CPC-Website. Hier wird unter anderem über die Struktur der CPC-Symbole informiert.

Die CPC wird auf dem ECLA-System des EPO aufbauen, das bekanntlich aus IPC-Symbolen besteht, die mit Buchstaben und Zahlen erweitert werden. Die CPC-Symbole  sollen nun analog der Struktur der IPC-Symbole gestaltet werden. Das heißt, dass nach dem Schrägstrich nur Ziffern erlaubt sind. Beim Aufbau des CPC-Systems werden daher die ECLA-Symbole umgestaltet.

Beispiel:
ECLA-Symbol H01L21/027B6B2 –> CPC-Symbol H01L21/02745

Link: http://www.cooperativepatentclassification.org

Cooperative Patent Classification

Cooperative Patent Classification (CPC) – Ein neuer Begriff für die Zukunft der Patentrecherche
Das amerikanische und das europäische Patentamt haben mit der Zusammenführung ihrer beiden Klassifikationssysteme USPC und ECLA begonnen (zu den Anfängen siehe Newsletter Oktober 2010). Fachleute der beiden Ämter haben sich auf die Prinzipien des neuen Systems geeinigt. Die CPC wird auf dem European Classification System (ECLA) aufbauen und Elemente der USPC integrieren. Die CPC soll ab 2013 verwendet werden.
Quelle: EPO, USPTO

Anmerkung: Eine Anpassung an die IPC ist vorgesehen, aber es bleibt bisher unklar, ob es langfristig parallele Systeme geben wird.