Tag Archives: Rechtsstandinformation

Globale Akte bei Espacenet

Die Möglichkeit, direkt aus Espacenet in die Prüfungsakte eines Treffers zu schauen, um den aktuellen Status zu erfahren, wurde weiter ausgebaut. Neben den Prüfungsakten (File Wrappers) der fünf größten Patentämter der Welt stehen jetzt zusätzlich die Akten des kanadischen Patentamts sowie der PCT-Anmeldungen zur Verfügung.

Der Zugang zur Akte erfolgt über den Link „Global Dossier“. Dieser wird – sofern verfügbar – in der Ansicht „Bibliografische Daten“ neben der Anmeldenummer angeboten und in der Trefferliste der Ansicht „INPADOC Patentfamilie“ jeweils unterhalb der Veröffentlichungsdaten zu jedem Familienmitglied.

Quelle: EPO

Details zur Globalen Akte erfahren Sie im WissensWert Webinar PS08 W Einführung in die Rechtsstandsrecherche am 15. März 2017

DPMA Register – Neues zur Akteneinsicht

Akten zu allen Anmeldungen, die ab dem 24. Juli 2014 offengelegt wurden, stehen nunmehr in DPMAregister für die Online-Akteneinsicht zur Verfügung. Ausdrücklich angefordert werden müssen diese Akten daher nicht mehr.

Darüberhinaus ist Online-Akteneinsicht möglich für alle seit dem 21. Januar 2013 erteilten Patente und eingetragenen Gebrauchsmuster und Akten, für die seit diesem Datum die Akteneinsicht angefordert wurde sowie für andere Falle.

Informationen zur Online-Akteneinsicht sind im Hilfetext von DPMAregister zu finden.

https://register.dpma.de/register/htdocs/prod/de/hilfe/akteneinsicht/akten/index.html

Patentwerkzeug USPTO Widget

Dieses kostenfreie Patentwerkzeug stellt in einem Schritt die wichtigsten Informationen zu US-Patenten und US-Anmeldungen zusammen:
– Bibliographische Daten mit Zusammenfassung
– elektronische Volltexte von Anmeldung und Patent
– Anmelderdaten
– Gebührenzahlung.
Diese Informationen muss man sich beim US-Patentamt aus mehreren Datenbanken zusammenstellen. Anbieter: Patentdienstleister MAXVAL aus Los Altos, USA
Link: http://www.maxval-ip.com/free-patent-tools.html

JP-Rechtsstand

Das EPO hat damit begonnen Rechtsstandsdaten zu Japan-Patenten in seine Datenbank aufzunehmen (siehe auch die früheren Artikel zum Thema). Für viele japanische Patentveröffentlichungen, bei denen es ab April 2011 Änderungen im Rechtsstand gab, können diese z.B. via Espacenet (INPADOC-Rechtsstand) eingesehen werden. Ab Juni wird der Bestand aktuell sein. Ab dann werden wöchentlich die neuen Daten geladen, allerdings mit einem Zeitverzug von ca. zwei Monaten im Vergleich zum Veröffentlichungszeitpunkt des japanischen Patentamts JPO. Quelle: EPO
Wie Sie JP-Rechtsstandsinformationen in INPADOC und direkt beim JPO ermitteln können, erfahren Sie in unserem Seminar PS46 Japan – Patentrecherche und Rechtsstand am 3.7.2012.