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Förderkennzeichen in DPMAregister

Was sind Förderkennzeichen und wo erhalte ich weitere Informationen zum Thema „Förderung von Forschungsvorhaben“? Gibt es eine Meldepflicht für geförderte Vorhaben? Wie kann ich geförderte Vorhaben/Förderkennzeichen recherchieren?

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und andere öffentliche Einrichtungen fördern unter bestimmten Voraussetzungen Forschungsvorhaben, aus denen auch Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen hervorgehen können. Der Patent- beziehungsweise Gebrauchsmusteranmelder ist in diesen Fällen verpflichtet, dem DPMA das jeweilige Förderkennzeichen zur Akte zu melden. Die Bedingungen und Pflichten, die für ein gefördertes Vorhaben zu beachten sind, hat beispielsweise das BMBF detailliert beschrieben – und zwar in den „Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kostenbasis des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben“ (NKBF98), in Kapitel 10 „Erfindungen, urheberrechtlich geschützte Ergebnisse“ „Besonderen Nebenbestimmungen für Zuwendungen des BMBF zur Projektförderung auf Aufgabenbasis“ (BNBest-BMBF 98), unter Punkt 5 „Erfindungen, urheberrechtlich geschützte Ergebnisse“

Geförderte Vorhaben sowie die angegebenen Förderkennzeichen können Sie in DPMAregister im Modul Patente/Gebrauchsmuster über den Expertenmodus recherchieren. Für eine Recherche nach Förderkennzeichen beachten Sie bitte Folgendes: Die Suchabfragen lauten LIZ = gefoerdertes-vorhaben Anfang Juli 2014 ergab diese Suchabfrage über 9100 Treffer. Da die Trefferanzahl über 1000 liegt, sollten Sie hier Ihre Recherche mit weiteren Suchkriterien, beispielsweise mit dem Anmeldejahr LIZ = gefoerdertes-vorhaben UND DAT = j-2012 oder dem Anmelder, ergänzen, um verwertbare Ergebnisse zu erzielen. FOEZ = „Förderkennzeichen vorhanden“ oder FOEZ = „13N9945“

Die Suche nach einem konkreten Förderkennzeichen ist natürlich nur möglich, wenn Ihnen das Förderkennzeichen bekannt ist. Vor Beginn der elektronischen Akte wurden nicht alle Förderkennzeichen, die vom Anmelder dem DPMA mitgeteilt wurden, im Detail elektronisch erfasst. Diese Datensätze enthalten dann stattdessen den Wert FOEZ = „Förderkennzeichen vorhanden“. Möchten Sie in einem dieser Fälle das konkrete Förderkennzeichen erfahren, können Sie dieses über eine Akteneinsicht ermitteln, wenn die Akte gemäß Aufbewahrungsfrist zur Einsicht zur Verfügung steht. Liegt die Akte bereits online zur Einsicht in DPMAregister vor, erzeugen Sie den Download aller PDF-Seiten und suchen anschließend in dem Sammeldokument nach den Wörtern „Förderkennzeichen“ oder „Förderprojekt“ beziehungsweise deren Wortstämmen.

Umfassende Informationen zum Thema „Förderung von Forschungsvorhaben“ sowie weiterführende Links und Bestimmungen zu den Stichwörtern „Förderkatalog“, „Förderdatenbank“, „Förderberatung“ bietet das Förderportal des Bundes.

ElSA – Basis für die elektronische Aktensicht beim DPMA

Anlässlich der VPP-Frühjahrstagung 2012 hat Fau Dr. Christel Schuster, Leiterin der DPMA-Hauptabteilung Patente 1/I einen Vortrag zur Elektronischen Schutzrechtsakte ElSA gehalten. Ein Abdruck der gezeigten Abbildungen mit Kommentaren findet sich im VPP-Rundbrief 3/2012. Der Vortrag zeigt sehr aufschlussreich die Probleme, mit denen das Amt bei der Einführung von ElSA zu kämpfen hatte. Diese konnten zu großen Teilen wohl inzwischen bewältigt werden.
Leider stimmen die Informationen zur elektronischen Akteneinsicht nicht optimistisch: Alle hierfür vorgesehenen Akten müssen bereinigt werden. Nicht-Patentliteratur und Dokumente mit personenenbezogenen Daten müssen aus urheber- bzw. datenschutzrechtlichen Gründen gesperrt oder geschwärzt werden. Ein Termin für die Einführung der elektronischen Akteneinsicht wurde nicht veröffentlicht.

EPOregister

Im Patentregister des Europäischen Patentamts wurde eine neue Funktion eingeführt: „Deep-Linking zu nationalen Patentregistern“

In der Ansicht „Rechtsstand“ des Registers sind die Ländercodes einiger der benannten Vertragsstaaten jetzt zu den Registern der betreffenden nationalen Ämter so verlinkt, dass man vom Registereintrag eines EP-Patents direkt zum Registereintrag des zugehörigen nationalen Schutzrechts gelangt. Die Links sind ab Erteilung der EP-Patente aktiv.

Quelle: EPO

Anmerkung: Leider beschränkt sich dieser Service bisher auf folgende Ämter: CH, EE, ES, FR (für Anmeldungen ab 1989), GB, IE, LU und NL.

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