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DPMAregister: EP-Dokumente in der Registerauskunft

Antwort des DPMA auf die Frage: Bei Eingabe eines deutschen Aktenzeichens, das mit „5…“ oder „6…“ beginnt, erhalte ich kein Originaldokument im pdf-Format angezeigt. Woran liegt das?

In DPMAregister verlinken wir bei Patenten, die seit dem 1. Oktober 2016 vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, direkt auf die jeweilige europäische Patentschrift (im Feld „Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente“), siehe zum Beispiel 60 2014 004 584.7. Sie können sich die EP-Patentschriften also direkt aus DPMAregister anzeigen lassen. Bei älteren Patentschriften müssen Sie sich die EP-Veröffentlichungsnummer notieren und diese dann über die Datenbank DEPATISnet aufrufen.

Zum Hintergrund: Seit Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens im Mai 2008 müssen Sie für ein europäisches Patent (EP-Patent) keine deutsche Übersetzung mehr beim DPMA einreichen. Das DPMA veröffentlicht hier keine zusätzlichen deutschen Patentschriften (DE-Patentschriften), sondern vergibt lediglich ein deutsches Aktenzeichen.

Früher veröffentlichte das DPMA häufig parallel deutsche Übersetzungen europäischer Patentschriften, wenn die Wirkung für Deutschland eingetreten war. Dies war allerdings nur der Fall, wenn eine europäische Anmeldung nicht in deutscher Sprache eingereicht wurde und vom EPA somit nicht auf Deutsch veröffentlicht wurde. Das DPMA hat keine Übersetzungen europäischer Patentschriften publiziert, wenn das Europäische Patentamt ein EP-Patent auf Deutsch veröffentlicht hat. In diesen Fällen wurde nur ein deutsches Aktenzeichen vergeben, das mit „5…“ beginnt, siehe zum Beispiel 50 2010 000 814.4. Bei EP-Patenten, die in englischer oder französischer Sprache erschienen sind, beginnt das deutsche Aktenzeichen dagegen mit „6…“.

Quelle: DPMA

Common Citation Document

Common Citation Document, kurz CCD, ist ein kostenfreies Patentinformationsangebot der IP5 Patentämter (CN, EP, JP, KR, US). CCD bietet einen einheitlichen Zugang zu den Prüfer- und Anmelderzitaten für die Patentanmeldungen dieser Ämter. Dabei werden Zitatinformationen zu einer gesuchten Patentnummer und auch zu den Mitgliedern der zugehörigen Patentfamilie angezeigt.

CCD bietet seit kurzem auch eine Exportfunktion für die Familien- und Zitatdaten im Excel- und CSV-Format.

http://ccd.fiveipoffices.org/CCD-2.1.6/

Entwicklungen beim EPO Register – Vereinigtes Register

Das Vereinigte Register (Federated Register) ist über das EPO Register zugänglich und bildet in einer Tabelle übersichtlich den Status eines erteilten europäischen Patents in der nationalen Phase ab. Hierzu ist die entsprechende Ansicht in den Ansichtsoptionen auszuwählen.

Bisher können Daten für 18 Vertragsstaaten bereitgestellt werden. Auf lange Sicht soll das Vereinigte Register Zugriff auf den Status eines erteilten europäischen Patents in allen Vertragsstaaten sowie in den Erstreckungs- und Validierungsstaaten bieten.

Informationen, welche nationalen Ämter sich mit welchen Daten am Vereinigten Register beteiligen, können hier abgerufen werden.

Quelle: EPO

Entwicklungen bei Espacenet – Link zu nationalen Registern

Die Möglichkeit, direkt aus Espacenet in das nationale Register zu einer Patentanmeldung zu schauen, um den aktuellen Status zu erfahren, besteht seit einiger Zeit für einige europäische Länder, z.B. AT, BE, DK, EP (zusätzlich zum Global Dossier), FI, FR, IT, NO, SE, WO (Link zum EP-Register). Leider ist der Zugang zum DE-Register auf diesem Weg bisher nicht möglich.

Der Zugang zum nationalen Register erfolgt in der Espacenet-Ansicht „Bibliografische Daten“. Oben neben der Funktion zum Blättern in den Treffern findet sich – sofern verfügbar – ein Link zu den Daten des betrachteten Schutzrechts im nationalen Register.

Quelle: EPO

Neu im EPO Patentregister

Im EPO Patentregister wurde die Analyse der Rechercheergebnisse verbessert, indem die Darstellung an die Espacenet-Trefferliste angepasst wurde:

– Die Trefferliste kann jetzt sortiert werden, wenn die Trefferzahl unter 500 liegt.

– Bei Ansicht von einzelnen Dokumenten kann in allen Ansichtsoptionen zum nächsten oder vorigen Dokument gesprungen werden.

Weitere Verbesserungen betreffen das Vereinigte Register, das für erteilte Patente zusammengestellt wird und ausgewählte Informationen direkt aus den nationalen Registern der Vertragsstaaten anzeigt. Bisher beteiligen sich neun Patentämter am Vereinigten Register, weitere Länder werden folgen.

Anthony Trippe „Will New Register Solve the Issue of Transparency in Patent Ownership?“

From Anthony Trippe’s Blog

Finding the owner of record for patents is a well recognized problem with worldwide implications. The issue can be a complex one, and stems from a variety of causes including corporation name changes, mergers and acquisitions, and even simple language and translational errors.

The results of a survey seeking feedback on this problem have now been released, and one of the conclusions was that a register of patent ownership would be a useful tool for providing transparency in this area. A press release announcing the launch of just such a registry provides details.

Read more:
http://www.patinformatics.com/blog/will-new-register-solve-the-issue-of-transparency-in-patent-ownership/

 

DPMA Register – Neues zur Akteneinsicht

Akten zu allen Anmeldungen, die ab dem 24. Juli 2014 offengelegt wurden, stehen nunmehr in DPMAregister für die Online-Akteneinsicht zur Verfügung. Ausdrücklich angefordert werden müssen diese Akten daher nicht mehr.

Darüberhinaus ist Online-Akteneinsicht möglich für alle seit dem 21. Januar 2013 erteilten Patente und eingetragenen Gebrauchsmuster und Akten, für die seit diesem Datum die Akteneinsicht angefordert wurde sowie für andere Falle.

Informationen zur Online-Akteneinsicht sind im Hilfetext von DPMAregister zu finden.

https://register.dpma.de/register/htdocs/prod/de/hilfe/akteneinsicht/akten/index.html

Förderkennzeichen in DPMAregister

Was sind Förderkennzeichen und wo erhalte ich weitere Informationen zum Thema „Förderung von Forschungsvorhaben“? Gibt es eine Meldepflicht für geförderte Vorhaben? Wie kann ich geförderte Vorhaben/Förderkennzeichen recherchieren?

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und andere öffentliche Einrichtungen fördern unter bestimmten Voraussetzungen Forschungsvorhaben, aus denen auch Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen hervorgehen können. Der Patent- beziehungsweise Gebrauchsmusteranmelder ist in diesen Fällen verpflichtet, dem DPMA das jeweilige Förderkennzeichen zur Akte zu melden. Die Bedingungen und Pflichten, die für ein gefördertes Vorhaben zu beachten sind, hat beispielsweise das BMBF detailliert beschrieben – und zwar in den „Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kostenbasis des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben“ (NKBF98), in Kapitel 10 „Erfindungen, urheberrechtlich geschützte Ergebnisse“ „Besonderen Nebenbestimmungen für Zuwendungen des BMBF zur Projektförderung auf Aufgabenbasis“ (BNBest-BMBF 98), unter Punkt 5 „Erfindungen, urheberrechtlich geschützte Ergebnisse“

Geförderte Vorhaben sowie die angegebenen Förderkennzeichen können Sie in DPMAregister im Modul Patente/Gebrauchsmuster über den Expertenmodus recherchieren. Für eine Recherche nach Förderkennzeichen beachten Sie bitte Folgendes: Die Suchabfragen lauten LIZ = gefoerdertes-vorhaben Anfang Juli 2014 ergab diese Suchabfrage über 9100 Treffer. Da die Trefferanzahl über 1000 liegt, sollten Sie hier Ihre Recherche mit weiteren Suchkriterien, beispielsweise mit dem Anmeldejahr LIZ = gefoerdertes-vorhaben UND DAT = j-2012 oder dem Anmelder, ergänzen, um verwertbare Ergebnisse zu erzielen. FOEZ = „Förderkennzeichen vorhanden“ oder FOEZ = „13N9945“

Die Suche nach einem konkreten Förderkennzeichen ist natürlich nur möglich, wenn Ihnen das Förderkennzeichen bekannt ist. Vor Beginn der elektronischen Akte wurden nicht alle Förderkennzeichen, die vom Anmelder dem DPMA mitgeteilt wurden, im Detail elektronisch erfasst. Diese Datensätze enthalten dann stattdessen den Wert FOEZ = „Förderkennzeichen vorhanden“. Möchten Sie in einem dieser Fälle das konkrete Förderkennzeichen erfahren, können Sie dieses über eine Akteneinsicht ermitteln, wenn die Akte gemäß Aufbewahrungsfrist zur Einsicht zur Verfügung steht. Liegt die Akte bereits online zur Einsicht in DPMAregister vor, erzeugen Sie den Download aller PDF-Seiten und suchen anschließend in dem Sammeldokument nach den Wörtern „Förderkennzeichen“ oder „Förderprojekt“ beziehungsweise deren Wortstämmen.

Umfassende Informationen zum Thema „Förderung von Forschungsvorhaben“ sowie weiterführende Links und Bestimmungen zu den Stichwörtern „Förderkatalog“, „Förderdatenbank“, „Förderberatung“ bietet das Förderportal des Bundes.

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