Tag Archives: Patentregister

Vier Webinare zur Patentrecherche

In der nächsten Woche finden vier Webinare (je 1,5 Stunden) zur Patentrecherche statt:
10. Okt. 2017 um 10 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit Espacenet
10. Okt. 2017 um 14 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit DEPATISnet
11. Okt. 2017 um 10 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit der Internationalen Patentklassifikation (IPC)
11. Okt. 2017 um 14 Uhr: Einführung in die Rechtsstandsrecherche (Patentregister)
Information und Anmeldung: http://www.ipforip.com –> Webinare
Als Referentin dieser Webinare berate ich Sie gerne bei der Seminarauswahl. Rufen Sie mich an unter: 02361 9040 273
Dr. Gabriele Kirch-Verfuß
WissensWert Seminare – Beratung
http://www.wissenswert-wm.de

WissensWert Seminar zur Rechtsstandsinformation

Häufige Aufgabe im Patentwesen ist, die aktuelle rechtliche Situation bei einem Patent oder einer Patentanmeldung zu recherchieren. Die Patentämter geben Auskunft zu solchen Fragestellungen mithilfe verschiedener Informationsangebote, die kostenfrei über das Internet zugänglich sind.

Diese Informationsangebote der verschiedenen Patentämter werden vorgestellt im
WissensWert Seminar „Rechtsstandsrecherchen“. Außerdem bietet das Seminar viel Hintergrundwissen zu Rechts- und Verfahrensständen sowie zu den Patentregistern und Patentakten der Ämter. Anhand von praktischen Beispielen werden Rechtsstandsrecherchen bei den wichtigsten Patentämtern (u.a. EPA, DPMA, USPTO, WIPO) vorgestellt. Auch das Thema Patentüberwachung wird behandelt.

Die Teilnehmer erwerben Kenntnisse zur Nutzung der Patentinformationsquellen für die Ermittlung und Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen bei den wichtigsten Patentämtern.

Termin:
18. Okt. 2017 in Hannover in Kooperation mit IP for IP

Eintätgiges Schulung zum Preis von 690 Euro zzgl. MwSt.Patentseminar, Patentseminare

Information und Anmeldung:

https://www.ipforip.com/veranstaltungen-1/veranstaltungen-patents-utility-models/10-2017-rechtsstandsrecherchen/

DPMAregister: EP-Dokumente in der Registerauskunft

Antwort des DPMA auf die Frage: Bei Eingabe eines deutschen Aktenzeichens, das mit „5…“ oder „6…“ beginnt, erhalte ich kein Originaldokument im pdf-Format angezeigt. Woran liegt das?

In DPMAregister verlinken wir bei Patenten, die seit dem 1. Oktober 2016 vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, direkt auf die jeweilige europäische Patentschrift (im Feld „Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente“), siehe zum Beispiel 60 2014 004 584.7. Sie können sich die EP-Patentschriften also direkt aus DPMAregister anzeigen lassen. Bei älteren Patentschriften müssen Sie sich die EP-Veröffentlichungsnummer notieren und diese dann über die Datenbank DEPATISnet aufrufen.

Zum Hintergrund: Seit Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens im Mai 2008 müssen Sie für ein europäisches Patent (EP-Patent) keine deutsche Übersetzung mehr beim DPMA einreichen. Das DPMA veröffentlicht hier keine zusätzlichen deutschen Patentschriften (DE-Patentschriften), sondern vergibt lediglich ein deutsches Aktenzeichen.

Früher veröffentlichte das DPMA häufig parallel deutsche Übersetzungen europäischer Patentschriften, wenn die Wirkung für Deutschland eingetreten war. Dies war allerdings nur der Fall, wenn eine europäische Anmeldung nicht in deutscher Sprache eingereicht wurde und vom EPA somit nicht auf Deutsch veröffentlicht wurde. Das DPMA hat keine Übersetzungen europäischer Patentschriften publiziert, wenn das Europäische Patentamt ein EP-Patent auf Deutsch veröffentlicht hat. In diesen Fällen wurde nur ein deutsches Aktenzeichen vergeben, das mit „5…“ beginnt, siehe zum Beispiel 50 2010 000 814.4. Bei EP-Patenten, die in englischer oder französischer Sprache erschienen sind, beginnt das deutsche Aktenzeichen dagegen mit „6…“.

Quelle: DPMA

Common Citation Document

Common Citation Document, kurz CCD, ist ein kostenfreies Patentinformationsangebot der IP5 Patentämter (CN, EP, JP, KR, US). CCD bietet einen einheitlichen Zugang zu den Prüfer- und Anmelderzitaten für die Patentanmeldungen dieser Ämter. Dabei werden Zitatinformationen zu einer gesuchten Patentnummer und auch zu den Mitgliedern der zugehörigen Patentfamilie angezeigt.

CCD bietet seit kurzem auch eine Exportfunktion für die Familien- und Zitatdaten im Excel- und CSV-Format.

http://ccd.fiveipoffices.org/CCD-2.1.6/

Entwicklungen beim EPO Register – Vereinigtes Register

Das Vereinigte Register (Federated Register) ist über das EPO Register zugänglich und bildet in einer Tabelle übersichtlich den Status eines erteilten europäischen Patents in der nationalen Phase ab. Hierzu ist die entsprechende Ansicht in den Ansichtsoptionen auszuwählen.

Bisher können Daten für 18 Vertragsstaaten bereitgestellt werden. Auf lange Sicht soll das Vereinigte Register Zugriff auf den Status eines erteilten europäischen Patents in allen Vertragsstaaten sowie in den Erstreckungs- und Validierungsstaaten bieten.

Informationen, welche nationalen Ämter sich mit welchen Daten am Vereinigten Register beteiligen, können hier abgerufen werden.

Quelle: EPO

Entwicklungen bei Espacenet – Link zu nationalen Registern

Die Möglichkeit, direkt aus Espacenet in das nationale Register zu einer Patentanmeldung zu schauen, um den aktuellen Status zu erfahren, besteht seit einiger Zeit für einige europäische Länder, z.B. AT, BE, DK, EP (zusätzlich zum Global Dossier), FI, FR, IT, NO, SE, WO (Link zum EP-Register). Leider ist der Zugang zum DE-Register auf diesem Weg bisher nicht möglich.

Der Zugang zum nationalen Register erfolgt in der Espacenet-Ansicht „Bibliografische Daten“. Oben neben der Funktion zum Blättern in den Treffern findet sich – sofern verfügbar – ein Link zu den Daten des betrachteten Schutzrechts im nationalen Register.

Quelle: EPO

Neu im EPO Patentregister

Im EPO Patentregister wurde die Analyse der Rechercheergebnisse verbessert, indem die Darstellung an die Espacenet-Trefferliste angepasst wurde:

– Die Trefferliste kann jetzt sortiert werden, wenn die Trefferzahl unter 500 liegt.

– Bei Ansicht von einzelnen Dokumenten kann in allen Ansichtsoptionen zum nächsten oder vorigen Dokument gesprungen werden.

Weitere Verbesserungen betreffen das Vereinigte Register, das für erteilte Patente zusammengestellt wird und ausgewählte Informationen direkt aus den nationalen Registern der Vertragsstaaten anzeigt. Bisher beteiligen sich neun Patentämter am Vereinigten Register, weitere Länder werden folgen.

Anthony Trippe „Will New Register Solve the Issue of Transparency in Patent Ownership?“

From Anthony Trippe’s Blog

Finding the owner of record for patents is a well recognized problem with worldwide implications. The issue can be a complex one, and stems from a variety of causes including corporation name changes, mergers and acquisitions, and even simple language and translational errors.

The results of a survey seeking feedback on this problem have now been released, and one of the conclusions was that a register of patent ownership would be a useful tool for providing transparency in this area. A press release announcing the launch of just such a registry provides details.

Read more:
http://www.patinformatics.com/blog/will-new-register-solve-the-issue-of-transparency-in-patent-ownership/

 

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