Tag Archives: Patentprüfung

WIPO Policy Guide – Alternatives in Patent Search and Examination

The purpose of this Policy Guide is to illustrate various options available to countries for the search and examination of patent applications. The choice of a search and examination system in each country should be based on its national policy and strategy, in accordance with its specific circumstances.

This Guide therefore addresses beside other topics International Cooperations in Conducting Search and Examination.

http://www.wipo.int/edocs/pubdocs/en/wipo_pub_guide_patentsearch.pdf

Common Citation Document (CCD)

Keeping track of numerous parallel applications around the world has often been a challenge for applicants, even though many patents can be linked as a „family“ through common priority dates. Two initiatives from the EPO have greatly helped users in 2013. The broadened scope of the Common Citation Document (CCD) now enables users to view the search results from all IP5 offices as well as from several EPO member state offices via a single interface.

Quelle: EPO

Richtlinien für die Prüfung im EPO geändert

Die Richtlinien für die Patentprüfung beim EPO enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte der Prüfung von europäischen Anmeldungen. Sie behandeln unter anderem Formalprüfung, Recherche, Sachprüfung, Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren, Anforderungen an die europäische Patentanmeldung (Einheitlichkeit der Erfindung, ausreichende Offenbarung und Klarheit), Patentierbarkeitserfordernisse (Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit sowie Ausnahmen).

Diese Richtlinien wurden und werden regelmäßig aktualisiert, um den Entwicklungen auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts und der europäischen Patentpraxis Rechnung zu tragen. Die aktuellen Änderungen sind ab 1. November 2014 anzuwenden, werden aber schon vorher online zugänglich gemacht, damit sich die Nutzer frühzeitig über die Verfahrensänderungen informieren können. Die Teile der Richtlinien, die geändert wurden, können in einer eigenen Liste angezeigt werden.

http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/guidelines_de.html

Prüfzimmer im DPMA Berlin

Im historischen Amtsgebäude des DPMA in Berlin, im Technischen Informationszentrum (TIZ), wurde vor einigen Jahren ein historisches Prüferzimmer eingerichtet. Der Raum ist mit Möbeln und Arbeitsmitteln aus der Zeit des Kaiserlichen Patentamts ausgestattet und vermittelt einen Eindruck, wie der Patentprüfer zu Beginn des 20. Jahrhunderts gearbeitet hat. Zu den damaligen Arbeitsmitteln gehörten beispielsweise das „Verzeichnis der deutschen Patentklassen und ihre Einteilung in Unterklassen und Gruppen“ von 1906, ein alphabetisches Stichwörterverzeichnis von 1907 oder patentamtliche und gerichtliche Entscheidungen in Patentsachen seit 1881 sowie Patentschriften zu Pioniererfindungen und Biographien großer Erfinderpersönlichkeiten aus der Kaiserzeit.

Alle Besucherinnen und Besucher des DPMA, die das historische Prüferzimmer in Berlin immer schon einmal besichtigen wollten, bislang aber keine Gelegenheit hatten, nach Berlin zu reisen, können sich nun virtuell einen nahezu lebensechten Eindruck verschaffen. Das DPMA hat ein 360-Grad-Panoramabild ins Netz gestellt, das das Prüferzimmer in seiner ganzen Pracht zeigt und an ausgewählten „Stationen“ Halt macht, um Informationen zu einzelnen Exponaten zu geben.

Drehen Sie für eine kurze Weile die Zeit zurück und kommen Sie mit ins historische Prüferzimmer.