Tag Archives: Patentklassifikation

Vier Webinare zur Patentrecherche

In der nächsten Woche finden vier Webinare (je 1,5 Stunden) zur Patentrecherche statt:
10. Okt. 2017 um 10 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit Espacenet
10. Okt. 2017 um 14 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit DEPATISnet
11. Okt. 2017 um 10 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit der Internationalen Patentklassifikation (IPC)
11. Okt. 2017 um 14 Uhr: Einführung in die Rechtsstandsrecherche (Patentregister)
Information und Anmeldung: http://www.ipforip.com –> Webinare
Als Referentin dieser Webinare berate ich Sie gerne bei der Seminarauswahl. Rufen Sie mich an unter: 02361 9040 273
Dr. Gabriele Kirch-Verfuß
WissensWert Seminare – Beratung
http://www.wissenswert-wm.de

IPC Revision 2017

Zum Jahreswechsel wurde die Internationale Patentklassifikation (IPC) revidiert. Es ist die Version 2017.01 in Kraft getreten, die zahlreiche Erweiterungen erhalten hat.

Als Beispiele für die Neuerungen:
– A47B 88/00 (Schubladen für Tische, Schränke oder ähnliche Möbel; Schubladenführungen): über 50 neue Untergruppen
– B29C 64/00 (Additive (generative) Fertigung): neu mit über 50 Stellen
– B31B (Herstellen von Behältern aus Papier, Pappe …): völlig erneuert
– D06L 4/00 (Bleichen von Fasern …) neu mit über 30 Untergruppen, ersetzt D06L 3/00
– G06T 7/00 („Bildanalyse“): über 60 neue Untergruppen

Außerdem wurden wieder viele Querverweise aus dem IPC-Schema entfernt, die in die Klassifikationsdefinitionen übernommen wurden.
Quelle: DPMA

Die Änderungen zur IPC sind beim DPMA und bei der WIPO zu finden:

Im WissensWert Webinar PS03 W Einführung in die Recherche mit der Patentklassifikation IPC am 15. März 2017 erfahren Sie alles rund um die Patentklassifikation, einschließlich der verfügbaren IPC-Verzeichnisse und Details zu den Revisionen.

Entwicklungen bei den öffentlichen Patentdatenbanken

DEPATISnet – Zusätzliche Klassifikationsfelder in der Trefferlistenkonfiguration

Nach einer DEPATISnet-Recherche können in der Trefferliste zusätzlich zur IPC-Hauptklasse und zur Prüfstoff-IPC nun auch Neben- und Indexklassen der IPC, sowie IPC-Reklassifizierungen angezeigt werden.

Alle Klassifikationsangaben werden nebeneinander angeordnet, auch die Prüfstoff-IPC, die vorher am rechten Rand angezeigt wurde.

Welche Klassifikationsangaben angezeigt werden sollen, kann über die Trefferlistenkonfiguration gesteuert werden.

Quelle: DPMA

IPC-Revision zum 1.1.2012

Die nächste IPC-Revision bringt umfangreiche Änderungen in allen IPC-Sektionen. Es werden ungefähr 500 Untergruppen neu eingeführt. Die betroffenen Unterklassen:
A63C, B24B, B60W, B65B, C08H, C10J, D04H, E21B, F16D, F16H, G01C, G01P, G03F, G06Q, G11B, H01J, H01L

Außerdem: Löschung einiger Untergruppen, Korrekturen von Titeln innerhalb einiger Unterklassen, Querverweisbereinigungen.

Alle Änderungen im Detail hier:
http://depatisnet.dpma.de/ipc/concordancex.do
http://www.wipo.int/ipcpub