Tag Archives: Japan

Entwicklungen bei den öffentlichen Patentdatenbanken

Global Dossier in Espacenet

Der Global Dossier Service – eine Initiative der IP5 (CN, EP, JP, KR, US) – soll es ermöglichen, die elektronische Akte von Patenten dieser fünf Patentämter in einem standardisierten Format abzurufen.

In Espacenet konnten bereits die Global Dossiers zu chinesischen Patentveröffentlichungen (ohne Gebrauchsmuster) mit Maschinenübersetzungen der wichtigsten Dokumente direkt eingesehen werden. Jetzt wurde dieser Service erweitert für Patentveröffentlichungen aus Japan und Korea, Informationen aus USA wurden für das zweite Halbjahr angekündigt.
Quelle: EPO

Informationen zum Global Dossier:
http://www.fiveipoffices.org/activities/globaldossier.html

 

JP-Rechtsstand

Das EPO hat damit begonnen Rechtsstandsdaten zu Japan-Patenten in seine Datenbank aufzunehmen (siehe auch die früheren Artikel zum Thema). Für viele japanische Patentveröffentlichungen, bei denen es ab April 2011 Änderungen im Rechtsstand gab, können diese z.B. via Espacenet (INPADOC-Rechtsstand) eingesehen werden. Ab Juni wird der Bestand aktuell sein. Ab dann werden wöchentlich die neuen Daten geladen, allerdings mit einem Zeitverzug von ca. zwei Monaten im Vergleich zum Veröffentlichungszeitpunkt des japanischen Patentamts JPO. Quelle: EPO
Wie Sie JP-Rechtsstandsinformationen in INPADOC und direkt beim JPO ermitteln können, erfahren Sie in unserem Seminar PS46 Japan – Patentrecherche und Rechtsstand am 3.7.2012.