Tag Archives: IPC

Die neue Version der IPC (2018/01) ist angekündigt

Zum 1. Januar 2018 tritt die neue Version der IPC 2018/01 in Kraft. Die WIPO hat auf ihrer Webseite zur IPC (http://web2.wipo.int/classifications/ipc/ipcpub?) bereits jetzt alle Informationen zu den kommenden Änderungen bereit gestellt. Im Register Compilation sind die von Änderungen betroffenen Unterklassen aufgeführt. Durch Klicken auf das +-Zeichen werden die Änderungen angezeigt. Auf die Art der Änderung weist ein vorgestellter Buchstabe hin, wobei die Buchstaben folgende Bedeutung haben:

» Read more

IPC Revision 2017

Zum Jahreswechsel wurde die Internationale Patentklassifikation (IPC) revidiert. Es ist die Version 2017.01 in Kraft getreten, die zahlreiche Erweiterungen erhalten hat.

Als Beispiele für die Neuerungen:
– A47B 88/00 (Schubladen für Tische, Schränke oder ähnliche Möbel; Schubladenführungen): über 50 neue Untergruppen
– B29C 64/00 (Additive (generative) Fertigung): neu mit über 50 Stellen
– B31B (Herstellen von Behältern aus Papier, Pappe …): völlig erneuert
– D06L 4/00 (Bleichen von Fasern …) neu mit über 30 Untergruppen, ersetzt D06L 3/00
– G06T 7/00 („Bildanalyse“): über 60 neue Untergruppen

Außerdem wurden wieder viele Querverweise aus dem IPC-Schema entfernt, die in die Klassifikationsdefinitionen übernommen wurden.
Quelle: DPMA

Die Änderungen zur IPC sind beim DPMA und bei der WIPO zu finden:

Im WissensWert Webinar PS03 W Einführung in die Recherche mit der Patentklassifikation IPC am 15. März 2017 erfahren Sie alles rund um die Patentklassifikation, einschließlich der verfügbaren IPC-Verzeichnisse und Details zu den Revisionen.

IPC Revision 2015

Zum Jahreswechsel wurde die Internationale Patentklassifikation (IPC) revidiert. Es ist die Version 2015.01 in Kraft getreten, die zahlreiche Erweiterungen erhalten hat.

Als Beispiel für die Neuerungen: Für den 3D-Druck (Additive Fertigungs-technik) wurde die neue Klasse B33Y als Zusatz-Klassifizierung geschaffen. Außerdem wurden wieder viele Querverweise aus dem IPC-Schema entfernt, die in die Klassifikationsdefinitionen übernommen wurden.
Quelle: DPMA

Die Änderungen zur IPC sind unter diesen Links zu finden:

Cooperative Patent Classification

Das von EPO und USPTO betriebene Projekt eines gemeinsamen Klassifikationssystems CPC (siehe unser Dezember-Newsletter) ist weiter fortgeschritten. Eine Präsentation vom CPC-Workshop im März beschreibt ausführlich die bisherigen Ergebnisse und die kommenden Aktivitäten. Es bleibt bei dem Ziel, dass die CPC ab Januar 2013 für Kodierung und Recherche zur Verfügung steht. Ab Oktober 2012 wird für die Öffentlichkeit in Espacenet eine Demoversion bereit gestellt.
Quelle: www.cooperativepatentclassification.org

IPC-Revision zum 1.1.2012

Die nächste IPC-Revision bringt umfangreiche Änderungen in allen IPC-Sektionen. Es werden ungefähr 500 Untergruppen neu eingeführt. Die betroffenen Unterklassen:
A63C, B24B, B60W, B65B, C08H, C10J, D04H, E21B, F16D, F16H, G01C, G01P, G03F, G06Q, G11B, H01J, H01L

Außerdem: Löschung einiger Untergruppen, Korrekturen von Titeln innerhalb einiger Unterklassen, Querverweisbereinigungen.

Alle Änderungen im Detail hier:
http://depatisnet.dpma.de/ipc/concordancex.do
http://www.wipo.int/ipcpub

Cooperative Patent Classification

Zum geplanten Patentklassifikationssystem von EPO und USPTO, kurz CPC, gibt es aktuelle Informationen auf der CPC-Website. Hier wird unter anderem über die Struktur der CPC-Symbole informiert.

Die CPC wird auf dem ECLA-System des EPO aufbauen, das bekanntlich aus IPC-Symbolen besteht, die mit Buchstaben und Zahlen erweitert werden. Die CPC-Symbole  sollen nun analog der Struktur der IPC-Symbole gestaltet werden. Das heißt, dass nach dem Schrägstrich nur Ziffern erlaubt sind. Beim Aufbau des CPC-Systems werden daher die ECLA-Symbole umgestaltet.

Beispiel:
ECLA-Symbol H01L21/027B6B2 –> CPC-Symbol H01L21/02745

Link: http://www.cooperativepatentclassification.org

Cooperative Patent Classification

Cooperative Patent Classification (CPC) – Ein neuer Begriff für die Zukunft der Patentrecherche
Das amerikanische und das europäische Patentamt haben mit der Zusammenführung ihrer beiden Klassifikationssysteme USPC und ECLA begonnen (zu den Anfängen siehe Newsletter Oktober 2010). Fachleute der beiden Ämter haben sich auf die Prinzipien des neuen Systems geeinigt. Die CPC wird auf dem European Classification System (ECLA) aufbauen und Elemente der USPC integrieren. Die CPC soll ab 2013 verwendet werden.
Quelle: EPO, USPTO

Anmerkung: Eine Anpassung an die IPC ist vorgesehen, aber es bleibt bisher unklar, ob es langfristig parallele Systeme geben wird.