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IP5 – Global Dossier Service

Die fünf größten IP-Ämter (IP5 – CN, EP, JP, KR, US) haben gemeinsam ein Forum gegründet, um die Effizienz des Prüfungsprozesses für Patente weltweit zu verbessern (www.fiveipoffices.org). Eines der Ziele der Zusammenarbeit ist es, mit dem Global Dossier Service zu ermöglichen, die elektronische Akte von Patenten der beteiligten Patentämter aufzurufen. Außer den IP5-Ämtern sind zurzeit noch das kanadische Patentamt und die WIPO beteiligt.

Jedes Partneramt bietet Echtzeit-Zugriff auf die Akten seiner Patente sowie ein elektronisches Zugangssystem zu den Akten aller beteiligten Ämter. Zum Beispiel ermöglicht das EPO mit Espacenet den Zugriff auf die elektronische Akten der anderen Ämter. Hier wird auch eine Maschinenübersetzung der asiatischen Dokumente angeboten.

Übersicht der Angebote zum Global Dossier („GD-Systems“) der verschiedenen Ämter:

Das EPO bietet in seinem Asia Helpdesk Anleitungen zur Nutzung der Dossier-Angebote von China, Korea und Japan:
https://www.epo.org/searching-for-patents/helpful-resources/asian.html

Bei der Nutzung der Globalen Akte sollte man berücksichtigen, dass es bis zu acht Wochen nach dem nationalen Veröffentlichungsdatum dauern kann, bis die Dokumente verfügbar sind. Außerdem sind die Akten für einige der Ämter erst ab einem bestimmten Zeitpunkt verfügbar:

  • CIPO – Kanadisches Amt für geistiges Eigentum:
    Patentanmeldungen mit Prüfungsberichten, die ab dem 1. August 2015 veröffentlicht wurden
  • SIPO – Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China:  Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem
    10. Februar 2010
  • JPO – Japanisches Patentamt:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Juli 2003
  • KIPO – Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 1999
  • USPTO- Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten: Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 2003 (evtl. auch einige frühere Anmeldungen)
  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ) und Europäisches Patentamt (EPA) bieten die Globale Akte für alle veröffentlichten Patentanmeldungen.

Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Globalen Akte sind auf der Webseite der IP5 zu finden unter GDTF 2017 Consultation with industry –>  Global Dossier Task Force:
https://www.fiveipoffices.org/industry-consultation/GDTF.html

Common Citation Document (CCD)

Keeping track of numerous parallel applications around the world has often been a challenge for applicants, even though many patents can be linked as a „family“ through common priority dates. Two initiatives from the EPO have greatly helped users in 2013. The broadened scope of the Common Citation Document (CCD) now enables users to view the search results from all IP5 offices as well as from several EPO member state offices via a single interface.

Quelle: EPO