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JP-Rechtsstand

Das EPO hat damit begonnen Rechtsstandsdaten zu Japan-Patenten in seine Datenbank aufzunehmen (siehe auch die früheren Artikel zum Thema). Für viele japanische Patentveröffentlichungen, bei denen es ab April 2011 Änderungen im Rechtsstand gab, können diese z.B. via Espacenet (INPADOC-Rechtsstand) eingesehen werden. Ab Juni wird der Bestand aktuell sein. Ab dann werden wöchentlich die neuen Daten geladen, allerdings mit einem Zeitverzug von ca. zwei Monaten im Vergleich zum Veröffentlichungszeitpunkt des japanischen Patentamts JPO. Quelle: EPO
Wie Sie JP-Rechtsstandsinformationen in INPADOC und direkt beim JPO ermitteln können, erfahren Sie in unserem Seminar PS46 Japan – Patentrecherche und Rechtsstand am 3.7.2012.