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IP5 – Global Dossier Service

Die fünf größten IP-Ämter (IP5 – CN, EP, JP, KR, US) haben gemeinsam ein Forum gegründet, um die Effizienz des Prüfungsprozesses für Patente weltweit zu verbessern (www.fiveipoffices.org). Eines der Ziele der Zusammenarbeit ist es, mit dem Global Dossier Service zu ermöglichen, die elektronische Akte von Patenten der beteiligten Patentämter aufzurufen. Außer den IP5-Ämtern sind zurzeit noch das kanadische Patentamt und die WIPO beteiligt.

Jedes Partneramt bietet Echtzeit-Zugriff auf die Akten seiner Patente sowie ein elektronisches Zugangssystem zu den Akten aller beteiligten Ämter. Zum Beispiel ermöglicht das EPO mit Espacenet den Zugriff auf die elektronische Akten der anderen Ämter. Hier wird auch eine Maschinenübersetzung der asiatischen Dokumente angeboten.

Übersicht der Angebote zum Global Dossier („GD-Systems“) der verschiedenen Ämter:

Das EPO bietet in seinem Asia Helpdesk Anleitungen zur Nutzung der Dossier-Angebote von China, Korea und Japan:
https://www.epo.org/searching-for-patents/helpful-resources/asian.html

Bei der Nutzung der Globalen Akte sollte man berücksichtigen, dass es bis zu acht Wochen nach dem nationalen Veröffentlichungsdatum dauern kann, bis die Dokumente verfügbar sind. Außerdem sind die Akten für einige der Ämter erst ab einem bestimmten Zeitpunkt verfügbar:

  • CIPO – Kanadisches Amt für geistiges Eigentum:
    Patentanmeldungen mit Prüfungsberichten, die ab dem 1. August 2015 veröffentlicht wurden
  • SIPO – Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China:  Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem
    10. Februar 2010
  • JPO – Japanisches Patentamt:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Juli 2003
  • KIPO – Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 1999
  • USPTO- Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten: Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 2003 (evtl. auch einige frühere Anmeldungen)
  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ) und Europäisches Patentamt (EPA) bieten die Globale Akte für alle veröffentlichten Patentanmeldungen.

Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Globalen Akte sind auf der Webseite der IP5 zu finden unter GDTF 2017 Consultation with industry –>  Global Dossier Task Force:
https://www.fiveipoffices.org/industry-consultation/GDTF.html

Weiterentwicklungen bei der Globalen Akte – Global Dossier

Mit der Globalen Akte haben die IP5-Ämter (CN, EP, JP, KR, US) für die Öffentlichkeit die Möglichkeit geschaffen, auf den Webseiten der fünf beteiligten Patentämter die Akten von jedem dieser Ämter einzusehen, mehr dazu hier.

Zur Erleichterung der Nutzung werden Maschinenübersetzungen der Dokumente bereitgestellt. Die Akteneinsicht gibt es z.B. beim EPO über Espacenet: Schaltfläche Global Dossier oberhalb der bibliographischen Daten von CN-, JP-, KR-, US-Patenten.

Die IP5-Ämter arbeiten weiterhin an Verbesserungen des Zugangs zu Rechtsstandsinformationen und Verfahrensakten. So plant das EPO eine Verknüpfung mit dem CASE-System der WIPO. Dadurch könnten die Nutzer auch Zugang zu den PCT-Akten und den Akten weiterer Ämter erhalten.

Für den Wunsch aus der Wirtschaft, Benachrichtigungen (Alerts) zu neuen Verfahrensschritten einer Anmeldungsfamilie zu erhalten, wird noch nach einem gemeinsamen Ansatz gesucht. Langjährige Erfahrungen gibt es bereits mit der EPO-Registerüberwachung.

Quelle: EPO