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Entwicklungen beim EPO Register – Vereinigtes Register

Das Vereinigte Register (Federated Register) ist über das EPO Register zugänglich und bildet in einer Tabelle übersichtlich den Status eines erteilten europäischen Patents in der nationalen Phase ab. Hierzu ist die entsprechende Ansicht in den Ansichtsoptionen auszuwählen.

Bisher können Daten für 18 Vertragsstaaten bereitgestellt werden. Auf lange Sicht soll das Vereinigte Register Zugriff auf den Status eines erteilten europäischen Patents in allen Vertragsstaaten sowie in den Erstreckungs- und Validierungsstaaten bieten.

Informationen, welche nationalen Ämter sich mit welchen Daten am Vereinigten Register beteiligen, können hier abgerufen werden.

Quelle: EPO

Jahresstatistik 2016 von EPO und DPMA

——————————EPO                           DPMA-Patente      DPMA-GBM
Anmeldungen:            159.353 (- 0,4%)*)    67.898 (+1,5%)     14.024 (-1,8%)
Prüfungsverfahren:    147.119 (+19,7%)     35.673 (+6,5%)      —
Erteilungen:                 95.940 (+40,2%)       15.652 (+5,8%)      —
*) direkte Anmeldungen beim EPO und PCT-Anmeldungen in der Regionalen Phase

Quelle: EPO und DPMA

Im Überblick „Der Weg zum europäischen Patent“

Ein guter Überblick über das Erteilungsverfahren

Das europäische Patentamt hat 11 Einzelschritte des europäischen Patenterteilungsverfahrens zusammengestellt und mit einigen grundlegenden Informationen versehen. Zur Vertiefung dieser Basisinformationen sind jeweils Links zu ausführlichen Beschreibungen, Anleitungen, Richtlinien usw. angegeben. Die Übersicht steht in den drei Amtssprachen bereit.

Eine gelungene Einführung!

http://www.epo.org/applying/basics_de.html

 

Richtlinien für die Prüfung im EPO geändert

Die Richtlinien für die Patentprüfung beim EPO enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte der Prüfung von europäischen Anmeldungen. Sie behandeln unter anderem Formalprüfung, Recherche, Sachprüfung, Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren, Anforderungen an die europäische Patentanmeldung (Einheitlichkeit der Erfindung, ausreichende Offenbarung und Klarheit), Patentierbarkeitserfordernisse (Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit sowie Ausnahmen).

Diese Richtlinien wurden und werden regelmäßig aktualisiert, um den Entwicklungen auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts und der europäischen Patentpraxis Rechnung zu tragen. Die aktuellen Änderungen sind ab 1. November 2014 anzuwenden, werden aber schon vorher online zugänglich gemacht, damit sich die Nutzer frühzeitig über die Verfahrensänderungen informieren können. Die Teile der Richtlinien, die geändert wurden, können in einer eigenen Liste angezeigt werden.

http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/guidelines_de.html

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