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Der neue EPO-Präsident wurde gewählt: Antonio Campinos

Der 49-jährige Portugiese António Campinos wurde am 11. Okt. 2017 vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation zum neuen EPO-Präsidenten gewählt. Er wird den EPO-Präsidenten Battistelli im Juli nächsten Jahres ablösen. Derzeit ist Campinos Chef des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante.

Weitere Einzelheiten in einem Artikel der World IP Review:

Campinos the ‘sensible’ choice to replace Battistelli as EPO president

https://www.worldipreview.com/news/campinos-the-sensible-choice-to-replace-battistelli-as-epo-president-14744#.Wd4fiD2gspg.twitter

Leitfaden zum Einheitspatent

Das EPO hat einen „Leitfaden zum Einheitspatent“ veröffentlicht. Er bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ).
Der Leitfaden enthält auch Hinweise zu den weiteren Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenzbereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.
Der Leitfaden kann kostenlos hier heruntergeladen werden:
www.epo.org/law-practice/unitary/unitary-patent/unitary-patent-guide_de.html

Quelle: EPO

Entwicklungen beim EPO Register – Vereinigtes Register

Das Vereinigte Register (Federated Register) ist über das EPO Register zugänglich und bildet in einer Tabelle übersichtlich den Status eines erteilten europäischen Patents in der nationalen Phase ab. Hierzu ist die entsprechende Ansicht in den Ansichtsoptionen auszuwählen.

Bisher können Daten für 18 Vertragsstaaten bereitgestellt werden. Auf lange Sicht soll das Vereinigte Register Zugriff auf den Status eines erteilten europäischen Patents in allen Vertragsstaaten sowie in den Erstreckungs- und Validierungsstaaten bieten.

Informationen, welche nationalen Ämter sich mit welchen Daten am Vereinigten Register beteiligen, können hier abgerufen werden.

Quelle: EPO

Jahresstatistik 2016 von EPO und DPMA

——————————EPO                           DPMA-Patente      DPMA-GBM
Anmeldungen:            159.353 (- 0,4%)*)    67.898 (+1,5%)     14.024 (-1,8%)
Prüfungsverfahren:    147.119 (+19,7%)     35.673 (+6,5%)      —
Erteilungen:                 95.940 (+40,2%)       15.652 (+5,8%)      —
*) direkte Anmeldungen beim EPO und PCT-Anmeldungen in der Regionalen Phase

Quelle: EPO und DPMA

Im Überblick „Der Weg zum europäischen Patent“

Ein guter Überblick über das Erteilungsverfahren

Das europäische Patentamt hat 11 Einzelschritte des europäischen Patenterteilungsverfahrens zusammengestellt und mit einigen grundlegenden Informationen versehen. Zur Vertiefung dieser Basisinformationen sind jeweils Links zu ausführlichen Beschreibungen, Anleitungen, Richtlinien usw. angegeben. Die Übersicht steht in den drei Amtssprachen bereit.

Eine gelungene Einführung!

http://www.epo.org/applying/basics_de.html

 

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