Tag Archives: EPO

Jahresstatistik 2017 von EPO und DPMA

    EPO                      DPMA-Patente         DPMA-GBM

Anmeldungen:          165.590 (+3,9%)*)     67.707 (-0,3%)         13.299 (-5,2%)
Prüfungsverfahren:  153.585 (+11,5%)      46.419 (+3,2%)         —
Erteilungen:              105.635 (+10,1%)      15.653 (+-0%)           —

*) direkte Anmeldungen beim EPO und PCT-Anmeldungen in der Regionalen Phase

Quelle: EPO und DPMA

Für alle, die die Bedeutung von Patentinformation begründen müssen

Viele Jahre lang galt es auch ohne genaueren Nachweis als unstrittig, dass Patentinformation die Innovation beflügelt. In den Jahren 2015 und 2016 führte das EPA qualitative und quantitative Studien durch, um diese Hypothese zu bestätigen und herauszufinden, welche Bedeutung Patentinformation als Informationsquelle im Innovationsprozess in Europa hat, ob sie also die Innovation unterstützt. Ziel der Studie war es, aufzuzeigen, welchen Beitrag Patentinformation in den einzelnen Phasen des Innovationsprozesses leistet. Im Rahmen des Projekts musste vermieden werden, die Ergebnisse dadurch zu verzerren, dass auch Patentinformationsspezialisten befragt wurden. Anders ausgedrückt: Es war wichtig, dass der Kreis der Befragten keine Personen umfasste, die Patentinformationen von vornherein als wichtig ansehen …
Quelle: EPO
Mehr zu der Studie und den Ergebnissen hier

Jahresbericht des EPO erschienen

Das Europäische Patentamt hat seinen Jahresbericht veröffentlicht. Demnach stiegen in 2017 die Anmeldezahlen um 3,9 % auf 165.590, nach einem Rückgang in 2016. Bei den Herkunftsländern der Anmelder stehen unverändert US, DE, JP an der Spitze.

Die Zahl der Prüfungen und Erteilungen stieg mit 153.585 bzw. 105.635 um 11,5 % bzw. 10,1 %, nachdem bereits im Vorjahr ein Anstieg um 40 % berichtet wurde.Dies erklärt sich aus der im Vergleich zu 2010 größeren Zahl der Prüfer (4.378, +10%) und einer gleichzeitigen Steigerung der Produktivität um 40 % .

Alle Statistiken und weitere Informationen stehen hier zum Download bereit.

EPO Patent Information Conference 2018 im November in Brüssel

EPO Patent Information Conference 2018 – save the date!
Brussels, 12-14 November 2018!
The EPO Patent Information Conference will be the meeting place this autumn for anyone who deals with patent data in their work. It will take place in Brussels from 12 to 14 November 2018 (with training courses on 11 and 12 November).
The event will be organised in co-operation with the Belgian Patent Office.
Reserve the dates in your agenda now. A full conference programme and information on how to register will be available in June 2018. There will be an e-mail alert as soon as the programme is online.
Quelle: Daniel Shalloe, Project manager, EPO Patent Information Conference

Der neue EPO-Präsident wurde gewählt: Antonio Campinos

Der 49-jährige Portugiese António Campinos wurde am 11. Okt. 2017 vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation zum neuen EPO-Präsidenten gewählt. Er wird den EPO-Präsidenten Battistelli im Juli nächsten Jahres ablösen. Derzeit ist Campinos Chef des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante.

Weitere Einzelheiten in einem Artikel der World IP Review:

Campinos the ‘sensible’ choice to replace Battistelli as EPO president

https://www.worldipreview.com/news/campinos-the-sensible-choice-to-replace-battistelli-as-epo-president-14744#.Wd4fiD2gspg.twitter

Leitfaden zum Einheitspatent

Das EPO hat einen „Leitfaden zum Einheitspatent“ veröffentlicht. Er bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ).
Der Leitfaden enthält auch Hinweise zu den weiteren Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenzbereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.
Der Leitfaden kann kostenlos hier heruntergeladen werden:
www.epo.org/law-practice/unitary/unitary-patent/unitary-patent-guide_de.html

Quelle: EPO

Entwicklungen beim EPO Register – Vereinigtes Register

Das Vereinigte Register (Federated Register) ist über das EPO Register zugänglich und bildet in einer Tabelle übersichtlich den Status eines erteilten europäischen Patents in der nationalen Phase ab. Hierzu ist die entsprechende Ansicht in den Ansichtsoptionen auszuwählen.

Bisher können Daten für 18 Vertragsstaaten bereitgestellt werden. Auf lange Sicht soll das Vereinigte Register Zugriff auf den Status eines erteilten europäischen Patents in allen Vertragsstaaten sowie in den Erstreckungs- und Validierungsstaaten bieten.

Informationen, welche nationalen Ämter sich mit welchen Daten am Vereinigten Register beteiligen, können hier abgerufen werden.

Quelle: EPO

Jahresstatistik 2016 von EPO und DPMA

——————————EPO                           DPMA-Patente      DPMA-GBM
Anmeldungen:            159.353 (- 0,4%)*)    67.898 (+1,5%)     14.024 (-1,8%)
Prüfungsverfahren:    147.119 (+19,7%)     35.673 (+6,5%)      —
Erteilungen:                 95.940 (+40,2%)       15.652 (+5,8%)      —
*) direkte Anmeldungen beim EPO und PCT-Anmeldungen in der Regionalen Phase

Quelle: EPO und DPMA

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