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DPMA Jahresbericht 2016

Das DPMA hat seinen Jahresbericht 2016 veröffentlicht. Wie schon seit vielen Jahren enthält der Bericht nicht nur die Statistiken zu den Schutzrechten des Amtes. Es findet sich darin auch viel Hintergrundinformation zu Patenten, Gebrauchsmustern und Technologien, z.B. Autonomes Fahren, zu Marken und Firmen, z.B. Osram, zu Designs und Geografischen Herkunftsangaben. Knapp und informativ werden Fakten zu den Verfahren und die rechtliche Seite ergänzt.
Auch das Amt stellt sich vor mit seinen Einrichtungen, z.B. dem Kundenservice, und seinen Mitarbeitern, z.B. die Leiter der Hauptabteilungen 1 (Günter Hubert) und 2 (Christine Moosbauer).
Der Jahresbericht steht hier zum Download bereit:
https://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/index.html

DPMAregister: EP-Dokumente in der Registerauskunft

Antwort des DPMA auf die Frage: Bei Eingabe eines deutschen Aktenzeichens, das mit „5…“ oder „6…“ beginnt, erhalte ich kein Originaldokument im pdf-Format angezeigt. Woran liegt das?

In DPMAregister verlinken wir bei Patenten, die seit dem 1. Oktober 2016 vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, direkt auf die jeweilige europäische Patentschrift (im Feld „Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente“), siehe zum Beispiel 60 2014 004 584.7. Sie können sich die EP-Patentschriften also direkt aus DPMAregister anzeigen lassen. Bei älteren Patentschriften müssen Sie sich die EP-Veröffentlichungsnummer notieren und diese dann über die Datenbank DEPATISnet aufrufen.

Zum Hintergrund: Seit Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens im Mai 2008 müssen Sie für ein europäisches Patent (EP-Patent) keine deutsche Übersetzung mehr beim DPMA einreichen. Das DPMA veröffentlicht hier keine zusätzlichen deutschen Patentschriften (DE-Patentschriften), sondern vergibt lediglich ein deutsches Aktenzeichen.

Früher veröffentlichte das DPMA häufig parallel deutsche Übersetzungen europäischer Patentschriften, wenn die Wirkung für Deutschland eingetreten war. Dies war allerdings nur der Fall, wenn eine europäische Anmeldung nicht in deutscher Sprache eingereicht wurde und vom EPA somit nicht auf Deutsch veröffentlicht wurde. Das DPMA hat keine Übersetzungen europäischer Patentschriften publiziert, wenn das Europäische Patentamt ein EP-Patent auf Deutsch veröffentlicht hat. In diesen Fällen wurde nur ein deutsches Aktenzeichen vergeben, das mit „5…“ beginnt, siehe zum Beispiel 50 2010 000 814.4. Bei EP-Patenten, die in englischer oder französischer Sprache erschienen sind, beginnt das deutsche Aktenzeichen dagegen mit „6…“.

Quelle: DPMA

Jahresstatistik 2016 von EPO und DPMA

——————————EPO                           DPMA-Patente      DPMA-GBM
Anmeldungen:            159.353 (- 0,4%)*)    67.898 (+1,5%)     14.024 (-1,8%)
Prüfungsverfahren:    147.119 (+19,7%)     35.673 (+6,5%)      —
Erteilungen:                 95.940 (+40,2%)       15.652 (+5,8%)      —
*) direkte Anmeldungen beim EPO und PCT-Anmeldungen in der Regionalen Phase

Quelle: EPO und DPMA

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe August 2015

  • Staatliche Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften wird neu geregelt
  • Register vergriffener Werke listet inzwischen 450 Einträge
  • DPMA und Patentinformationszentren schließen neue Kooperationsverträge
  • Elektronische Dienste
    • DPMAregister: Design-Trefferlisten ab sofort mit Bild
  • Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten
    • DEPATISnet: Worauf Sie bei der Suche nach japanischen Aktenzeichen achten sollten
    • DPMAregister: Japanische Entgegenhaltungen im Patentregister – Das sollten Sie beim Aufruf dieser Dokumente beachten
  • und anderes

Quelle: DPMA

 

Einführung neuer Schutzrechtsurkunden beim DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat zum 1. April 2015 neue, einheitliche Urkunden für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt. Das Layout der Schmuckurkunden für Patente wird zeitgleich entsprechend umgestellt. Die Urkunden für das Schutzrecht Marke werden ab 1. November 2015 dem neuen Design angepasst. Mit der neuen Gestaltung wird das Layout der Schutzrechtsurkunden modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie der Bundesregierung angepasst.

Nach § 25 der DPMA-Verordnung sind für Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung eines Patents, die Eintragung eines Gebrauchsmusters, einer Marke, eines Designs sowie des Schutzes einer Topografie  zu fertigen. Patentinhabern wird auf Antrag eine kostenpflichtige Schmuckurkunde ausgestellt.

Organisatorische Änderungen beim DPMA

DPMA nimmt organisatorische Änderungen im Patent- und Gebrauchsmusterbereich vor:

  • Im Fachbereich Elektrotechnik wurde die Patentabteilung 36 mit der Bezeichnung Grundlegende elektrische Bauteile, Batterien, Brennstoffelemente, Kfz-Elektrik neu gegründet.
  • Der Gebrauchsmuster- und Topographiebereich war bislang organisatorisch der Hauptabteilung 3 Marken, Gebrauchsmuster und Designs zugeordnet. Der Bereich ist nun in die Hauptabteilung 1/I integriert worden.

Details und weitere Änderungen hier.

 

Prüfzimmer im DPMA Berlin

Im historischen Amtsgebäude des DPMA in Berlin, im Technischen Informationszentrum (TIZ), wurde vor einigen Jahren ein historisches Prüferzimmer eingerichtet. Der Raum ist mit Möbeln und Arbeitsmitteln aus der Zeit des Kaiserlichen Patentamts ausgestattet und vermittelt einen Eindruck, wie der Patentprüfer zu Beginn des 20. Jahrhunderts gearbeitet hat. Zu den damaligen Arbeitsmitteln gehörten beispielsweise das „Verzeichnis der deutschen Patentklassen und ihre Einteilung in Unterklassen und Gruppen“ von 1906, ein alphabetisches Stichwörterverzeichnis von 1907 oder patentamtliche und gerichtliche Entscheidungen in Patentsachen seit 1881 sowie Patentschriften zu Pioniererfindungen und Biographien großer Erfinderpersönlichkeiten aus der Kaiserzeit.

Alle Besucherinnen und Besucher des DPMA, die das historische Prüferzimmer in Berlin immer schon einmal besichtigen wollten, bislang aber keine Gelegenheit hatten, nach Berlin zu reisen, können sich nun virtuell einen nahezu lebensechten Eindruck verschaffen. Das DPMA hat ein 360-Grad-Panoramabild ins Netz gestellt, das das Prüferzimmer in seiner ganzen Pracht zeigt und an ausgewählten „Stationen“ Halt macht, um Informationen zu einzelnen Exponaten zu geben.

Drehen Sie für eine kurze Weile die Zeit zurück und kommen Sie mit ins historische Prüferzimmer.

DPMA Register – Neues zur Akteneinsicht

Akten zu allen Anmeldungen, die ab dem 24. Juli 2014 offengelegt wurden, stehen nunmehr in DPMAregister für die Online-Akteneinsicht zur Verfügung. Ausdrücklich angefordert werden müssen diese Akten daher nicht mehr.

Darüberhinaus ist Online-Akteneinsicht möglich für alle seit dem 21. Januar 2013 erteilten Patente und eingetragenen Gebrauchsmuster und Akten, für die seit diesem Datum die Akteneinsicht angefordert wurde sowie für andere Falle.

Informationen zur Online-Akteneinsicht sind im Hilfetext von DPMAregister zu finden.

https://register.dpma.de/register/htdocs/prod/de/hilfe/akteneinsicht/akten/index.html

DPMA-Jahresbericht 2013

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seinen Jahresbericht 2013 veröffentlicht. Die Zahl der Patentanmeldungen hat mit über 63.000 Anmeldungen einen neuen Höchststand erreicht. Auch die Bereiche Marke und Design melden steigende Zahlen. Zu den zentralen Themen im diesjährigen Bericht gehören die „Auswirkungen der Patentrechtsnovelle“, die im Oktober 2013 verabschiedet wurde, um die Verfahrensabläufe vor allem in Patentsachen transparenter, effizienter und flexibler zu machen

Den Jahresbericht 2013 in deutscher und englischer Sprache finden Sie hier:

www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/dpma_jb_2013.pdf

Förderkennzeichen in DPMAregister

Was sind Förderkennzeichen und wo erhalte ich weitere Informationen zum Thema „Förderung von Forschungsvorhaben“? Gibt es eine Meldepflicht für geförderte Vorhaben? Wie kann ich geförderte Vorhaben/Förderkennzeichen recherchieren?

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und andere öffentliche Einrichtungen fördern unter bestimmten Voraussetzungen Forschungsvorhaben, aus denen auch Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen hervorgehen können. Der Patent- beziehungsweise Gebrauchsmusteranmelder ist in diesen Fällen verpflichtet, dem DPMA das jeweilige Förderkennzeichen zur Akte zu melden. Die Bedingungen und Pflichten, die für ein gefördertes Vorhaben zu beachten sind, hat beispielsweise das BMBF detailliert beschrieben – und zwar in den „Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kostenbasis des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben“ (NKBF98), in Kapitel 10 „Erfindungen, urheberrechtlich geschützte Ergebnisse“ „Besonderen Nebenbestimmungen für Zuwendungen des BMBF zur Projektförderung auf Aufgabenbasis“ (BNBest-BMBF 98), unter Punkt 5 „Erfindungen, urheberrechtlich geschützte Ergebnisse“

Geförderte Vorhaben sowie die angegebenen Förderkennzeichen können Sie in DPMAregister im Modul Patente/Gebrauchsmuster über den Expertenmodus recherchieren. Für eine Recherche nach Förderkennzeichen beachten Sie bitte Folgendes: Die Suchabfragen lauten LIZ = gefoerdertes-vorhaben Anfang Juli 2014 ergab diese Suchabfrage über 9100 Treffer. Da die Trefferanzahl über 1000 liegt, sollten Sie hier Ihre Recherche mit weiteren Suchkriterien, beispielsweise mit dem Anmeldejahr LIZ = gefoerdertes-vorhaben UND DAT = j-2012 oder dem Anmelder, ergänzen, um verwertbare Ergebnisse zu erzielen. FOEZ = „Förderkennzeichen vorhanden“ oder FOEZ = „13N9945“

Die Suche nach einem konkreten Förderkennzeichen ist natürlich nur möglich, wenn Ihnen das Förderkennzeichen bekannt ist. Vor Beginn der elektronischen Akte wurden nicht alle Förderkennzeichen, die vom Anmelder dem DPMA mitgeteilt wurden, im Detail elektronisch erfasst. Diese Datensätze enthalten dann stattdessen den Wert FOEZ = „Förderkennzeichen vorhanden“. Möchten Sie in einem dieser Fälle das konkrete Förderkennzeichen erfahren, können Sie dieses über eine Akteneinsicht ermitteln, wenn die Akte gemäß Aufbewahrungsfrist zur Einsicht zur Verfügung steht. Liegt die Akte bereits online zur Einsicht in DPMAregister vor, erzeugen Sie den Download aller PDF-Seiten und suchen anschließend in dem Sammeldokument nach den Wörtern „Förderkennzeichen“ oder „Förderprojekt“ beziehungsweise deren Wortstämmen.

Umfassende Informationen zum Thema „Förderung von Forschungsvorhaben“ sowie weiterführende Links und Bestimmungen zu den Stichwörtern „Förderkatalog“, „Förderdatenbank“, „Förderberatung“ bietet das Förderportal des Bundes.

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