Tag Archives: Datenbestand

Entwicklungen bei den öffentlichen Patentdatenbanken

In DEPATISnet sind im Bereich Service (oben links) Informationen zur Aktualität der Patentdaten enthalten. Die Informationen sind nach Patentämtern, Veröffentlichungswochen und Datenfeldern aufgeschlüsselt. Diese Daten werden jetzt für die letzten 52 Wochen angezeigt, bisher 10 Wochen. Für die Darstellung wurde ein waagerechter Scrollbalken eingeführt. Die älteren Informationen sind besonders hilfreich für die Überprüfung der Aktualität von asiatischen Patentdaten, die erst mit einer gewissen Verzögerung bereit gestellt werden können, insbesondere englische Titel und Zusammenfassungen erst nach drei bis vier Monaten.
Quelle: DPMA

DPMA Register – Neues zur Akteneinsicht

Akten zu allen Anmeldungen, die ab dem 24. Juli 2014 offengelegt wurden, stehen nunmehr in DPMAregister für die Online-Akteneinsicht zur Verfügung. Ausdrücklich angefordert werden müssen diese Akten daher nicht mehr.

Darüberhinaus ist Online-Akteneinsicht möglich für alle seit dem 21. Januar 2013 erteilten Patente und eingetragenen Gebrauchsmuster und Akten, für die seit diesem Datum die Akteneinsicht angefordert wurde sowie für andere Falle.

Informationen zur Online-Akteneinsicht sind im Hilfetext von DPMAregister zu finden.

https://register.dpma.de/register/htdocs/prod/de/hilfe/akteneinsicht/akten/index.html

Espacenet – IT-Dokumente

Seit Mai enthält Espacenet Informationen zu italienischen Anmeldungen und Patenten. Verfügbar sind die bibliografischen Daten einschließlich der Klassifikationsangaben und Entgegenhaltungen (letztere ab 10/2008). Leider sind die Titel oft in italienischer Sprache. Englische Titel werden zugespielt, wenn über die Patentfamilie ein englischer Titel vorhanden ist. Bisher gibt es zu den italienischen Schutzrechten in Espacenet keine PDF-Schriften und keinen INPADOC-Rechtsstand.
Quelle: EPO

DEPATISnet – Datenbestand

Im Bereich Information (DEPATISnet Navigationsbereich am rechten oberen Bildschirmrand) gibt das DPMA Auskunft über die Aktualität der Daten in DEPATISnet. Für alle in DEPATISnet vorhandenen Länderkennzeichen wird der Datenbestand der vergangenen 12 Wochen dargestellt, unterteilt nach den wichtigsten Informationseinheiten (Feldern). Das Feld FAX steht für Bestand an PDF-Dokumenten, das Feld DE für recherchierbare Texte der Schriften (Beschreibung und Ansprüche, nur für DE).

Die Länderreihenfolge in der Tabelle beachten: zuerst AT, CH, DE, EP, FR, GB, JP, KR, US, WO; danach die übrigen Länder in alphabetischer Reihenfolge.

Bei Überwachungen beachten: Nur für DE und EP sind Daten der Vorwoche (= letzter Veröffentlichungstermin) vorhanden, für viele andere Länder ist mit Verzögerungen von ein, zwei und mehr Wochen zu rechnen. Für asiatische Länder sind recherchierbare Texte in englischer Sprache oft erst nach mehr als drei Monaten verfügbar.