Tag Archives: CPC

US-Patentklassifikation

Nach der Umstellung auf die Cooperative Patent Classification hat das US-Patentamt angekündigt, die Möglichkeit zur Recherche nach US-Patentklassifikationssymbolen 2016 in den internen Recherchesystemen der Prüfer und 2017 in den Recherchesystemen für die Öffentlichkeit (PatFT, AppFT) einzustellen.

Im Forum der Patent Information User Group PIUG wurde diese Ankündigung intensiv diskutiert:
http://wiki.piug.org/display/PIUG/Death+throes+of+the+US+Patent+Classification+System

Cooperative Patent Classification

January 2013 saw the launch of the Cooperative Patent Classification (CPC), jointly developed by the EPO and the USPTO. Over the course of the year the IP offices of China, Korea, Russia and Brazil as well as several EPO member states‘ offices agreed to classify their documents using the CPC. In total 14 IP offices are classifying on the CPC, with many more using it for search. The CPC is a powerful tool, highly efficient for retrieving relevant documents for a particular technology, irrespective of the country of origin of the patent application and language in which it has been filed. The more widely the CPC is used, the more useful it becomes.

Quelle: EPO

Cooperative Patent Classification

Das von EPO und USPTO betriebene Projekt eines gemeinsamen Klassifikationssystems CPC (siehe unser Dezember-Newsletter) ist weiter fortgeschritten. Eine Präsentation vom CPC-Workshop im März beschreibt ausführlich die bisherigen Ergebnisse und die kommenden Aktivitäten. Es bleibt bei dem Ziel, dass die CPC ab Januar 2013 für Kodierung und Recherche zur Verfügung steht. Ab Oktober 2012 wird für die Öffentlichkeit in Espacenet eine Demoversion bereit gestellt.
Quelle: www.cooperativepatentclassification.org

Cooperative Patent Classification

Zum geplanten Patentklassifikationssystem von EPO und USPTO, kurz CPC, gibt es aktuelle Informationen auf der CPC-Website. Hier wird unter anderem über die Struktur der CPC-Symbole informiert.

Die CPC wird auf dem ECLA-System des EPO aufbauen, das bekanntlich aus IPC-Symbolen besteht, die mit Buchstaben und Zahlen erweitert werden. Die CPC-Symbole  sollen nun analog der Struktur der IPC-Symbole gestaltet werden. Das heißt, dass nach dem Schrägstrich nur Ziffern erlaubt sind. Beim Aufbau des CPC-Systems werden daher die ECLA-Symbole umgestaltet.

Beispiel:
ECLA-Symbol H01L21/027B6B2 –> CPC-Symbol H01L21/02745

Link: http://www.cooperativepatentclassification.org

Cooperative Patent Classification

Cooperative Patent Classification (CPC) – Ein neuer Begriff für die Zukunft der Patentrecherche
Das amerikanische und das europäische Patentamt haben mit der Zusammenführung ihrer beiden Klassifikationssysteme USPC und ECLA begonnen (zu den Anfängen siehe Newsletter Oktober 2010). Fachleute der beiden Ämter haben sich auf die Prinzipien des neuen Systems geeinigt. Die CPC wird auf dem European Classification System (ECLA) aufbauen und Elemente der USPC integrieren. Die CPC soll ab 2013 verwendet werden.
Quelle: EPO, USPTO

Anmerkung: Eine Anpassung an die IPC ist vorgesehen, aber es bleibt bisher unklar, ob es langfristig parallele Systeme geben wird.