EU-Patent

Am 10. März 2011 haben 25 Mitgliedstaaten der EU beschlossen, ein einheitliches EU-Patent im Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit zu schaffen. Damit wird für diese 25 Mitgliedstaaten die Schaffung eines einheitlichen Patentes mit Englisch, Französisch und Deutsch als Amtssprachen möglich. Allerdings hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass die für das EU-Patent vorgesehenen Regelungen zum Gerichtssystem nicht mit dem EU-Recht konform sind und daher überarbeitet werden müssen. Anderenfalls werden bei Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen weiterhin die nationalen Gerichte zuständig bleiben. Es durfte nun unwahrscheinlich sein, dass das EU-Patentsystem – wie ursprünglich beabsichtigt – bis 2015 installiert sein kann.
Quelle: DIHK

ARPAT – Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation

Die Arbeitsgruppe ARPAD versteht sich als Interessensvertretung der am Patentwesen beteiligten Kreise, die das Deutsche Patent- und Markenamt in Fragen der Patentanmeldung und -information berät. Als Beratergremium ist ARPAD bestrebt, alle wesentlichen Gruppen an den Sitzungen teilnehmen zu lassen, um alle Facetten der unterschiedlichen Nutzerperspektiven aufzuzeigen und an der Meinungsbildung zu beteiligen. Zu den beteiligten Kreisen gehören Vertreter der Patentanwaltschaft, Vertreter kleiner, mittlerer und großer industrieller Firmen u.a. Eine formelle Mitgliedschaft besteht nicht, Mitgliedsbeiträge werden nicht erhoben. ARPAD hält jährlich zwei Sitzungen im Deutschen Patent- und Markenamt in München ab.
Mail Zur Aufnahme in den Informationsverteiler an peter.kallas@basf.com
http://www.dgd.de/arpad.aspx

DEPATISnet – Recherchen mit Datumsbereich

Recherchen mit Datumsbereich in der Einsteigersuche der Patentdatenbank DEPATISnet des DPMA:
Zeitraum    Eingabeschema  Beispiel           Ergebnis
1 Woche      KWww-yyyy       KW12-2011    alle Patente der 12. KW 2011
1 Monat       Mmm-yyyy          M01-2011       alle Patente aus Januar 2011
1 Quartal     Qq-yyyy             Q3-2010         alle Patente dem 3. Quartal 2010
1 Jahr          J-yyyy                 J-2000            alle Patente aus 2000

Patentinformationsspezialisten

Im Netzwerk XING gibt es eine Gruppe für Fachleute, die sich mit der Recherche und Analyse von gewerblichen Schutzrechten, speziell Patenten, beschäftigen:
https://www.xing.com/net/pri409b6cx/patentinformation/

Eingeladen zur Teilnahme an dieser Gruppe sind alle, die beruflich in diesem Bereich tätig sind oder sich in der Ausbildung befinden. Ziel ist der Aufbau von Kontakten und der Erfahrungsaustausch. Die Gruppe wird moderiert von WissensWert.
Die Mitgliedschaft in der Gruppe Patentinformationsspezialisten ist kostenlos. Es wird nur eine ebenfalls kostenlose Mitgliedschaft bei XING benötigt.

Herausforderung Asien-Patente

Die aktuellen Entwicklungen einiger Patentinformationsanbieter, um den Zugang zu
Asien-Patenten zu verbessern, werden in einem Artikel in der aktuellen Ausgabe von Research Information zusammengestellt.  Schwerpunkt der Entwicklungen: Erweiterung des Länderspektrums, automatische Übersetzung, Anzeige von und Suche mit Text in asiatischen Schriften.

Der Artikel enthält Kommentare von

  • Rob Adams, Thomson Reuters, zu DWPI und Thomson Innovation
  • Rainer Stuike-Prill, FIZ Karlsruhe, zu STN und CAS
  • Ann Chapman, Minesoft, zu PatBase

Wer kein Druckexemplar der Zeitschrift erhält: Der Artikel ist kostenfrei auf der Webseite http://www.researchinformation.info erhältlich.

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