IP Due Diligence

Haben Sie sich auch schon gefragt, was bei einer IP Due Diligence zu tun ist?

Eine knappe, aber hilfreiche Übersicht finden Sie in einer Ausarbeitung der Kanzlei Patentanwälte Riechelmann und Carlsohn: Eine IP Due Diligence umfaßt eine intensive Prüfung der rechtlichen Position des Unternehmens in bezug auf gewerbliche Schutzrechte.  http://www.sachsen-patent.de/diligence.html

Eine ausführlichere Präsentation mit Beispielen hat die Kanzlei Isenbruck | Bösl | Hörschler LLP  veröffentlicht:
http://www.gewrs.de/files/Huhn%20IP-Due%20Diligence.pdf

JP-Rechtsstand

Das EPO hat damit begonnen Rechtsstandsdaten zu Japan-Patenten in seine Datenbank aufzunehmen (siehe auch die früheren Artikel zum Thema). Für viele japanische Patentveröffentlichungen, bei denen es ab April 2011 Änderungen im Rechtsstand gab, können diese z.B. via Espacenet (INPADOC-Rechtsstand) eingesehen werden. Ab Juni wird der Bestand aktuell sein. Ab dann werden wöchentlich die neuen Daten geladen, allerdings mit einem Zeitverzug von ca. zwei Monaten im Vergleich zum Veröffentlichungszeitpunkt des japanischen Patentamts JPO. Quelle: EPO
Wie Sie JP-Rechtsstandsinformationen in INPADOC und direkt beim JPO ermitteln können, erfahren Sie in unserem Seminar PS46 Japan – Patentrecherche und Rechtsstand am 3.7.2012.

Cooperative Patent Classification

Das von EPO und USPTO betriebene Projekt eines gemeinsamen Klassifikationssystems CPC (siehe unser Dezember-Newsletter) ist weiter fortgeschritten. Eine Präsentation vom CPC-Workshop im März beschreibt ausführlich die bisherigen Ergebnisse und die kommenden Aktivitäten. Es bleibt bei dem Ziel, dass die CPC ab Januar 2013 für Kodierung und Recherche zur Verfügung steht. Ab Oktober 2012 wird für die Öffentlichkeit in Espacenet eine Demoversion bereit gestellt.
Quelle: www.cooperativepatentclassification.org

Studie zu Patenten und Normen

Im Auftrag der Europäischen Kommission haben das Fraunhofer ESK und die Universität Eindhoven die „Study on the Interplay between Standards and Intellectual Property Rights“ erarbeitet. Inhalt: Literaturübersicht, quantitative Analyse von Patenten in Standards, Rolle der Standardisierungsorganisationen, Interviews mit beteiligten Unternehmen, Trends und Empfehlungen. Kostenloser Download:
http://ec.europa.eu/enterprise/policies/european-standards/files/
standards_policy/ipr-workshop/ipr_study_final_report_en.pdf

Trefferlisten – DEPATISnet

Im Ergebnis einer DEPATISnet-Recherche werden immer alle Patentdokumente angezeigt, die die Recherchekriterien erfüllen. Daher werden ggf. auch mehrere Mitglieder einer Patentfamilie in der Trefferliste aufgeführt. Vor Kurzem hat das DPMA die Funktion „Familienmitglieder löschen“ eingeführt (oberhalb der Trefferliste). Mit dieser Funktion wird das Rechercheergebnis so gefiltert, dass nur noch ein Dokument je Patentfamilie in der Trefferliste verbleibt. Vorrangig verbleibt ein DE-Dokument. Eine Rangliste der Ländercodes für die Auswahl der verbleibenden Dokumente hat das DPMA in der DEPATISnet Hilfe unter Trefferliste veröffentlicht.

Common Citation Document

Das Common Citation Document, kurz CCD, ist ein neues Patentinformationsangebot im Internet, das von den „Trilateral Patent Offices“ (EP, US, JP) entwickelt wurde. Es bietet einen einheitlichen Zugang zu den Prüfer- und Anmelderzitaten der Patentanmeldungen dieser Ämter auf Basis der Patentfamilie.

Die CCD-Webseite hat weitere interessante Funktionen, u.a. Zusammenstellung der Klassifikationen der Mitglieder der Patentfamilie und den direkten Zugriff auf die PDF-Dokumente (ohne Verifikation).

Webseite: http://ccd.trilateral.net/20111223/

Espacenet – Neue Funktion

Seit Einführung der neuen Espacenet-Version im November gibt es eine neue Funktion, die sich allerdings als recht lästig erweist: Die Mouseover-Anzeige mit der Bedeutung eines ECLA-Symbols. Diese Anzeige verschwindet nämlich nicht wie zu erwarten beim Weiterbewegen des Cursors. Statt dessen muss das Fenster durch Anklicken von X rechts oben geschlossen werden.
Wenn es zu sehr stört: Die Mouseover-Funktion kann im Bereich Nutzereinstellungen komplett abgestellt werden. Dort das Häkchen wegnehmen bei: Dialogfenster für Klassifikation aktivieren.

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