Common Citation Document

Das Common Citation Document, kurz CCD, ist ein neues Patentinformationsangebot im Internet, das von den „Trilateral Patent Offices“ (EP, US, JP) entwickelt wurde. Es bietet einen einheitlichen Zugang zu den Prüfer- und Anmelderzitaten der Patentanmeldungen dieser Ämter auf Basis der Patentfamilie.

Die CCD-Webseite hat weitere interessante Funktionen, u.a. Zusammenstellung der Klassifikationen der Mitglieder der Patentfamilie und den direkten Zugriff auf die PDF-Dokumente (ohne Verifikation).

Webseite: http://ccd.trilateral.net/20111223/

Espacenet – Neue Funktion

Seit Einführung der neuen Espacenet-Version im November gibt es eine neue Funktion, die sich allerdings als recht lästig erweist: Die Mouseover-Anzeige mit der Bedeutung eines ECLA-Symbols. Diese Anzeige verschwindet nämlich nicht wie zu erwarten beim Weiterbewegen des Cursors. Statt dessen muss das Fenster durch Anklicken von X rechts oben geschlossen werden.
Wenn es zu sehr stört: Die Mouseover-Funktion kann im Bereich Nutzereinstellungen komplett abgestellt werden. Dort das Häkchen wegnehmen bei: Dialogfenster für Klassifikation aktivieren.

IPC-Revision zum 1.1.2012

Die nächste IPC-Revision bringt umfangreiche Änderungen in allen IPC-Sektionen. Es werden ungefähr 500 Untergruppen neu eingeführt. Die betroffenen Unterklassen:
A63C, B24B, B60W, B65B, C08H, C10J, D04H, E21B, F16D, F16H, G01C, G01P, G03F, G06Q, G11B, H01J, H01L

Außerdem: Löschung einiger Untergruppen, Korrekturen von Titeln innerhalb einiger Unterklassen, Querverweisbereinigungen.

Alle Änderungen im Detail hier:
http://depatisnet.dpma.de/ipc/concordancex.do
http://www.wipo.int/ipcpub

Cooperative Patent Classification

Zum geplanten Patentklassifikationssystem von EPO und USPTO, kurz CPC, gibt es aktuelle Informationen auf der CPC-Website. Hier wird unter anderem über die Struktur der CPC-Symbole informiert.

Die CPC wird auf dem ECLA-System des EPO aufbauen, das bekanntlich aus IPC-Symbolen besteht, die mit Buchstaben und Zahlen erweitert werden. Die CPC-Symbole  sollen nun analog der Struktur der IPC-Symbole gestaltet werden. Das heißt, dass nach dem Schrägstrich nur Ziffern erlaubt sind. Beim Aufbau des CPC-Systems werden daher die ECLA-Symbole umgestaltet.

Beispiel:
ECLA-Symbol H01L21/027B6B2 –> CPC-Symbol H01L21/02745

Link: http://www.cooperativepatentclassification.org

Espacenet – EP-Volltext

Die Patentdatenbank Espacenet des EPO bietet zusätzlich zur Recherche in der Worldwide-Datenbank auch eine Recherche in der Datenbank der EP-Schriften. In allen Recherchemasken kann unter 1. Datenbank auswählen auf diese Datenbank umgeschaltet werden.

Die Recherchemöglichkeiten sind dann erweitert um die Recherche im Volltext der EP-Dokumente ab 1978. Unter Volltextrecherche ist hier zu verstehen, dass Beschreibung und Ansprüche recherchiert werden, aber nicht Titel und Zusammenfassung.

Einschränkungen: Nicht verfügbar sind Patentfamilien, Liste der Anführungen, Mosaik und INPADOC Rechtsstand, ECLA ist nicht recherchierbar.

Vorteil: Im Gegensatz zu Espacenet Worldwide kann Espacenet EP-Volltext in deutscher, englischer und französischer Sprache recherchiert werden.

Espacenet – Recherchesprache

Bekanntlich ist die Patentdatenbank Espacenet des EPO eine englischsprachige Datenbank – für die Recherche sind also englische Suchbegriffe zu verwenden. Fundstellen enthalten den Suchbegriff im Titel und/oder in der Zusammenfassung. Allerdings wurde nur ein Teil der mehr als 70 Millionen Patentdokumente in dieser Datenbank in englischer Sprache veröffentlicht. Für die nicht-englischen Dokumente ergänzt das EPO englische Titel und Zusammenfassungen von Schriften aus der zugehörigen Patentfamilie. Stehen diese nicht zur Verfügung, werden Übersetzungen angefertigt.

Dabei ist jedoch zu beachten, dass dies mit einem gewissen Zeitverzug erfolgt und auch nicht für alle Länder und nicht für alle Dokumentarten. Beispielsweise gibt es für die Dokumentart DE-Gebrauchsmuster keine Übersetzungen, diese werden daher bei Textrecherchen in der Regel nicht nachgewiesen. Testrecherchen ergaben, dass Übersetzungen für französische und spanische Patentanmeldungen ein halbes Jahr nach der Veröffentlichung nur zu einem sehr kleinen Teil vorhanden waren.

Leider gibt es für dieses Problem nicht den Ausweg, diese Schriften durch Verwendung von deutschen, französischen oder spanischen Begriffen zu recherchieren. Denn Espacenet kann tatsächlich ausschließlich mit englischen Suchbegriffen recherchiert werden. Dies sollte bei der Einschätzung der Vollständigkeit von Recherchen in Espacenet  beachtet werden.

PATENTSCOPE

Die WIPO-Patentdatenbank PATENTSCOPE wurde zwei Jahre lang in zwei Versionen parallel geführt: die „alte“ Datenbank der PCT-Anmeldungen und die „neue“ internationale Datenbank. Jetzt wurde die „alte“ Datenbank abgeschaltet, da die meisten Nutzer inzwischen die internationale Datenbank wählen. Zugang erfolgt über: www.wipo.int/patentscope/search

Einige Besonderheiten der internationalen Datenbank:
– Zusätzlich zu den PCT-Anmeldungen sind Patentdaten weiterer Länder
  aus Südamerika, Asien und Afrika vorhanden.
– Für einige Länder können zumindest teilweise die Volltexte der
  Patentschriften recherchiert und PDF-Dokumente heruntergeladen werden.
– Besonders interessant: Auch die EP-Schutzrechte sind mit
  Volltextrecherche zugänglich, leider ohne PDF-Dokumente.
– Rechercheergebnisse werden automatisch analysiert nach Ländern, Anmelder,
  Veröffentlichungssjahr u.a.
– Ein Log aller einzelnen Schritte der durchgeführten Recherche wird
  aufgezeichnet.
– Für einige Sprachen gibt es eine Übersetzungsmaschine.
– Für einige Sprachen gibt es CLIR (Cross-Lingual Information Retrieval).
  Mit diesem Werkzeug ist eine mehrsprachige Suche möglich.
Weitere Funktionen dieser Datenbank und Recherchetipps finden Sie zukünftig regelmäßig an dieser Stelle.

EPOregister

Im Patentregister des Europäischen Patentamts wurde eine neue Funktion eingeführt: „Deep-Linking zu nationalen Patentregistern“

In der Ansicht „Rechtsstand“ des Registers sind die Ländercodes einiger der benannten Vertragsstaaten jetzt zu den Registern der betreffenden nationalen Ämter so verlinkt, dass man vom Registereintrag eines EP-Patents direkt zum Registereintrag des zugehörigen nationalen Schutzrechts gelangt. Die Links sind ab Erteilung der EP-Patente aktiv.

Quelle: EPO

Anmerkung: Leider beschränkt sich dieser Service bisher auf folgende Ämter: CH, EE, ES, FR (für Anmeldungen ab 1989), GB, IE, LU und NL.

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