Espacenet – EP-Volltext

Die Patentdatenbank Espacenet des EPO bietet zusätzlich zur Recherche in der Worldwide-Datenbank auch eine Recherche in der Datenbank der EP-Schriften. In allen Recherchemasken kann unter 1. Datenbank auswählen auf diese Datenbank umgeschaltet werden.

Die Recherchemöglichkeiten sind dann erweitert um die Recherche im Volltext der EP-Dokumente ab 1978. Unter Volltextrecherche ist hier zu verstehen, dass Beschreibung und Ansprüche recherchiert werden, aber nicht Titel und Zusammenfassung.

Einschränkungen: Nicht verfügbar sind Patentfamilien, Liste der Anführungen, Mosaik und INPADOC Rechtsstand, ECLA ist nicht recherchierbar.

Vorteil: Im Gegensatz zu Espacenet Worldwide kann Espacenet EP-Volltext in deutscher, englischer und französischer Sprache recherchiert werden.

Espacenet – Recherchesprache

Bekanntlich ist die Patentdatenbank Espacenet des EPO eine englischsprachige Datenbank – für die Recherche sind also englische Suchbegriffe zu verwenden. Fundstellen enthalten den Suchbegriff im Titel und/oder in der Zusammenfassung. Allerdings wurde nur ein Teil der mehr als 70 Millionen Patentdokumente in dieser Datenbank in englischer Sprache veröffentlicht. Für die nicht-englischen Dokumente ergänzt das EPO englische Titel und Zusammenfassungen von Schriften aus der zugehörigen Patentfamilie. Stehen diese nicht zur Verfügung, werden Übersetzungen angefertigt.

Dabei ist jedoch zu beachten, dass dies mit einem gewissen Zeitverzug erfolgt und auch nicht für alle Länder und nicht für alle Dokumentarten. Beispielsweise gibt es für die Dokumentart DE-Gebrauchsmuster keine Übersetzungen, diese werden daher bei Textrecherchen in der Regel nicht nachgewiesen. Testrecherchen ergaben, dass Übersetzungen für französische und spanische Patentanmeldungen ein halbes Jahr nach der Veröffentlichung nur zu einem sehr kleinen Teil vorhanden waren.

Leider gibt es für dieses Problem nicht den Ausweg, diese Schriften durch Verwendung von deutschen, französischen oder spanischen Begriffen zu recherchieren. Denn Espacenet kann tatsächlich ausschließlich mit englischen Suchbegriffen recherchiert werden. Dies sollte bei der Einschätzung der Vollständigkeit von Recherchen in Espacenet  beachtet werden.

PATENTSCOPE

Die WIPO-Patentdatenbank PATENTSCOPE wurde zwei Jahre lang in zwei Versionen parallel geführt: die „alte“ Datenbank der PCT-Anmeldungen und die „neue“ internationale Datenbank. Jetzt wurde die „alte“ Datenbank abgeschaltet, da die meisten Nutzer inzwischen die internationale Datenbank wählen. Zugang erfolgt über: www.wipo.int/patentscope/search

Einige Besonderheiten der internationalen Datenbank:
– Zusätzlich zu den PCT-Anmeldungen sind Patentdaten weiterer Länder
  aus Südamerika, Asien und Afrika vorhanden.
– Für einige Länder können zumindest teilweise die Volltexte der
  Patentschriften recherchiert und PDF-Dokumente heruntergeladen werden.
– Besonders interessant: Auch die EP-Schutzrechte sind mit
  Volltextrecherche zugänglich, leider ohne PDF-Dokumente.
– Rechercheergebnisse werden automatisch analysiert nach Ländern, Anmelder,
  Veröffentlichungssjahr u.a.
– Ein Log aller einzelnen Schritte der durchgeführten Recherche wird
  aufgezeichnet.
– Für einige Sprachen gibt es eine Übersetzungsmaschine.
– Für einige Sprachen gibt es CLIR (Cross-Lingual Information Retrieval).
  Mit diesem Werkzeug ist eine mehrsprachige Suche möglich.
Weitere Funktionen dieser Datenbank und Recherchetipps finden Sie zukünftig regelmäßig an dieser Stelle.

EPOregister

Im Patentregister des Europäischen Patentamts wurde eine neue Funktion eingeführt: „Deep-Linking zu nationalen Patentregistern“

In der Ansicht „Rechtsstand“ des Registers sind die Ländercodes einiger der benannten Vertragsstaaten jetzt zu den Registern der betreffenden nationalen Ämter so verlinkt, dass man vom Registereintrag eines EP-Patents direkt zum Registereintrag des zugehörigen nationalen Schutzrechts gelangt. Die Links sind ab Erteilung der EP-Patente aktiv.

Quelle: EPO

Anmerkung: Leider beschränkt sich dieser Service bisher auf folgende Ämter: CH, EE, ES, FR (für Anmeldungen ab 1989), GB, IE, LU und NL.

Espacenet – Trefferlistensortierung

Die Trefferliste von Espacenet kann sortiert werden, wenn die Zahl der Treffer maximal 500 beträgt. Ist die Trefferliste länger, kann die Trefferzahl durch Einschränkung auf einen Zeitraum verringert werden. Z.B. wird durch Eingabe von 2006:2011 im Feld Veröffentlichungsdatum auf die Veröffentlichungen der letzten fünf Jahre eingeschränkt.

Sortierkriterien sind: Ladedatum, Prioritätsdatum, Erfinder, Anmelder, ECLA-Klassifikation.

Voreingestellt ist die Sortierung der Trefferlisten nach Ladedatum, also nach Aufnahmedatum in die Datenbank. Es wird jeweils nur ein Mitglied einer Patentfamilie angezeigt, und zwar das zuletzt in die Datenbank aufgenommene. Das führt dazu, dass oft Treffer mit relativ „alter“ Priorität am Anfang stehen. Praktischer wäre eine voreingestellte Sortierung der Trefferlisten nach Prioritätsdatum.

Was meinen Sie dazu?

Cooperative Patent Classification

Cooperative Patent Classification (CPC) – Ein neuer Begriff für die Zukunft der Patentrecherche
Das amerikanische und das europäische Patentamt haben mit der Zusammenführung ihrer beiden Klassifikationssysteme USPC und ECLA begonnen (zu den Anfängen siehe Newsletter Oktober 2010). Fachleute der beiden Ämter haben sich auf die Prinzipien des neuen Systems geeinigt. Die CPC wird auf dem European Classification System (ECLA) aufbauen und Elemente der USPC integrieren. Die CPC soll ab 2013 verwendet werden.
Quelle: EPO, USPTO

Anmerkung: Eine Anpassung an die IPC ist vorgesehen, aber es bleibt bisher unklar, ob es langfristig parallele Systeme geben wird.

Espacenet – IT-Dokumente

Seit Mai enthält Espacenet Informationen zu italienischen Anmeldungen und Patenten. Verfügbar sind die bibliografischen Daten einschließlich der Klassifikationsangaben und Entgegenhaltungen (letztere ab 10/2008). Leider sind die Titel oft in italienischer Sprache. Englische Titel werden zugespielt, wenn über die Patentfamilie ein englischer Titel vorhanden ist. Bisher gibt es zu den italienischen Schutzrechten in Espacenet keine PDF-Schriften und keinen INPADOC-Rechtsstand.
Quelle: EPO

DEPATISnet – Datenbestand

Im Bereich Information (DEPATISnet Navigationsbereich am rechten oberen Bildschirmrand) gibt das DPMA Auskunft über die Aktualität der Daten in DEPATISnet. Für alle in DEPATISnet vorhandenen Länderkennzeichen wird der Datenbestand der vergangenen 12 Wochen dargestellt, unterteilt nach den wichtigsten Informationseinheiten (Feldern). Das Feld FAX steht für Bestand an PDF-Dokumenten, das Feld DE für recherchierbare Texte der Schriften (Beschreibung und Ansprüche, nur für DE).

Die Länderreihenfolge in der Tabelle beachten: zuerst AT, CH, DE, EP, FR, GB, JP, KR, US, WO; danach die übrigen Länder in alphabetischer Reihenfolge.

Bei Überwachungen beachten: Nur für DE und EP sind Daten der Vorwoche (= letzter Veröffentlichungstermin) vorhanden, für viele andere Länder ist mit Verzögerungen von ein, zwei und mehr Wochen zu rechnen. Für asiatische Länder sind recherchierbare Texte in englischer Sprache oft erst nach mehr als drei Monaten verfügbar.

EU-Patent

Am 10. März 2011 haben 25 Mitgliedstaaten der EU beschlossen, ein einheitliches EU-Patent im Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit zu schaffen. Damit wird für diese 25 Mitgliedstaaten die Schaffung eines einheitlichen Patentes mit Englisch, Französisch und Deutsch als Amtssprachen möglich. Allerdings hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass die für das EU-Patent vorgesehenen Regelungen zum Gerichtssystem nicht mit dem EU-Recht konform sind und daher überarbeitet werden müssen. Anderenfalls werden bei Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen weiterhin die nationalen Gerichte zuständig bleiben. Es durfte nun unwahrscheinlich sein, dass das EU-Patentsystem – wie ursprünglich beabsichtigt – bis 2015 installiert sein kann.
Quelle: DIHK

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