DPMAregister: EP-Dokumente in der Registerauskunft

Antwort des DPMA auf die Frage: Bei Eingabe eines deutschen Aktenzeichens, das mit „5…“ oder „6…“ beginnt, erhalte ich kein Originaldokument im pdf-Format angezeigt. Woran liegt das?

In DPMAregister verlinken wir bei Patenten, die seit dem 1. Oktober 2016 vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, direkt auf die jeweilige europäische Patentschrift (im Feld „Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente“), siehe zum Beispiel 60 2014 004 584.7. Sie können sich die EP-Patentschriften also direkt aus DPMAregister anzeigen lassen. Bei älteren Patentschriften müssen Sie sich die EP-Veröffentlichungsnummer notieren und diese dann über die Datenbank DEPATISnet aufrufen.

Zum Hintergrund: Seit Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens im Mai 2008 müssen Sie für ein europäisches Patent (EP-Patent) keine deutsche Übersetzung mehr beim DPMA einreichen. Das DPMA veröffentlicht hier keine zusätzlichen deutschen Patentschriften (DE-Patentschriften), sondern vergibt lediglich ein deutsches Aktenzeichen.

Früher veröffentlichte das DPMA häufig parallel deutsche Übersetzungen europäischer Patentschriften, wenn die Wirkung für Deutschland eingetreten war. Dies war allerdings nur der Fall, wenn eine europäische Anmeldung nicht in deutscher Sprache eingereicht wurde und vom EPA somit nicht auf Deutsch veröffentlicht wurde. Das DPMA hat keine Übersetzungen europäischer Patentschriften publiziert, wenn das Europäische Patentamt ein EP-Patent auf Deutsch veröffentlicht hat. In diesen Fällen wurde nur ein deutsches Aktenzeichen vergeben, das mit „5…“ beginnt, siehe zum Beispiel 50 2010 000 814.4. Bei EP-Patenten, die in englischer oder französischer Sprache erschienen sind, beginnt das deutsche Aktenzeichen dagegen mit „6…“.

Quelle: DPMA

USPTO Rejections

Gene Quinn hat in seinem Blog IPWatchdog einen interessanten Artikel geschrieben zum Thema „Understanding Patent Examiner Rejections“. Er behandelt
– Rejection of Claims
– Rejections Contrasted With Objections
– Rejections Based on Prior Art
– Final Rejection
mit vielen Links zu den entsprechenden Regelungen des US-Patentrechts.

Zu finden hier

WissensWert Inhouse-Schulung Patente und Patentrecherche

Ein WissensWert Seminar in Ihrem Unternehmen

Dieses Seminar ist für Mitarbeiter aus Forschung, Entwicklung, Konstruktion, die mit Patentarbeiten, z. B. Patentüberwachungsaufgaben, betraut sind und selbst gelegentlich Recherchen zum Stand der Technik durchführen.

Die Seminarteilnehmer erhalten die Basis für ein besseres Verständnis der Schutzrechte der Wettbewerber und Know-how für die Patentrecherche. Die Themen:

  • Patentrecht im Überblick
  • Patente verstehen – Patentansprüche analysieren
  • Einführung in die Patentrecherche mit der kostenfreien Datenbank Espacenet
  • Einführung in die Rechtsstandsrecherche und Patentüberwachung

Die Seminarthemen können im Detail an die Vorkenntnisse und den Bedarf der Teilnehmer angepasst werden. Gerne beraten wir Sie unverbindlich, rufen Sie uns einfach an: +49-2361-904-273. Oder schreiben Sie an info@wissenswert-wm.de und wir schicken Ihnen unser Informationsblatt Inhouse-Schulung oder auf Wunsch ein Angebot.

Patentdatenbanken – kostenfrei oder kommerziell

Seit fast 20 Jahren stellen die Patentämter für die Öffentlichkeit kostenfreie Patentdatenbanken bereit, zum Beispiel Espacenet, DEPATISnet und Patentscope. Auch einige Unternehmen (z.B. Google) bieten kostenfreie Patentrecherchen. Daneben gibt es eine Vielzahl an Patentinformationsprodukten, deren Nutzung kostenpflichtig ist. Die Frage, welches Produkt für den eigenen Bedarf das richtige ist, ist gar nicht so leicht zu beantworten.

In einem kurzen Artikel von Richard Garner, LexisNexis, werden einige Argumente aufgeführt für die Nutzung von kostenpflichtigen und von kostenfreien Patentdatenbanken.

http://knowledge.reedtech.com/intellectual-property-all-posts/free-vs-fee-research

Patinfo 2018

Die Patinfo 2017 ist vorüber, wie immer eine informative Veranstaltung zum Kennenlernen der neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet der Patent und der Patentinformation und zur Pflege alter und neuer Kontakte.

Auch der Termin für die nächste Patinfo wurde bekannt gegeben:

Das 40. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz findet vom 13. bis 15. Juni 2018 in der Festhalle in Ilmenau statt.

Das Thema der PATINFO2018 lautet IP Recherche – Impulsgeber im Wettbewerb.

Common Citation Document

Common Citation Document, kurz CCD, ist ein kostenfreies Patentinformationsangebot der IP5 Patentämter (CN, EP, JP, KR, US). CCD bietet einen einheitlichen Zugang zu den Prüfer- und Anmelderzitaten für die Patentanmeldungen dieser Ämter. Dabei werden Zitatinformationen zu einer gesuchten Patentnummer und auch zu den Mitgliedern der zugehörigen Patentfamilie angezeigt.

CCD bietet seit kurzem auch eine Exportfunktion für die Familien- und Zitatdaten im Excel- und CSV-Format.

http://ccd.fiveipoffices.org/CCD-2.1.6/

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