Patentdatenbanken – kostenfrei oder kommerziell

Seit fast 20 Jahren stellen die Patentämter für die Öffentlichkeit kostenfreie Patentdatenbanken bereit, zum Beispiel Espacenet, DEPATISnet und Patentscope. Auch einige Unternehmen (z.B. Google) bieten kostenfreie Patentrecherchen. Daneben gibt es eine Vielzahl an Patentinformationsprodukten, deren Nutzung kostenpflichtig ist. Die Frage, welches Produkt für den eigenen Bedarf das richtige ist, ist gar nicht so leicht zu beantworten.

In einem kurzen Artikel von Richard Garner, LexisNexis, werden einige Argumente aufgeführt für die Nutzung von kostenpflichtigen und von kostenfreien Patentdatenbanken.

http://knowledge.reedtech.com/intellectual-property-all-posts/free-vs-fee-research

Patinfo 2018

Die Patinfo 2017 ist vorüber, wie immer eine informative Veranstaltung zum Kennenlernen der neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet der Patent und der Patentinformation und zur Pflege alter und neuer Kontakte.

Auch der Termin für die nächste Patinfo wurde bekannt gegeben:

Das 40. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz findet vom 13. bis 15. Juni 2018 in der Festhalle in Ilmenau statt.

Das Thema der PATINFO2018 lautet IP Recherche – Impulsgeber im Wettbewerb.

Common Citation Document

Common Citation Document, kurz CCD, ist ein kostenfreies Patentinformationsangebot der IP5 Patentämter (CN, EP, JP, KR, US). CCD bietet einen einheitlichen Zugang zu den Prüfer- und Anmelderzitaten für die Patentanmeldungen dieser Ämter. Dabei werden Zitatinformationen zu einer gesuchten Patentnummer und auch zu den Mitgliedern der zugehörigen Patentfamilie angezeigt.

CCD bietet seit kurzem auch eine Exportfunktion für die Familien- und Zitatdaten im Excel- und CSV-Format.

http://ccd.fiveipoffices.org/CCD-2.1.6/

Entwicklungen beim EPO Register – Vereinigtes Register

Das Vereinigte Register (Federated Register) ist über das EPO Register zugänglich und bildet in einer Tabelle übersichtlich den Status eines erteilten europäischen Patents in der nationalen Phase ab. Hierzu ist die entsprechende Ansicht in den Ansichtsoptionen auszuwählen.

Bisher können Daten für 18 Vertragsstaaten bereitgestellt werden. Auf lange Sicht soll das Vereinigte Register Zugriff auf den Status eines erteilten europäischen Patents in allen Vertragsstaaten sowie in den Erstreckungs- und Validierungsstaaten bieten.

Informationen, welche nationalen Ämter sich mit welchen Daten am Vereinigten Register beteiligen, können hier abgerufen werden.

Quelle: EPO

Ankündigung: WIPO CASE

CASE steht für Centralized Access to Search and Examination und stellt eine Plattform dar, über die teilnehmende Ämter ihre Recherche- und Prüfungsunterlagen austauschen können. Insgesamt sind darüber bereits rund 30 Mio. Anmeldungen aus 6 Mio. Familien verfügbar.

Patentscope wird demnächst diese Daten, die momentan nur Patentämtern zur Verfügung stehen, öffentlich zugänglich machen und somit einen ähnlichen Service wie das Common Citation Document der IP5 bieten.

http://www.wipo.int/case/en/

Wirtschaftsministerium legt Innovationsagenda vor

Bundeswirtschaftsministerin Zypries hat am 18. April 2017 in Berlin Eckpunkte für eine neue Innovationsagenda vorgelegt. Ein zentraler Bestandteil ist dabei die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung für den Mittelstand.

Kerninhalte der Innovationsagenda:

  • Steuerliche FuE-Förderung für Unternehmen bis 1000 Beschäftigte einführen
  • Aufstocken der Förderung:
    – Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)
    – Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF)
    – Innovationsprogramm für die strukturschwachen Regionen INNO-KOM
    – EXIST-Programm
  • High-Tech Gründerfonds III auflegen
  • Digitalisierungsoffensive Mittelstand starten
  • Breitbandziele:
    – bis 2018 für alle Haushalte 50 Mbit/s
    – bis 2025 flächendeckend Zugangsgeschwindigkeiten von rund 1 Gbit/s
  • „Innovationscheck“: Neue Gesetze und Regulierungen prüfen, inwieweit diese innovationsfreundlich sind.

Eine Kurzfassung der Innovationsagenda hier

Quelle: BMWI

Entwicklungen bei Espacenet – Link zu nationalen Registern

Die Möglichkeit, direkt aus Espacenet in das nationale Register zu einer Patentanmeldung zu schauen, um den aktuellen Status zu erfahren, besteht seit einiger Zeit für einige europäische Länder, z.B. AT, BE, DK, EP (zusätzlich zum Global Dossier), FI, FR, IT, NO, SE, WO (Link zum EP-Register). Leider ist der Zugang zum DE-Register auf diesem Weg bisher nicht möglich.

Der Zugang zum nationalen Register erfolgt in der Espacenet-Ansicht „Bibliografische Daten“. Oben neben der Funktion zum Blättern in den Treffern findet sich – sofern verfügbar – ein Link zu den Daten des betrachteten Schutzrechts im nationalen Register.

Quelle: EPO

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