World Intellectual Property Indicators

Die WIPO hat die World Intellectual Property Indicators 2017 veröffentlicht. Darin sind die Daten für 2016 der Patentämter aus der ganzen Welt zusammengeführt. Wegen des großen Aufwands werden diese Statistiken mit einer gewissen Verzögerung veröffentlicht.

Einige Highlights: Erstmalig wurden in einem Jahr weltweit mehr als 3 Millionen Patente angemeldet, ein Plus von 8,3 % im Vergleich zu 2015. Den größten Anteil an diesem Zuwachs hat China mit 1,3 Millionen Anmeldungen. Ohne die chinesischen Anmeldungen hätte es nur ein Wachstum von 0,2 % gegeben. Nach den IP5 (CN, EP, JP, KR, US) gehört Deutschland weiterhin zu den anmeldestärksten Ländern, gefolgt von Indien, Russland, Kanada und Australien. Bei fast allen Top 10 Anmeldeländern waren Rückgänge in den Anmeldezahlen zu verzeichnen mit Ausnahme von China (+21,5), USA (+2,7) und Deutschland (+1,5).

Als Sonderthema präsentiert der Bericht erstmalig Statistiken zur operativen Leistung von Patentämtern, unter anderem die Anzahl der Prüfer, der unerledigten Anmeldungen, die Laufzeiten bis zur Erledigung und die Ergebnisse der Patentprüfung. Bei den Top 10 Ämtern liegen CN, EP und US mit einer durchschnittlichen Bearbeitungszeit bis zur endgültigen Entscheidung von etwa 23 Monaten fast gleichauf, während Japan und Korea etwa 15 Monate benötigen. Entsprechende Zahlen für Deutschland wurden nicht veröffentlicht.

Der Bericht kann kostenlos heruntergeladen werden:
www.wipo.int/publications/en/details.jsp?id=4234&plang=EN

Überwachung der Patente von Wettbewerbern und in Technologiefeldern

Eine regelmäßige Patentüberwachung hilft Ihnen
– bei der Vermeidung von Patentverletzungen
– bei der Beobachtung der technischen Aktivitäten Ihrer Wettbewerber
– beim Auffinden von problematischen Konkurrenzanmeldungen, um Einspruch einzulegen
– beim Erkennen von Trends in Ihrem Technologiegebiet

WissensWert führt für Sie Patentüberwachungen auf vielen technischen Gebieten durch, u.a. auf den Gebieten Chemie (z.B. polymere Werkstoffe), Maschinenbau (z.B. Baumaschinen), Feinmechanik (z.B. Spezialmikroskope), Elektrotechnik (z.B. mechanische Bauteile für Steckverbinder). Auch die Überwachung von problematischen Konkurrenzanmeldungen können Sie bei uns in Auftrag geben.

Für Patentüberwachungen nutzen wir sowohl professionelle Recherchewerkzeuge und die Datenbanken und Register der Patentämter. Auf Wunsch führen wir eine Relevanzprüfung der Fundstellen durch. Die Ergebnisse bereiten wir nach Ihrem Bedarf auf: tabellarisch als Excel-Dokumente, Zusammenfassungen als Word-Dokumente, für einen Import in Ihre Inhouse-Datenbank oder als PDF-Dokumente der Patentschriften.

Gerne beraten wir Sie unverbindlich zu Ihrem Überwachungsbedarf, rufen sie an unter +49 261 9040 273

Neuer Direktor des USPTO

Das USPTO hat einen neuen Direktor. Das Amt wurde seit Mitte 2017 kommissarisch von Joe Matal geleitet, nachdem die bisherige Direktorin Michelle Lee im Juni überraschend zurückgetreten war.

Der neue Direktor Andrei Iancu wurde im August von Präsident Trump nominiert und am 5. Februar 2018 vom US Senat bestätigt. Er war bisher Partner bei Irell & Manella LLP.

Mehr dazu beim USPTO

EPO Patent Information Conference 2018 im November in Brüssel

EPO Patent Information Conference 2018 – save the date!
Brussels, 12-14 November 2018!
The EPO Patent Information Conference will be the meeting place this autumn for anyone who deals with patent data in their work. It will take place in Brussels from 12 to 14 November 2018 (with training courses on 11 and 12 November).
The event will be organised in co-operation with the Belgian Patent Office.
Reserve the dates in your agenda now. A full conference programme and information on how to register will be available in June 2018. There will be an e-mail alert as soon as the programme is online.
Quelle: Daniel Shalloe, Project manager, EPO Patent Information Conference

Patente lesen und verstehen – schneller und effizienter

WissensWert Seminar „Patente verstehen – Patentansprüche analysieren“
Der nächste Termin: 17. April 2018 in München

Das seit Jahren bewährte Methodenseminar ist konzipiert für Teilnehmer, die aus dem Lesen von Patenten mit geringerem Aufwand mehr Nutzen ziehen wollen.

Informationen und Anmeldung zu diesem Seminar bei unserem Kooperationspartner
IP for IP GmbH

Dieses Seminar wird auch als Inhouse-Schulung angeboten. Fordern Sie unverbindlich ein Angebot an: info@wissenswert-wm.de

CEPIUG 10° Year Anniversary Conference

CEPIUG 10°YAC

CEPIUG, the Confederacy of European Patent Information User Groups, established in 2008 and now counting 12 User Groups and more than 1.000 members throughout Europe, is happy to announce the CEPIUG 10° Year Anniversary Conference
Milano, Italy, 9-11 September 2018

The CEPIUG 10°YAC is a no-profit, sponsor-free event, completely organised by patent information specialists volunteers, members of the European User Groups, for patent information specialists, in collaboration with the prestigious Politecnico di Milano. Your chance to learn & discuss the current state and future of our profession in Europe.

A three days full programme including 6 main sessions, more than 40 speakers involved in presentations and panels, a fascinating story of the profession, an exposition of professional tools, a unique networking opportunity, an exciting search trial, a celebration party in the wonderful city center, and much more!

See the first communication on the CEPIUG website:
http://cepiug.org/public/index.php?page=Announcements

Rechercheproblem mit dem Veröffentlichungsdatum

Folgendes Problem bezüglich Recherchen nach dem Veröffentlichungsdatum in öffentlichen Patentdatenbanken führt immer wieder zu Fragen:
Das Veröffentlichungsdatum bei Espacenet sucht nur nach dem Veröffentlichungsdatum von Anmeldungen. Veröffentlichte erteilte Patente sind im Ergebnis nur enthalten, wenn das Datum der zugehörigen Anmeldung mit dem gesuchten Veröffentlichungsdatum oder Datumsbereich übereinstimmt.
Das gleiche gilt für Recherchen mit dem Veröffentlichungsdatum in PATENTSCOPE.
Im Gegensatz dazu, wird bei DEPATISnet-Recherchen auch das Veröffentlichungsdatum der erteilten Patente berücksichtigt.

WissensWert Newsletter Patente für Februar 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter Februar 2018 ist erschienen mit den Themen:

Espacenet und DEPATISnet, Global Dossier, World IP Indicators, IPC und CPC und anderem.

Ein Abonnement des WissensWert Newsletters kann hier kostenlos bestellt werden: info@wissenswert-wm.de

WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

IP5 – Global Dossier Service

Die fünf größten IP-Ämter (IP5 – CN, EP, JP, KR, US) haben gemeinsam ein Forum gegründet, um die Effizienz des Prüfungsprozesses für Patente weltweit zu verbessern (www.fiveipoffices.org). Eines der Ziele der Zusammenarbeit ist es, mit dem Global Dossier Service zu ermöglichen, die elektronische Akte von Patenten der beteiligten Patentämter aufzurufen. Außer den IP5-Ämtern sind zurzeit noch das kanadische Patentamt und die WIPO beteiligt.

Jedes Partneramt bietet Echtzeit-Zugriff auf die Akten seiner Patente sowie ein elektronisches Zugangssystem zu den Akten aller beteiligten Ämter. Zum Beispiel ermöglicht das EPO mit Espacenet den Zugriff auf die elektronische Akten der anderen Ämter. Hier wird auch eine Maschinenübersetzung der asiatischen Dokumente angeboten.

Übersicht der Angebote zum Global Dossier („GD-Systems“) der verschiedenen Ämter:

Das EPO bietet in seinem Asia Helpdesk Anleitungen zur Nutzung der Dossier-Angebote von China, Korea und Japan:
https://www.epo.org/searching-for-patents/helpful-resources/asian.html

Bei der Nutzung der Globalen Akte sollte man berücksichtigen, dass es bis zu acht Wochen nach dem nationalen Veröffentlichungsdatum dauern kann, bis die Dokumente verfügbar sind. Außerdem sind die Akten für einige der Ämter erst ab einem bestimmten Zeitpunkt verfügbar:

  • CIPO – Kanadisches Amt für geistiges Eigentum:
    Patentanmeldungen mit Prüfungsberichten, die ab dem 1. August 2015 veröffentlicht wurden
  • SIPO – Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China:  Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem
    10. Februar 2010
  • JPO – Japanisches Patentamt:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Juli 2003
  • KIPO – Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 1999
  • USPTO- Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten: Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 2003 (evtl. auch einige frühere Anmeldungen)
  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ) und Europäisches Patentamt (EPA) bieten die Globale Akte für alle veröffentlichten Patentanmeldungen.

Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Globalen Akte sind auf der Webseite der IP5 zu finden unter GDTF 2017 Consultation with industry –>  Global Dossier Task Force:
https://www.fiveipoffices.org/industry-consultation/GDTF.html

Bundesverfassungsgericht stoppt das EU-Gemeinschaftspatent

Nachdem die deutschen Gesetze für eine EU-Patentrechtsreform und ein einheitliches europäisches Patentgericht bereits vom Bundesrat und Bundestag abgesegnet worden waren, wurde das Bundesverfassungsgericht vor Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens tätig. Hintergrund: eine Verfassungsbeschwerde eines privaten Klägers gegen die deutschen Gesetze zum EU-Gemeinschaftspatent.

Mehr dazu im aktuellen CIPReport auf Seite 86 – kostenloser Download des Reports hier

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