Die neue Version der IPC (2018/01) ist angekündigt

Zum 1. Januar 2018 tritt die neue Version der IPC 2018/01 in Kraft. Die WIPO hat auf ihrer Webseite zur IPC (http://web2.wipo.int/classifications/ipc/ipcpub?) bereits jetzt alle Informationen zu den kommenden Änderungen bereit gestellt. Im Register Compilation sind die von Änderungen betroffenen Unterklassen aufgeführt. Durch Klicken auf das +-Zeichen werden die Änderungen angezeigt. Auf die Art der Änderung weist ein vorgestellter Buchstabe hin, wobei die Buchstaben folgende Bedeutung haben:

  • N: the entry is new in the displayed IPC version
  • C: the file scope of the entry was modified, being source of reclassification
  • T: the file scope of the entry was modified, being target of reclassification
  • M: the title or other part of the entry was modified, but not its file scope
  • D: the entry was deleted
  • U: the entry was unchanged, but is displayed to improve the readability of the compilation
  • L: the entry was unchanged only in one of the two authentic languages of the IPC while the other authentic language is modified and marked as “M”.

Hier eine Auswahl wichtiger Änderungen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit)

  • In der Klasse F24 Heizung; Herde; Lüftung gibt es neue Unterklassen zu alternativen Energien: F24S, F24T, F24V
  • In folgende Unterklassen werden neue Hauptgruppen eingeführt, häufig unter Streichung bisher genutzter Hauptgruppen: A01G, A01H, B05B, C03C, F21S, F21W, G06F
  • In folgende Hauptgruppen werden neue Untergruppen aufgenommen, häufig unter Streichung bisher genutzter Untergruppen: A41D1, B05B12, B05B15, B60N2, C08K3, C09D7, C09J7, C12Q1, F16L53, F21V1 bis F21V9, F24F11, F25C1, F25C5, G01N23, H01R4/24, H04N13, H04W4, H04W76
    Beispiele zu weiteren Änderungen:
  • Zur Hauptgruppe F24F11 wird ein neues Indexschema eingeführt: F24F110-140
  • Gelöscht und ersetzt A01G1, F21W101, F24J
  • Größere und kleinere Textänderungen, z.B. in H01Q, Ersatz des Begriffs aerial durch den Begriff antenna

Alle Patentüberwachungen auf Basis von Patentklassen sollten vor dem 1. Januar 2018 daraufhin geprüft werden, ob die Versionsänderungen in der IPC 2018-01 sich auf das verwendete Profil auswirken könnten.