Category Archives: Espacenet

Espacenet – Neue Version

Im Dezember wurde die neue Version von Espacenet eingeführt. Auffälligste Änderung: Die Suchmodi Nummernsuche und Kurzsuche für Namen und Wörter wurden abgeschafft. Selbstverständlich können Nummern, Namen und Wörter auch in der Smart search oder in der Erweiterten Suche recherchiert werden. Nun muss man aber doch etwas mehr wissen, um richtig zu recherchieren: Unter anderem ist bei der Erweiterten Suche zu unterscheiden zwischen Veröffentlichungs-, Anmelde- und Prioritätsnummer sowie Erfinder- und Anmeldernamen. Diesen Unterschied muss man bei der Smart search zwar nicht machen, aber man muss zum Beispiel wissen, dass Namen mit großem Anfangsbuchstaben zu schreiben sind, da sie sonst als Text gesucht werden.

Eine wichtige Neuerung betrifft die Funktion patenttranslate: die Erweiterung um die chinesische Sprache. Für chinesische Dokumente, deren Texte in Espacenet enthalten sind (meist einige Wochen nach der Veröffentlichung), kann nun eine Maschinenübersetzung ins Englische angefordert werden. Das funktioniert allerdings zurzeit nicht mit dem Webbrowser Firefox. (Das gilt auch für andere Funktionen!)

Espacenet Smart search

Wer häufig mit Espacenet recherchiert wird es wohl auch ungünstig finden, dass die Felder der Erweiterten Suche automatisch in UND-Logik verknüpft sind. Zum Beispiel ist eine gleichzeitige Suche mit IPC- und ECLA-Symbolen so nicht möglich, da hierfür ODER-Logik erforderlich wäre. Eine Lösung des Problems bietet die Smart search. Ein Klassifikationssymbol das über die Eingabezeile von Smart search gesucht wird, liefert alle Patentdokumente mit diesem Symbol, sowohl aus der IPC- oder aus der ECLA-Klassifizierung, aber auch aus der Master Classification Database (MCD).

Weitere Möglichkeiten für bessere Recherchen mit Hilfe von Espacenet Smart search können Sie in unserem Seminar kennenlernen:
***   Espacenet Recherchen mit SmartSearch ***
      am 19. September 2012 von 9 bis 12 Uhr in Essen
      am 23. Oktober 2012 von 9 bis 12 Uhr als Webinar
Information und Anmeldung: www.wissenswert-seminare.de

JP-Rechtsstand

Das EPO hat damit begonnen Rechtsstandsdaten zu Japan-Patenten in seine Datenbank aufzunehmen (siehe auch die früheren Artikel zum Thema). Für viele japanische Patentveröffentlichungen, bei denen es ab April 2011 Änderungen im Rechtsstand gab, können diese z.B. via Espacenet (INPADOC-Rechtsstand) eingesehen werden. Ab Juni wird der Bestand aktuell sein. Ab dann werden wöchentlich die neuen Daten geladen, allerdings mit einem Zeitverzug von ca. zwei Monaten im Vergleich zum Veröffentlichungszeitpunkt des japanischen Patentamts JPO. Quelle: EPO
Wie Sie JP-Rechtsstandsinformationen in INPADOC und direkt beim JPO ermitteln können, erfahren Sie in unserem Seminar PS46 Japan – Patentrecherche und Rechtsstand am 3.7.2012.

Espacenet – Neue Funktion

Seit Einführung der neuen Espacenet-Version im November gibt es eine neue Funktion, die sich allerdings als recht lästig erweist: Die Mouseover-Anzeige mit der Bedeutung eines ECLA-Symbols. Diese Anzeige verschwindet nämlich nicht wie zu erwarten beim Weiterbewegen des Cursors. Statt dessen muss das Fenster durch Anklicken von X rechts oben geschlossen werden.
Wenn es zu sehr stört: Die Mouseover-Funktion kann im Bereich Nutzereinstellungen komplett abgestellt werden. Dort das Häkchen wegnehmen bei: Dialogfenster für Klassifikation aktivieren.

Espacenet – EP-Volltext

Die Patentdatenbank Espacenet des EPO bietet zusätzlich zur Recherche in der Worldwide-Datenbank auch eine Recherche in der Datenbank der EP-Schriften. In allen Recherchemasken kann unter 1. Datenbank auswählen auf diese Datenbank umgeschaltet werden.

Die Recherchemöglichkeiten sind dann erweitert um die Recherche im Volltext der EP-Dokumente ab 1978. Unter Volltextrecherche ist hier zu verstehen, dass Beschreibung und Ansprüche recherchiert werden, aber nicht Titel und Zusammenfassung.

Einschränkungen: Nicht verfügbar sind Patentfamilien, Liste der Anführungen, Mosaik und INPADOC Rechtsstand, ECLA ist nicht recherchierbar.

Vorteil: Im Gegensatz zu Espacenet Worldwide kann Espacenet EP-Volltext in deutscher, englischer und französischer Sprache recherchiert werden.

Espacenet – Recherchesprache

Bekanntlich ist die Patentdatenbank Espacenet des EPO eine englischsprachige Datenbank – für die Recherche sind also englische Suchbegriffe zu verwenden. Fundstellen enthalten den Suchbegriff im Titel und/oder in der Zusammenfassung. Allerdings wurde nur ein Teil der mehr als 70 Millionen Patentdokumente in dieser Datenbank in englischer Sprache veröffentlicht. Für die nicht-englischen Dokumente ergänzt das EPO englische Titel und Zusammenfassungen von Schriften aus der zugehörigen Patentfamilie. Stehen diese nicht zur Verfügung, werden Übersetzungen angefertigt.

Dabei ist jedoch zu beachten, dass dies mit einem gewissen Zeitverzug erfolgt und auch nicht für alle Länder und nicht für alle Dokumentarten. Beispielsweise gibt es für die Dokumentart DE-Gebrauchsmuster keine Übersetzungen, diese werden daher bei Textrecherchen in der Regel nicht nachgewiesen. Testrecherchen ergaben, dass Übersetzungen für französische und spanische Patentanmeldungen ein halbes Jahr nach der Veröffentlichung nur zu einem sehr kleinen Teil vorhanden waren.

Leider gibt es für dieses Problem nicht den Ausweg, diese Schriften durch Verwendung von deutschen, französischen oder spanischen Begriffen zu recherchieren. Denn Espacenet kann tatsächlich ausschließlich mit englischen Suchbegriffen recherchiert werden. Dies sollte bei der Einschätzung der Vollständigkeit von Recherchen in Espacenet  beachtet werden.

Espacenet – Trefferlistensortierung

Die Trefferliste von Espacenet kann sortiert werden, wenn die Zahl der Treffer maximal 500 beträgt. Ist die Trefferliste länger, kann die Trefferzahl durch Einschränkung auf einen Zeitraum verringert werden. Z.B. wird durch Eingabe von 2006:2011 im Feld Veröffentlichungsdatum auf die Veröffentlichungen der letzten fünf Jahre eingeschränkt.

Sortierkriterien sind: Ladedatum, Prioritätsdatum, Erfinder, Anmelder, ECLA-Klassifikation.

Voreingestellt ist die Sortierung der Trefferlisten nach Ladedatum, also nach Aufnahmedatum in die Datenbank. Es wird jeweils nur ein Mitglied einer Patentfamilie angezeigt, und zwar das zuletzt in die Datenbank aufgenommene. Das führt dazu, dass oft Treffer mit relativ „alter“ Priorität am Anfang stehen. Praktischer wäre eine voreingestellte Sortierung der Trefferlisten nach Prioritätsdatum.

Was meinen Sie dazu?

Espacenet – IT-Dokumente

Seit Mai enthält Espacenet Informationen zu italienischen Anmeldungen und Patenten. Verfügbar sind die bibliografischen Daten einschließlich der Klassifikationsangaben und Entgegenhaltungen (letztere ab 10/2008). Leider sind die Titel oft in italienischer Sprache. Englische Titel werden zugespielt, wenn über die Patentfamilie ein englischer Titel vorhanden ist. Bisher gibt es zu den italienischen Schutzrechten in Espacenet keine PDF-Schriften und keinen INPADOC-Rechtsstand.
Quelle: EPO

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