Category Archives: Espacenet

Unterschiedliche Rechercheergebnisse bei verschiedenen Patentdatenbanken

Sicher hat jeder Patentrechercheur, der verschiedene Patentdatenbanken benutzt, schon die Erfahrung gemacht, dass die gleiche Fragestellung zu unterschiedlichen Ergebnissen führt. Das ist oft nicht auf unterschiedliche Datenbestände zurückzuführen, sondern dafür gibt es andere Gründe, einen davon stelle ich im folgenden vor: die Behandlung von Patentfamilien durch die öffentlichen Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE:

Bei der gleichen Anfrage, z.B. nach einer Patentklasse, ist es meistens so, dass bei DEPATISnet die Trefferzahl am größten ist. Das liegt daran, dass bei DEPATISnet jede Patentveröffentlichung nachgewiesen wird, welche die Recherchekriterien erfüllt. Nutzt man die Möglichkeit der Familienzusammenführung (Familienmitglieder löschen oder Familienmitglieder austauschen) verkleinert sich das Ergebnis, weil alle Patentveröffentlichungen aus einer Patentfamilie nur noch durch ein Familienmitglied vertreten werden.

Bei PATENTSCOPE werden alle zu einer Anmeldung gehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften) zusammengeführt. Im Rechercheergebnis wird jede Anmeldung nachgewiesen, bei der wenigstens eine zugehörige Patentveröffentlichung die Recherchekriterien erfüllt. Eine Zusammenführung von Patentfamilien gibt es bei PATENTSCOPE nicht.

Espacenet weist jede Patentfamilie nach, in der mindestens ein Familienmitglied die Recherchekriterien erfüllt. Ein Familienmitglied steht also für alle Familienmitglieder und ihre zugehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften). Allerdings erfolgt die Familienzusammenführung schrittweise jeweils für die angezeigte Trefferlistenseite. Daher  das Ergebnis mit „ca.“ angezeigt und verkleinert sich beim Blättern durch die Trefferliste, bis die ZUsammenführng vollständig ist. Enthält die Trefferliste weniger als 500 Treffer kann die Familienzusammenführung durch Sortieren der Liste herbeigeführt werden.

Darüberhinaus gibt es weitere Gründe für unterschiedliche Ergebnisse bei gleicher Recherchefrage. Zum Beispiel ist bei der Recherche mit Patentklassen ein Grund die Verfügbarkeit der verschiedenen Datenbestände für die Patentklassen. Hierzu mehr in einem späteren Post.

Einen Überblick über die Unterschiede bei den Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE gibt das Webinar
*** Patentdatenbanken im Vergleich – Datenbestand und Funktionen auf dem Prüfstand
am 23. November 2018 um 9 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-fortgeschrittene/patentdatenbanken-im-vergleich/

Hilfreich zum Verständnis von Patentfamilien ist das Webinar
*** Patentfamilien analysieren und verstehen
am 10. Dezember 2018 um 14 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-spezial/patentfamilien-analysieren-und-verstehen/

Für alle Nutzer der öffentlichen Patentdatenbanken

Wer regelmäßig die verschiedenen öffentlichen Patentdatenbanken benutzt, kennt das Problem: Was funktioniert wie bei welchem System?
In einem 1,5-stündigen Webinar am 11. April 2018 um 14 Uhr gibt es einen Überblick über die Funktionen und Unterschiede:
  • Die wichtigsten kostenfreien Patentdatenbanken:
    Espacenet, DEPATISnet, PATENTSCOPE
  • Datenbestände im Vergleich
  • Recherchefunktionen im Vergleich
  • Funktionen für die Ergebnisbearbeitung
  • Besonderheiten der einzelnen Patentdatenbanken
  • Entscheidungshilfen für die Datenbankauswahl
Diese Webinar ist konzipiert für Teilnehmer, die die angesprochenen Patentdatenbanken kennen und zumindest gelegentlich benutzen.
Das Seminar wird in Kooperation mit IP for IP durchgeführt. Infos und Anmeldung:
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-recherche/patentdatenbanken-im-vergleich/

Rechercheproblem mit dem Veröffentlichungsdatum

Folgendes Problem bezüglich Recherchen nach dem Veröffentlichungsdatum in öffentlichen Patentdatenbanken führt immer wieder zu Fragen:
Das Veröffentlichungsdatum bei Espacenet sucht nur nach dem Veröffentlichungsdatum von Anmeldungen. Veröffentlichte erteilte Patente sind im Ergebnis nur enthalten, wenn das Datum der zugehörigen Anmeldung mit dem gesuchten Veröffentlichungsdatum oder Datumsbereich übereinstimmt.
Das gleiche gilt für Recherchen mit dem Veröffentlichungsdatum in PATENTSCOPE.
Im Gegensatz dazu, wird bei DEPATISnet-Recherchen auch das Veröffentlichungsdatum der erteilten Patente berücksichtigt.

WissensWert Newsletter Patente für Februar 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter Februar 2018 ist erschienen mit den Themen:

Espacenet und DEPATISnet, Global Dossier, World IP Indicators, IPC und CPC und anderem.

Ein Abonnement des WissensWert Newsletters kann hier kostenlos bestellt werden: info@wissenswert-wm.de

WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

Entwicklungen bei Espacenet – Link zu nationalen Registern

Die Möglichkeit, direkt aus Espacenet in das nationale Register zu einer Patentanmeldung zu schauen, um den aktuellen Status zu erfahren, besteht seit einiger Zeit für einige europäische Länder, z.B. AT, BE, DK, EP (zusätzlich zum Global Dossier), FI, FR, IT, NO, SE, WO (Link zum EP-Register). Leider ist der Zugang zum DE-Register auf diesem Weg bisher nicht möglich.

Der Zugang zum nationalen Register erfolgt in der Espacenet-Ansicht „Bibliografische Daten“. Oben neben der Funktion zum Blättern in den Treffern findet sich – sofern verfügbar – ein Link zu den Daten des betrachteten Schutzrechts im nationalen Register.

Quelle: EPO

Globale Akte bei Espacenet

Die Möglichkeit, direkt aus Espacenet in die Prüfungsakte eines Treffers zu schauen, um den aktuellen Status zu erfahren, wurde weiter ausgebaut. Neben den Prüfungsakten (File Wrappers) der fünf größten Patentämter der Welt stehen jetzt zusätzlich die Akten des kanadischen Patentamts sowie der PCT-Anmeldungen zur Verfügung.

Der Zugang zur Akte erfolgt über den Link „Global Dossier“. Dieser wird – sofern verfügbar – in der Ansicht „Bibliografische Daten“ neben der Anmeldenummer angeboten und in der Trefferliste der Ansicht „INPADOC Patentfamilie“ jeweils unterhalb der Veröffentlichungsdaten zu jedem Familienmitglied.

Quelle: EPO

Details zur Globalen Akte erfahren Sie im WissensWert Webinar PS08 W Einführung in die Rechtsstandsrecherche am 15. März 2017

Neu bei Espacenet

Volltextrecherche

Wie bereits im vorigen Newsletter beschrieben, ermöglicht das EPO die Patentrecherche im Volltext in Espacenet in englischer, deutscher oder französischer Sprache mit jeweils einer eigenen Datenbank. Die bisher bestehenden Volltextdatenbanken für EP- bzw. WO-Dokumente wurden nicht abgeschafft, sondern in die drei neuen Datenbanken integriert.

Daher können englische, deutsche und französische Suchbegriffe in jeder Datenbank zu Treffern führen, jeweils mit unterschiedlicher Trefferzahl.

Volltextrecherche mit ftxt als Feldbezeichner ist auch im Modus Smart search möglich. Dieser Link führt zu Smart search mit Auswahlmöglichkeit für die gewünschte Datenbank:

http://worldwide.espacenet.com/singleLineSearch

Volltextrecherche in Espacenet

Das europäische Patentamt ermöglicht die Patentrecherche im Volltext in Espacenet. Die Volltextsuche steht für alle Dokumente zur Verfügung, die entweder in englischer, deutscher oder französischer Sprache in der Espacenet-Datenbank enthalten sind.

Für jede der drei Sprachen wird in der obersten Zeile der Erweiterten Suche eine Auswahlmöglichkeit angeboten. Volltextsuche gibt es auch in der Smart search, hierzu in Kürze mehr.

Die bisher bestehenden Volltextdatenbanken für EP- bzw. WO-Dokumente wurden abgeschafft.

http://forums.epo.org/espacenet/topic4788.html

 

Entwicklungen bei den öffentlichen Patentdatenbanken

Global Dossier in Espacenet

Der Global Dossier Service – eine Initiative der IP5 (CN, EP, JP, KR, US) – soll es ermöglichen, die elektronische Akte von Patenten dieser fünf Patentämter in einem standardisierten Format abzurufen.

In Espacenet konnten bereits die Global Dossiers zu chinesischen Patentveröffentlichungen (ohne Gebrauchsmuster) mit Maschinenübersetzungen der wichtigsten Dokumente direkt eingesehen werden. Jetzt wurde dieser Service erweitert für Patentveröffentlichungen aus Japan und Korea, Informationen aus USA wurden für das zweite Halbjahr angekündigt.
Quelle: EPO

Informationen zum Global Dossier:
http://www.fiveipoffices.org/activities/globaldossier.html

 

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