Category Archives: Espacenet

Seminar Patentrecherche für Einsteiger

Seminar in Heidelberg: Patentrecherche für Einsteiger

Schritt für Schritt zur systematischen Patentrecherche

In diesem Seminar wird das Recherchieren nach Patenten vermittelt, zunächst in einer der wichtigsten kostenfreien Datenbanken Espacenet. An Beispielen werden die verschiedenen Recherchefälle behandelt: von der einfa­chen Suche mit Nummern nach Patentschriften über Suche nach Namen von Unternehmen und Erfindern bis zur Textrecherche mit technischen Begriffen.

Außerdem wird die Datenbank DEPATISnet vom Deutschen Patentamt als Alternative zu Espacenet vorgestellt und mit ihren zusätzlichen Funktionen an Beispielen erklärt. Ergänzend wird die praktische Nutzung der Patentklassifikation vermittelt, ein wichtiges Werkzeug für umfassende Patentrecherchen.

Mit einer Anleitung zur Bearbeitung der Rechercheergebnisse (Auswerten, Rechtsstand, Archivieren) und zur Erstellung eines Rechercheprotokolls wird das Seminar abgerundet.

Neben den fachlichen Details wird im Seminar Gewicht gelegt auf das Erlernen eines systematischen und daher effizienten, zeitsparenden Vorgehens. Nach diesem Seminar sind die Teilnehmer in der Lage, Recherchen für einen Überblick über die Patentsituation von Unternehmen sowie Basisrecherchen zum Stand der Technik selbständig und effizient durchzuführen.

Termin: 17. Oktober 2018 in Heidelberg in Kooperation mit der IP for IP GmbH

Espacenet Volltextsuche mit der Smart search

Für die Espacenet Volltextrecherche stehen drei Volltextdatenbanken (Worldwide EN, FR oder DE) zur Verfügung. Um eine dieser Datenbanken für eine Recherche mit der Smart search auswählen zu können, verwenden Sie diesen Link:
http://worldwide.espacenet.com/singleLineSearch

Der neue Feldbezeichner extftxt ermöglicht Ihnen dann in einer der Volltextdatenbanken in allen Teilen einer Patentveröffentlichung (Titel, Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüche) nach Schlagwörtern in englischer, französischer bzw. deutscher Sprache zu suchen.

Der Feldbezeichner ftxt beschränkt wie bisher Ihre Schlagwortsuche auf die Beschreibung und die Ansprüche (ohne Titel, Zusammenfassung), während desc Ihre Suche auf die Beschreibung und claims auf die Ansprüche beschränkt.

Ein Recherchebeispiel hierzu: Die Suche nach dem Text „3d druck“ findet für das Jahr 2016 je nach Datenbank und Feldbezeichner folgende Ergebnisse:

Worldwide DE Datenbank
extftxt = „3d druck“ 2016 –> 293 Treffer
ftxt = „3d druck“ 2016 –> 281 Treffer
claims = „3d druck“ 2016 –> 56 Treffer

Worldwide Datenbank
txt= „3d druck“ 2016 –> 0 Treffer

Hintergrund: In der Worldwide Datenbank kann nur mit englischen Suchgegriffen recherchiert werden.

Unterschiedliche Rechercheergebnisse bei verschiedenen Patentdatenbanken

Sicher hat jeder Patentrechercheur, der verschiedene Patentdatenbanken benutzt, schon die Erfahrung gemacht, dass die gleiche Fragestellung zu unterschiedlichen Ergebnissen führt. Das ist oft nicht auf unterschiedliche Datenbestände zurückzuführen, sondern dafür gibt es andere Gründe, einen davon stelle ich im folgenden vor: die Behandlung von Patentfamilien durch die öffentlichen Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE:

Bei der gleichen Anfrage, z.B. nach einer Patentklasse, ist es meistens so, dass bei DEPATISnet die Trefferzahl am größten ist. Das liegt daran, dass bei DEPATISnet jede Patentveröffentlichung nachgewiesen wird, welche die Recherchekriterien erfüllt. Nutzt man die Möglichkeit der Familienzusammenführung (Familienmitglieder löschen oder Familienmitglieder austauschen) verkleinert sich das Ergebnis, weil alle Patentveröffentlichungen aus einer Patentfamilie nur noch durch ein Familienmitglied vertreten werden.

Bei PATENTSCOPE werden alle zu einer Anmeldung gehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften) zusammengeführt. Im Rechercheergebnis wird jede Anmeldung nachgewiesen, bei der wenigstens eine zugehörige Patentveröffentlichung die Recherchekriterien erfüllt. Eine Zusammenführung von Patentfamilien gibt es bei PATENTSCOPE nicht.

Espacenet weist jede Patentfamilie nach, in der mindestens ein Familienmitglied die Recherchekriterien erfüllt. Ein Familienmitglied steht also für alle Familienmitglieder und ihre zugehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften). Allerdings erfolgt die Familienzusammenführung schrittweise jeweils für die angezeigte Trefferlistenseite. Daher  das Ergebnis mit „ca.“ angezeigt und verkleinert sich beim Blättern durch die Trefferliste, bis die ZUsammenführng vollständig ist. Enthält die Trefferliste weniger als 500 Treffer kann die Familienzusammenführung durch Sortieren der Liste herbeigeführt werden.

Darüberhinaus gibt es weitere Gründe für unterschiedliche Ergebnisse bei gleicher Recherchefrage. Zum Beispiel ist bei der Recherche mit Patentklassen ein Grund die Verfügbarkeit der verschiedenen Datenbestände für die Patentklassen. Hierzu mehr in einem späteren Post.

Einen Überblick über die Unterschiede bei den Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE gibt das Webinar
*** Patentdatenbanken im Vergleich – Datenbestand und Funktionen auf dem Prüfstand
am 23. November 2018 um 9 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-fortgeschrittene/patentdatenbanken-im-vergleich/

Hilfreich zum Verständnis von Patentfamilien ist das Webinar
*** Patentfamilien analysieren und verstehen
am 10. Dezember 2018 um 14 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-spezial/patentfamilien-analysieren-und-verstehen/

Rechercheproblem mit dem Veröffentlichungsdatum

Folgendes Problem bezüglich Recherchen nach dem Veröffentlichungsdatum in öffentlichen Patentdatenbanken führt immer wieder zu Fragen:
Das Veröffentlichungsdatum bei Espacenet sucht nur nach dem Veröffentlichungsdatum von Anmeldungen. Veröffentlichte erteilte Patente sind im Ergebnis nur enthalten, wenn das Datum der zugehörigen Anmeldung mit dem gesuchten Veröffentlichungsdatum oder Datumsbereich übereinstimmt.
Das gleiche gilt für Recherchen mit dem Veröffentlichungsdatum in PATENTSCOPE.
Im Gegensatz dazu, wird bei DEPATISnet-Recherchen auch das Veröffentlichungsdatum der erteilten Patente berücksichtigt.

WissensWert Newsletter Patente für Februar 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter Februar 2018 ist erschienen mit den Themen:

Espacenet und DEPATISnet, Global Dossier, World IP Indicators, IPC und CPC und anderem.

Ein Abonnement des WissensWert Newsletters kann hier kostenlos bestellt werden: info@wissenswert-wm.de

WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

Entwicklungen bei Espacenet – Link zu nationalen Registern

Die Möglichkeit, direkt aus Espacenet in das nationale Register zu einer Patentanmeldung zu schauen, um den aktuellen Status zu erfahren, besteht seit einiger Zeit für einige europäische Länder, z.B. AT, BE, DK, EP (zusätzlich zum Global Dossier), FI, FR, IT, NO, SE, WO (Link zum EP-Register). Leider ist der Zugang zum DE-Register auf diesem Weg bisher nicht möglich.

Der Zugang zum nationalen Register erfolgt in der Espacenet-Ansicht „Bibliografische Daten“. Oben neben der Funktion zum Blättern in den Treffern findet sich – sofern verfügbar – ein Link zu den Daten des betrachteten Schutzrechts im nationalen Register.

Quelle: EPO

Globale Akte bei Espacenet

Die Möglichkeit, direkt aus Espacenet in die Prüfungsakte eines Treffers zu schauen, um den aktuellen Status zu erfahren, wurde weiter ausgebaut. Neben den Prüfungsakten (File Wrappers) der fünf größten Patentämter der Welt stehen jetzt zusätzlich die Akten des kanadischen Patentamts sowie der PCT-Anmeldungen zur Verfügung.

Der Zugang zur Akte erfolgt über den Link „Global Dossier“. Dieser wird – sofern verfügbar – in der Ansicht „Bibliografische Daten“ neben der Anmeldenummer angeboten und in der Trefferliste der Ansicht „INPADOC Patentfamilie“ jeweils unterhalb der Veröffentlichungsdaten zu jedem Familienmitglied.

Quelle: EPO

Details zur Globalen Akte erfahren Sie im WissensWert Webinar PS08 W Einführung in die Rechtsstandsrecherche am 15. März 2017

Neu bei Espacenet

Volltextrecherche

Wie bereits im vorigen Newsletter beschrieben, ermöglicht das EPO die Patentrecherche im Volltext in Espacenet in englischer, deutscher oder französischer Sprache mit jeweils einer eigenen Datenbank. Die bisher bestehenden Volltextdatenbanken für EP- bzw. WO-Dokumente wurden nicht abgeschafft, sondern in die drei neuen Datenbanken integriert.

Daher können englische, deutsche und französische Suchbegriffe in jeder Datenbank zu Treffern führen, jeweils mit unterschiedlicher Trefferzahl.

Volltextrecherche mit ftxt als Feldbezeichner ist auch im Modus Smart search möglich. Dieser Link führt zu Smart search mit Auswahlmöglichkeit für die gewünschte Datenbank:

http://worldwide.espacenet.com/singleLineSearch

Volltextrecherche in Espacenet

Das europäische Patentamt ermöglicht die Patentrecherche im Volltext in Espacenet. Die Volltextsuche steht für alle Dokumente zur Verfügung, die entweder in englischer, deutscher oder französischer Sprache in der Espacenet-Datenbank enthalten sind.

Für jede der drei Sprachen wird in der obersten Zeile der Erweiterten Suche eine Auswahlmöglichkeit angeboten. Volltextsuche gibt es auch in der Smart search, hierzu in Kürze mehr.

Die bisher bestehenden Volltextdatenbanken für EP- bzw. WO-Dokumente wurden abgeschafft.

http://forums.epo.org/espacenet/topic4788.html

 

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