Category Archives: DEPATISnet

Datenbestand asiatische Patente beim DPMA

Aktuelle Informationen zum Datenbestand des Patentinformationssystems DEPATIS der Prüfer beim Deutschen Patentamt (Datenbestand fast identisch mit DEPATISnet):

Japan
Bibliographische Daten ab 1976, davon 80 % mit einer englischen Zusammenfassung
PDF-Dokumente ab 1993, insgesamt mehr als 22 Millionen Dokumente

China
Bibliographische Daten mit englischer Zusammenfassung
PDF-Dokumente, insgesamt mehr als 6 Millionen Dokumente

Korea
Bibliographische Daten, davon 94 % mit einer englischen Zusammenfassung
PDF-Dokumente, insgesamt mehr als 3 Millionen Dokumente

Darüberhinaus ermöglicht die CLIR-Rechercheoberfläche (Cross Lingual Information Retrieval) den Prüfern die Recherche in den Originaldatenbanken der Patentämter in Japan, China und Korea.

Quelle: E. Weckend, DPMA, Vortrag anlässlich der VPP-Frühjahrstagung am 26. Apr. 2013

DEPATISnet – Link zum Register

Das DPMA hat eine neue Funktion in DEPATISnet geschaffen. In der Trefferansicht Bibliografische Daten kommt man mit der Funktionstaste „Registereintrag“ (unterhalb der Daten) direkt in das DPMA-Register. Angezeigt wird eine Trefferliste mit der Anmeldenummer, über die man zu den Registerdaten dieses Dokuments kommt. Das Register wird in der englischsprachigen Version angezeigt, kann aber in die deutsche Version umgestellt werden (Funktionstaste oben rechts).

Die Funktion ist verfügbar für Dokumente, für die Daten im DPMA-Register vorhanden sind, also DE-Dokumente sowie EP- und PCT-Dokumente, wenn DE benannt ist.

Quelle: DPMA

Trefferlisten – DEPATISnet

Im Ergebnis einer DEPATISnet-Recherche werden immer alle Patentdokumente angezeigt, die die Recherchekriterien erfüllen. Daher werden ggf. auch mehrere Mitglieder einer Patentfamilie in der Trefferliste aufgeführt. Vor Kurzem hat das DPMA die Funktion „Familienmitglieder löschen“ eingeführt (oberhalb der Trefferliste). Mit dieser Funktion wird das Rechercheergebnis so gefiltert, dass nur noch ein Dokument je Patentfamilie in der Trefferliste verbleibt. Vorrangig verbleibt ein DE-Dokument. Eine Rangliste der Ländercodes für die Auswahl der verbleibenden Dokumente hat das DPMA in der DEPATISnet Hilfe unter Trefferliste veröffentlicht.

DEPATISnet – Datenbestand

Im Bereich Information (DEPATISnet Navigationsbereich am rechten oberen Bildschirmrand) gibt das DPMA Auskunft über die Aktualität der Daten in DEPATISnet. Für alle in DEPATISnet vorhandenen Länderkennzeichen wird der Datenbestand der vergangenen 12 Wochen dargestellt, unterteilt nach den wichtigsten Informationseinheiten (Feldern). Das Feld FAX steht für Bestand an PDF-Dokumenten, das Feld DE für recherchierbare Texte der Schriften (Beschreibung und Ansprüche, nur für DE).

Die Länderreihenfolge in der Tabelle beachten: zuerst AT, CH, DE, EP, FR, GB, JP, KR, US, WO; danach die übrigen Länder in alphabetischer Reihenfolge.

Bei Überwachungen beachten: Nur für DE und EP sind Daten der Vorwoche (= letzter Veröffentlichungstermin) vorhanden, für viele andere Länder ist mit Verzögerungen von ein, zwei und mehr Wochen zu rechnen. Für asiatische Länder sind recherchierbare Texte in englischer Sprache oft erst nach mehr als drei Monaten verfügbar.

DEPATISnet – Recherchen mit Datumsbereich

Recherchen mit Datumsbereich in der Einsteigersuche der Patentdatenbank DEPATISnet des DPMA:
Zeitraum    Eingabeschema  Beispiel           Ergebnis
1 Woche      KWww-yyyy       KW12-2011    alle Patente der 12. KW 2011
1 Monat       Mmm-yyyy          M01-2011       alle Patente aus Januar 2011
1 Quartal     Qq-yyyy             Q3-2010         alle Patente dem 3. Quartal 2010
1 Jahr          J-yyyy                 J-2000            alle Patente aus 2000

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