Category Archives: DEPATISnet

Interessante neue Funktion in DEPATISnet: Abstandsoperator d

Neu in der DEPATISnet Experten- und IKOFAX-Recherche: Mit dem Abstandsoperator „d“ nach Begriffen suchen

Mit dem neuen Abstandsoperator „d“ kann man jetzt nach Begriffen suchen, die entweder aus direkt benachbarten Wörtern bestehen, mit Bindestrich oder als ein Wort geschrieben werden können.

Ein Beispiel: Gesucht werden Dokumente, die die Begriffe „multimedia“, „multi-media“ oder „multi media“ enthalten. Mit dem neuen Operator lautet die Suchanfrage lautet:
bi = (multi (d) media)

Das Ergebnis ist mit der Suchanfrage bi=(multimedia or multi (w) media) identisch.

Quelle DPMA

http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/newsletter/2016/nl_01_2016.html#a11

Neu bei DEPATISnet

Bei DEPATISnet wurden weitere Verbesserungen für die Analyse der Rechercheergebnisse eingeführt:

– In der Trefferliste zu einer Recherche kann jetzt die Zusammenfassung angezeigt werden. Hierzu einfach in der Trefferlistenkonfiguration Abstract anklicken.

– In der Darstellung der PDF-Patentdokumente können die Zeichnungen jetzt mosaikartig mit gleichzeitig vier oder sechs Seiten angezeigt werden. Hierzu oberhalb der Dokumentansicht bei Zeichnungen 2×2 oder 3×2 anklicken.

https://depatisnet.dpma.de

Entwicklungen bei den öffentlichen Patentdatenbanken

DEPATISnet – Zusätzliche Klassifikationsfelder in der Trefferlistenkonfiguration

Nach einer DEPATISnet-Recherche können in der Trefferliste zusätzlich zur IPC-Hauptklasse und zur Prüfstoff-IPC nun auch Neben- und Indexklassen der IPC, sowie IPC-Reklassifizierungen angezeigt werden.

Alle Klassifikationsangaben werden nebeneinander angeordnet, auch die Prüfstoff-IPC, die vorher am rechten Rand angezeigt wurde.

Welche Klassifikationsangaben angezeigt werden sollen, kann über die Trefferlistenkonfiguration gesteuert werden.

Quelle: DPMA

Entwicklungen bei den öffentlichen Patentdatenbanken

In DEPATISnet sind im Bereich Service (oben links) Informationen zur Aktualität der Patentdaten enthalten. Die Informationen sind nach Patentämtern, Veröffentlichungswochen und Datenfeldern aufgeschlüsselt. Diese Daten werden jetzt für die letzten 52 Wochen angezeigt, bisher 10 Wochen. Für die Darstellung wurde ein waagerechter Scrollbalken eingeführt. Die älteren Informationen sind besonders hilfreich für die Überprüfung der Aktualität von asiatischen Patentdaten, die erst mit einer gewissen Verzögerung bereit gestellt werden können, insbesondere englische Titel und Zusammenfassungen erst nach drei bis vier Monaten.
Quelle: DPMA

Aktuelle Entwicklungen bei den öffentlichen Patentdatenbanken

PATENTSCOPE: Patentdaten aus Deutschland und der ehemaligen DDR wurden in die Patentdatenbank PATENTSCOPE der WIPO übernommen. Dabei sind Patentanmeldungen und Patente ab 1987 sowie Gebrauchsmuster ab 1999 mit recherchierbaren Volltexten. Ältere Patente sind leider nur unvollständig mit bibliographischen Daten versehen.

DEPATISnet: Neue Funktionen in DEPATISnet erleichtern die Nutzung der PDF-Dokumente zu den Ergebnissen.

Neue Webseite des USPTO: Am 5. Februar 2015 wird die neue Webseite des US-amerikanischen Patentamts freigegeben. Eine beta-Version steht bereits zur Verfügung: http://beta.uspto.gov/

Mehr dazu im neuen WissensWert-Webinar „Neues von den öffentlichen Patentdatenbanken“

DEPATISnet IKOFAX

Für die Recherche in allen Textfeldern (Volltextrecherche) ist die Eingabe des Feldnamens „BI“ (Basic Index) im IKOFAX-Modus nicht notwendig.
Beispiel IKOFAX:

  • metall? AND 08.05.2014/pub AND Hamburg/pa

Im Experten-Modus muss der Feldname BI dagegen immer eingegeben werden.
Beispiel Expertenrecherche:

  • BI=metall? AND PUB=08.05.2014 AND PA=Hamburg

Quelle: DPMA

DEPATISnet – Patentfamilien

Nach einer Recherche bei DEPATISnet kann das Ergebnis bezüglich der Familienmitglieder „bereinigt“werden. Wenn mehrere Mitglieder einer Patentfamilie die Recherchekriterien erfüllen, werden zur gleichen Erfindung mehrere Patente im Ergebnis angezeigt. Um unnötigen Aufwand bei der weiteren Bearbeitung zu vermeiden, kann das Rechercheergebnis mit der Funktion  „Familienmitglieder austauschen“ (oberhalb der Trefferliste) auf ein Mitglied pro Familie reduziert werden.

Dabei geht das System nach einer festen Rangfolge der bevorzugt angezeigten Familienmitglieder vor. Je nachdem ob die deutsche oder die englische Suchoberfläche verwendet wird, werden nach dem Austausch vorrangig DE- bzw. WO- und EP-Schriften angezeigt, auch wenn diese die Recherchekriterien nicht erfüllen!

Die Rangliste kann hier eingesehen werden.

Integration von Altdaten beim DPMA

Aus dem DPMA-Jahresbericht 2012 Kapitel Ausblick 2013:

Projekt „Erfassung von FIAT-Patentinformationen
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden ausgewählte, zuKriegsende anhängige, noch nicht offen gelegte Patentanmeldungen von amerikanischen Spezialisten derSondereinheit „Field Information Agency, Technical“(FIAT) mikroverfilmt. Wir haben 2012 mit der Datenaufbereitung dieser sogenannten „FIAT-Filme“ für den Datenbestand der Datenbank DEPATIS begonnen. In Buchform wurden zudemsogenannte „Auszüge deutscher Patentanmeldungen“veröffentlicht, die neben der Klassifizierung eine intellektuell erstellte Zusammenfassung und Angaben zumAnmelder beziehungsweise zur Anmelderin enthalten.Insgesamt wurden so etwa 146000 Patentanmeldungenerfasst. Auch diese Dokumente werden wir nun digital erschließen.“

Quelle: DPMA Jahresbericht

DPMAregister

Eine interessante Neuerung im DPMAregister: das Auswahlkästchen in der zweiten Spalte der Trefferliste. Es kann aktiviert werden, um einen relevanten Treffer zu selektieren. Alle selektierten Treffer können dann durch Betätigen der Schaltfläche „Auswahl anzeigen“ in einer separaten Trefferliste angezeigt werden.

Diese Funktion wäre auch für die DEPATISnet Trefferliste sehr wünschenswert, denn sie könnte die Relevanzprüfung deutlich erleichtern.

Einen Vorschlag zur Übernahme dieser Funktion in DEPATISnet werde ich dem DPMA machen. Falls Sie diesen Vorschlag unterstützen möchten, wäre ich dankbar für einen Kommentar, den ich an das DPMA weiterleiten werde.

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