Category Archives: Patentrecherche

Google Patents

Der Datenbestand bei Google Patents (https://patents.google.com) umfasst zurzeit 87 Millionen Patente und Anmeldungen der folgenden 17 Ämter: JP CN US WO EP KR GB DE CA FR ES RU NL FI DK LU BE
Informationen zu den Daten der einzelnen Ämter werden auf der Einstiegsseite bei Klicken auf „around the world“ angezeigt.

Für die Suche bei Google Patents stehen Funktionen bereit, die bei der normalen Google-Suche nicht genutzt werden können. Das sind Nachbarschaftsoperatoren, feldspezifische Suche und Verwendung von Platzhaltern für Maskierung und Trunkation von Wörtern.

Informationen und Hilfe speziell zu Google Patents sind im Bereich „About“ unten auf der Seite zu finden.

Die neue Version der IPC (2018/01) ist angekündigt

Zum 1. Januar 2018 tritt die neue Version der IPC 2018/01 in Kraft. Die WIPO hat auf ihrer Webseite zur IPC (http://web2.wipo.int/classifications/ipc/ipcpub?) bereits jetzt alle Informationen zu den kommenden Änderungen bereit gestellt. Im Register Compilation sind die von Änderungen betroffenen Unterklassen aufgeführt. Durch Klicken auf das +-Zeichen werden die Änderungen angezeigt. Auf die Art der Änderung weist ein vorgestellter Buchstabe hin, wobei die Buchstaben folgende Bedeutung haben:

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USPTO PatentsView

PatentsView ist ein Werkzeug zur Analyse und Visualisierung von Patentdaten, das vom US-Patentamt kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Basis ist eine Datenbank des USPTO über einen Zeitraum von 40 Jahren, die Daten zu Erfindern, Organisationen, Orten und Patenten verbindet. Mit den Analyseoptionen Relationships, Locations, Comparisons werden diese Daten bezüglich Zitierhäufigkeit, Herkunftsorten von Anmeldern und Erfindern oder nach technischen Gebieten aufgeschlüsselt.

Die Funktion ListSearch erlaubt eine einfache Recherche im Titel sowie nach Klassen, Orten und Namen. Die Ergebnisse (nur US-Patente) können unter anderem als informative Grafik visualisiert werden, in der Unternehmen, Erfinder und Patente als Kreise repräsentiert werden, deren Fläche die Zahl der zugehörigen Patente bzw. Zitierungen wiedergibt. Weitere Informationen werden mit Mouseover bzw. Anklicken angezeigt.

www.patentsview.org

DPMAregister: EP-Dokumente in der Registerauskunft

Antwort des DPMA auf die Frage: Bei Eingabe eines deutschen Aktenzeichens, das mit „5…“ oder „6…“ beginnt, erhalte ich kein Originaldokument im pdf-Format angezeigt. Woran liegt das?

In DPMAregister verlinken wir bei Patenten, die seit dem 1. Oktober 2016 vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, direkt auf die jeweilige europäische Patentschrift (im Feld „Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente“), siehe zum Beispiel 60 2014 004 584.7. Sie können sich die EP-Patentschriften also direkt aus DPMAregister anzeigen lassen. Bei älteren Patentschriften müssen Sie sich die EP-Veröffentlichungsnummer notieren und diese dann über die Datenbank DEPATISnet aufrufen.

Zum Hintergrund: Seit Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens im Mai 2008 müssen Sie für ein europäisches Patent (EP-Patent) keine deutsche Übersetzung mehr beim DPMA einreichen. Das DPMA veröffentlicht hier keine zusätzlichen deutschen Patentschriften (DE-Patentschriften), sondern vergibt lediglich ein deutsches Aktenzeichen.

Früher veröffentlichte das DPMA häufig parallel deutsche Übersetzungen europäischer Patentschriften, wenn die Wirkung für Deutschland eingetreten war. Dies war allerdings nur der Fall, wenn eine europäische Anmeldung nicht in deutscher Sprache eingereicht wurde und vom EPA somit nicht auf Deutsch veröffentlicht wurde. Das DPMA hat keine Übersetzungen europäischer Patentschriften publiziert, wenn das Europäische Patentamt ein EP-Patent auf Deutsch veröffentlicht hat. In diesen Fällen wurde nur ein deutsches Aktenzeichen vergeben, das mit „5…“ beginnt, siehe zum Beispiel 50 2010 000 814.4. Bei EP-Patenten, die in englischer oder französischer Sprache erschienen sind, beginnt das deutsche Aktenzeichen dagegen mit „6…“.

Quelle: DPMA

Patentdatenbanken – kostenfrei oder kommerziell

Seit fast 20 Jahren stellen die Patentämter für die Öffentlichkeit kostenfreie Patentdatenbanken bereit, zum Beispiel Espacenet, DEPATISnet und Patentscope. Auch einige Unternehmen (z.B. Google) bieten kostenfreie Patentrecherchen. Daneben gibt es eine Vielzahl an Patentinformationsprodukten, deren Nutzung kostenpflichtig ist. Die Frage, welches Produkt für den eigenen Bedarf das richtige ist, ist gar nicht so leicht zu beantworten.

In einem kurzen Artikel von Richard Garner, LexisNexis, werden einige Argumente aufgeführt für die Nutzung von kostenpflichtigen und von kostenfreien Patentdatenbanken.

http://knowledge.reedtech.com/intellectual-property-all-posts/free-vs-fee-research

Common Citation Document

Common Citation Document, kurz CCD, ist ein kostenfreies Patentinformationsangebot der IP5 Patentämter (CN, EP, JP, KR, US). CCD bietet einen einheitlichen Zugang zu den Prüfer- und Anmelderzitaten für die Patentanmeldungen dieser Ämter. Dabei werden Zitatinformationen zu einer gesuchten Patentnummer und auch zu den Mitgliedern der zugehörigen Patentfamilie angezeigt.

CCD bietet seit kurzem auch eine Exportfunktion für die Familien- und Zitatdaten im Excel- und CSV-Format.

http://ccd.fiveipoffices.org

Ankündigung: WIPO CASE

CASE steht für Centralized Access to Search and Examination und stellt eine Plattform dar, über die teilnehmende Ämter ihre Recherche- und Prüfungsunterlagen austauschen können. Insgesamt sind darüber bereits rund 30 Mio. Anmeldungen aus 6 Mio. Familien verfügbar.

Patentscope wird demnächst diese Daten, die momentan nur Patentämtern zur Verfügung stehen, öffentlich zugänglich machen und somit einen ähnlichen Service wie das Common Citation Document der IP5 bieten.

http://www.wipo.int/case/en/

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