Category Archives: Patentrecherche

WissensWert Newsletter März 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter März 2018 ist erschienen mit den Themen:

DEPATISnet, PATENTSCOPE, WIPO Standard ST.27, Studie zur Patentinformation, Plagiarius und mit der Lösung für ein Rechercheproblem.

Ein Abonnement des WissensWert Newsletters kann hier kostenlos bestellt werden: info@wissenswert-wm.de

WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

Überwachung der Patente von Wettbewerbern und in Technologiefeldern

Eine regelmäßige Patentüberwachung hilft Ihnen
– bei der Vermeidung von Patentverletzungen
– bei der Beobachtung der technischen Aktivitäten Ihrer Wettbewerber
– beim Auffinden von problematischen Konkurrenzanmeldungen, um Einspruch einzulegen
– beim Erkennen von Trends in Ihrem Technologiegebiet

WissensWert führt für Sie Patentüberwachungen auf vielen technischen Gebieten durch, u.a. auf den Gebieten Chemie (z.B. polymere Werkstoffe), Maschinenbau (z.B. Baumaschinen), Feinmechanik (z.B. Spezialmikroskope), Elektrotechnik (z.B. mechanische Bauteile für Steckverbinder). Auch die Überwachung von problematischen Konkurrenzanmeldungen können Sie bei uns in Auftrag geben.

Für Patentüberwachungen nutzen wir sowohl professionelle Recherchewerkzeuge und die Datenbanken und Register der Patentämter. Auf Wunsch führen wir eine Relevanzprüfung der Fundstellen durch. Die Ergebnisse bereiten wir nach Ihrem Bedarf auf: tabellarisch als Excel-Dokumente, Zusammenfassungen als Word-Dokumente, für einen Import in Ihre Inhouse-Datenbank oder als PDF-Dokumente der Patentschriften.

Gerne beraten wir Sie unverbindlich zu Ihrem Überwachungsbedarf, rufen sie an unter +49 261 9040 273

EPO Patent Information Conference 2018 im November in Brüssel

EPO Patent Information Conference 2018 – save the date!
Brussels, 12-14 November 2018!
The EPO Patent Information Conference will be the meeting place this autumn for anyone who deals with patent data in their work. It will take place in Brussels from 12 to 14 November 2018 (with training courses on 11 and 12 November).
The event will be organised in co-operation with the Belgian Patent Office.
Reserve the dates in your agenda now. A full conference programme and information on how to register will be available in June 2018. There will be an e-mail alert as soon as the programme is online.
Quelle: Daniel Shalloe, Project manager, EPO Patent Information Conference

Rechercheproblem mit dem Veröffentlichungsdatum

Folgendes Problem bezüglich Recherchen nach dem Veröffentlichungsdatum in öffentlichen Patentdatenbanken führt immer wieder zu Fragen:
Das Veröffentlichungsdatum bei Espacenet sucht nur nach dem Veröffentlichungsdatum von Anmeldungen. Veröffentlichte erteilte Patente sind im Ergebnis nur enthalten, wenn das Datum der zugehörigen Anmeldung mit dem gesuchten Veröffentlichungsdatum oder Datumsbereich übereinstimmt.
Das gleiche gilt für Recherchen mit dem Veröffentlichungsdatum in PATENTSCOPE.
Im Gegensatz dazu, wird bei DEPATISnet-Recherchen auch das Veröffentlichungsdatum der erteilten Patente berücksichtigt.

WissensWert Newsletter Patente für Februar 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter Februar 2018 ist erschienen mit den Themen:

Espacenet und DEPATISnet, Global Dossier, World IP Indicators, IPC und CPC und anderem.

Ein Abonnement des WissensWert Newsletters kann hier kostenlos bestellt werden: info@wissenswert-wm.de

WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

IP5 – Global Dossier Service

Die fünf größten IP-Ämter (IP5 – CN, EP, JP, KR, US) haben gemeinsam ein Forum gegründet, um die Effizienz des Prüfungsprozesses für Patente weltweit zu verbessern (www.fiveipoffices.org). Eines der Ziele der Zusammenarbeit ist es, mit dem Global Dossier Service zu ermöglichen, die elektronische Akte von Patenten der beteiligten Patentämter aufzurufen. Außer den IP5-Ämtern sind zurzeit noch das kanadische Patentamt und die WIPO beteiligt.

Jedes Partneramt bietet Echtzeit-Zugriff auf die Akten seiner Patente sowie ein elektronisches Zugangssystem zu den Akten aller beteiligten Ämter. Zum Beispiel ermöglicht das EPO mit Espacenet den Zugriff auf die elektronische Akten der anderen Ämter. Hier wird auch eine Maschinenübersetzung der asiatischen Dokumente angeboten.

Übersicht der Angebote zum Global Dossier („GD-Systems“) der verschiedenen Ämter:

Das EPO bietet in seinem Asia Helpdesk Anleitungen zur Nutzung der Dossier-Angebote von China, Korea und Japan:
https://www.epo.org/searching-for-patents/helpful-resources/asian.html

Bei der Nutzung der Globalen Akte sollte man berücksichtigen, dass es bis zu acht Wochen nach dem nationalen Veröffentlichungsdatum dauern kann, bis die Dokumente verfügbar sind. Außerdem sind die Akten für einige der Ämter erst ab einem bestimmten Zeitpunkt verfügbar:

  • CIPO – Kanadisches Amt für geistiges Eigentum:
    Patentanmeldungen mit Prüfungsberichten, die ab dem 1. August 2015 veröffentlicht wurden
  • SIPO – Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China:  Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem
    10. Februar 2010
  • JPO – Japanisches Patentamt:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Juli 2003
  • KIPO – Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 1999
  • USPTO- Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten: Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 2003 (evtl. auch einige frühere Anmeldungen)
  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ) und Europäisches Patentamt (EPA) bieten die Globale Akte für alle veröffentlichten Patentanmeldungen.

Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Globalen Akte sind auf der Webseite der IP5 zu finden unter GDTF 2017 Consultation with industry –>  Global Dossier Task Force:
https://www.fiveipoffices.org/industry-consultation/GDTF.html

WissensWert Recherchedienstleistungen

Wir führen Auftragsrecherchen und Überwachungen zu Patenten und Nichtpatentliteratur durch, u.a. auf den Gebieten Chemie (z.B. polymere Werkstoffe), Maschinenbau (z.B. Baumaschinen), Feinmechanik (z.B. Spezialmikroskope), Elektrotechnik (z.B. mechanische Bauteile für Steckverbinder).
Aufgrund langjähriger Rechercheerfahrung und durch Nutzung professioneller Recherchewerkzeuge können wir häufig auch in schwierigen Fällen, z.B. bei Einspruchsrecherchen, überraschende Ergebnisse erzielen.
Einige Informationen zu unseren Recherchedienstleistungen finden Sie in unserer Broschüre WissensWert Patentrecherchen. Oder lassen Sie sich unverbindlich zu Ihrer Rechercheanfrage beraten, rufen sie an unter +49 261 9040 273

Patentrisiken vermeiden

In einer Veröffentlichung der Universität Twente analysiert die Autorin Cvetanka Koceva die Aufmerksamkeit von kleinen Unternehmen der High-Tech-Branche für die Bedeutung und die Risiken von Patenten und Patentinformation. Aufgrund mangelnder Kenntnisse und Ressourcen kommen häufig erst durch einen Patentstreit Patentrecherchen, insbesondere FtO-Recherchen, und die Anmeldung eigener Patente in den Fokus. Die Untersuchung basiert auf einer Literaturstudie und Interviews.
Die Veröffentlichung kann hier kostenlos heruntergeladen werden:
http://essay.utwente.nl/70212/1/koceva_ba_bms.pdf

Entwicklungen bei PATENTSCOPE

Gerade wurde die WIPO Patentdatenbank PATENTSCOPE um weitere Datenbestände vergrößert. Patentinformationen der Ämter von Brunei Darussalam, Kambodscha, Indonesien, Malaysia, Philippinen und Thailand wurden aufgenommen. Damit erhöht sich der Datenbestand auf über 65 Millionen Patentdatensätze. Zum Vergleich: DEPATISnet und Espacenet enthalten je etwa 95 Millionen Patentdatensätze. Unabhängig vom Datenbestand ist auch die PATENTSCOPE-Recherche wegen der speziellen Funktionen und des großen Volltextangebots sinnvoll.

Quelle: WIPO

1 2 3 4 15