Category Archives: Patentrecherche

Vier Webinare zur Patentrecherche

In der nächsten Woche finden vier Webinare (je 1,5 Stunden) zur Patentrecherche statt:
10. Okt. 2017 um 10 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit Espacenet
10. Okt. 2017 um 14 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit DEPATISnet
11. Okt. 2017 um 10 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit der Internationalen Patentklassifikation (IPC)
11. Okt. 2017 um 14 Uhr: Einführung in die Rechtsstandsrecherche (Patentregister)
Information und Anmeldung: http://www.ipforip.com –> Webinare
Als Referentin dieser Webinare berate ich Sie gerne bei der Seminarauswahl. Rufen Sie mich an unter: 02361 9040 273
Dr. Gabriele Kirch-Verfuß
WissensWert Seminare – Beratung
http://www.wissenswert-wm.de

WissensWert Recherchedienstleistungen

Wir führen Auftragsrecherchen und Überwachungen zu Patenten und Nichtpatentliteratur durch, u.a. auf den Gebieten Chemie (z.B. polymere Werkstoffe), Maschinenbau (z.B. Baumaschinen), Feinmechanik (z.B. Spezialmikroskope), Elektrotechnik (z.B. mechanische Bauteile für Steckverbinder).
Aufgrund langjähriger Rechercheerfahrung und durch Nutzung professioneller Recherchewerkzeuge können wir häufig auch in schwierigen Fällen, z.B. bei Einspruchsrecherchen, überraschende Ergebnisse erzielen.
Einige Informationen zu unseren Recherchedienstleistungen finden Sie in unserer Broschüre WissensWert Patentrecherchen. Oder lassen Sie sich unverbindlich zu Ihrer Rechercheanfrage beraten, rufen sie an unter +49 261 9040 273

Patentrisiken vermeiden

In einer Veröffentlichung der Universität Twente analysiert die Autorin Cvetanka Koceva die Aufmerksamkeit von kleinen Unternehmen der High-Tech-Branche für die Bedeutung und die Risiken von Patenten und Patentinformation. Aufgrund mangelnder Kenntnisse und Ressourcen kommen häufig erst durch einen Patentstreit Patentrecherchen, insbesondere FtO-Recherchen, und die Anmeldung eigener Patente in den Fokus. Die Untersuchung basiert auf einer Literaturstudie und Interviews.
Die Veröffentlichung kann hier kostenlos heruntergeladen werden:
http://essay.utwente.nl/70212/1/koceva_ba_bms.pdf

WissensWert Seminar zur Rechtsstandsinformation

Häufige Aufgabe im Patentwesen ist, die aktuelle rechtliche Situation bei einem Patent oder einer Patentanmeldung zu recherchieren. Die Patentämter geben Auskunft zu solchen Fragestellungen mithilfe verschiedener Informationsangebote, die kostenfrei über das Internet zugänglich sind.

Diese Informationsangebote der verschiedenen Patentämter werden vorgestellt im
WissensWert Seminar „Rechtsstandsrecherchen“. Außerdem bietet das Seminar viel Hintergrundwissen zu Rechts- und Verfahrensständen sowie zu den Patentregistern und Patentakten der Ämter. Anhand von praktischen Beispielen werden Rechtsstandsrecherchen bei den wichtigsten Patentämtern (u.a. EPA, DPMA, USPTO, WIPO) vorgestellt. Auch das Thema Patentüberwachung wird behandelt.

Die Teilnehmer erwerben Kenntnisse zur Nutzung der Patentinformationsquellen für die Ermittlung und Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen bei den wichtigsten Patentämtern.

Termin:
18. Okt. 2017 in Hannover in Kooperation mit IP for IP

Eintätgiges Schulung zum Preis von 690 Euro zzgl. MwSt.Patentseminar, Patentseminare

Information und Anmeldung:

https://www.ipforip.com/veranstaltungen-1/veranstaltungen-patents-utility-models/10-2017-rechtsstandsrecherchen/

Entwicklungen bei PATENTSCOPE

Gerade wurde die WIPO Patentdatenbank PATENTSCOPE um weitere Datenbestände vergrößert. Patentinformationen der Ämter von Brunei Darussalam, Kambodscha, Indonesien, Malaysia, Philippinen und Thailand wurden aufgenommen. Damit erhöht sich der Datenbestand auf über 65 Millionen Patentdatensätze. Zum Vergleich: DEPATISnet und Espacenet enthalten je etwa 95 Millionen Patentdatensätze. Unabhängig vom Datenbestand ist auch die PATENTSCOPE-Recherche wegen der speziellen Funktionen und des großen Volltextangebots sinnvoll.

Quelle: WIPO

Google Patents

Der Datenbestand bei Google Patents (https://patents.google.com) umfasst zurzeit 87 Millionen Patente und Anmeldungen der folgenden 17 Ämter: JP CN US WO EP KR GB DE CA FR ES RU NL FI DK LU BE
Informationen zu den Daten der einzelnen Ämter werden auf der Einstiegsseite bei Klicken auf „around the world“ angezeigt.

Für die Suche bei Google Patents stehen Funktionen bereit, die bei der normalen Google-Suche nicht genutzt werden können. Das sind Nachbarschaftsoperatoren, feldspezifische Suche und Verwendung von Platzhaltern für Maskierung und Trunkation von Wörtern.

Informationen und Hilfe speziell zu Google Patents sind im Bereich „About“ unten auf der Seite zu finden.

Die neue Version der IPC (2018/01) ist angekündigt

Zum 1. Januar 2018 tritt die neue Version der IPC 2018/01 in Kraft. Die WIPO hat auf ihrer Webseite zur IPC (http://web2.wipo.int/classifications/ipc/ipcpub?) bereits jetzt alle Informationen zu den kommenden Änderungen bereit gestellt. Im Register Compilation sind die von Änderungen betroffenen Unterklassen aufgeführt. Durch Klicken auf das +-Zeichen werden die Änderungen angezeigt. Auf die Art der Änderung weist ein vorgestellter Buchstabe hin, wobei die Buchstaben folgende Bedeutung haben:

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USPTO PatentsView

PatentsView ist ein Werkzeug zur Analyse und Visualisierung von Patentdaten, das vom US-Patentamt kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Basis ist eine Datenbank des USPTO über einen Zeitraum von 40 Jahren, die Daten zu Erfindern, Organisationen, Orten und Patenten verbindet. Mit den Analyseoptionen Relationships, Locations, Comparisons werden diese Daten bezüglich Zitierhäufigkeit, Herkunftsorten von Anmeldern und Erfindern oder nach technischen Gebieten aufgeschlüsselt.

Die Funktion ListSearch erlaubt eine einfache Recherche im Titel sowie nach Klassen, Orten und Namen. Die Ergebnisse (nur US-Patente) können unter anderem als informative Grafik visualisiert werden, in der Unternehmen, Erfinder und Patente als Kreise repräsentiert werden, deren Fläche die Zahl der zugehörigen Patente bzw. Zitierungen wiedergibt. Weitere Informationen werden mit Mouseover bzw. Anklicken angezeigt.

www.patentsview.org

DPMAregister: EP-Dokumente in der Registerauskunft

Antwort des DPMA auf die Frage: Bei Eingabe eines deutschen Aktenzeichens, das mit „5…“ oder „6…“ beginnt, erhalte ich kein Originaldokument im pdf-Format angezeigt. Woran liegt das?

In DPMAregister verlinken wir bei Patenten, die seit dem 1. Oktober 2016 vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, direkt auf die jeweilige europäische Patentschrift (im Feld „Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente“), siehe zum Beispiel 60 2014 004 584.7. Sie können sich die EP-Patentschriften also direkt aus DPMAregister anzeigen lassen. Bei älteren Patentschriften müssen Sie sich die EP-Veröffentlichungsnummer notieren und diese dann über die Datenbank DEPATISnet aufrufen.

Zum Hintergrund: Seit Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens im Mai 2008 müssen Sie für ein europäisches Patent (EP-Patent) keine deutsche Übersetzung mehr beim DPMA einreichen. Das DPMA veröffentlicht hier keine zusätzlichen deutschen Patentschriften (DE-Patentschriften), sondern vergibt lediglich ein deutsches Aktenzeichen.

Früher veröffentlichte das DPMA häufig parallel deutsche Übersetzungen europäischer Patentschriften, wenn die Wirkung für Deutschland eingetreten war. Dies war allerdings nur der Fall, wenn eine europäische Anmeldung nicht in deutscher Sprache eingereicht wurde und vom EPA somit nicht auf Deutsch veröffentlicht wurde. Das DPMA hat keine Übersetzungen europäischer Patentschriften publiziert, wenn das Europäische Patentamt ein EP-Patent auf Deutsch veröffentlicht hat. In diesen Fällen wurde nur ein deutsches Aktenzeichen vergeben, das mit „5…“ beginnt, siehe zum Beispiel 50 2010 000 814.4. Bei EP-Patenten, die in englischer oder französischer Sprache erschienen sind, beginnt das deutsche Aktenzeichen dagegen mit „6…“.

Quelle: DPMA

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