Category Archives: Patentrecherche

Unterschiedliche Rechercheergebnisse bei verschiedenen Patentdatenbanken

Sicher hat jeder Patentrechercheur, der verschiedene Patentdatenbanken benutzt, schon die Erfahrung gemacht, dass die gleiche Fragestellung zu unterschiedlichen Ergebnissen führt. Das ist oft nicht auf unterschiedliche Datenbestände zurückzuführen, sondern dafür gibt es andere Gründe, einen davon stelle ich im folgenden vor: die Behandlung von Patentfamilien durch die öffentlichen Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE:

Bei der gleichen Anfrage, z.B. nach einer Patentklasse, ist es meistens so, dass bei DEPATISnet die Trefferzahl am größten ist. Das liegt daran, dass bei DEPATISnet jede Patentveröffentlichung nachgewiesen wird, welche die Recherchekriterien erfüllt. Nutzt man die Möglichkeit der Familienzusammenführung (Familienmitglieder löschen oder Familienmitglieder austauschen) verkleinert sich das Ergebnis, weil alle Patentveröffentlichungen aus einer Patentfamilie nur noch durch ein Familienmitglied vertreten werden.

Bei PATENTSCOPE werden alle zu einer Anmeldung gehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften) zusammengeführt. Im Rechercheergebnis wird jede Anmeldung nachgewiesen, bei der wenigstens eine zugehörige Patentveröffentlichung die Recherchekriterien erfüllt. Eine Zusammenführung von Patentfamilien gibt es bei PATENTSCOPE nicht.

Espacenet weist jede Patentfamilie nach, in der mindestens ein Familienmitglied die Recherchekriterien erfüllt. Ein Familienmitglied steht also für alle Familienmitglieder und ihre zugehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften). Allerdings erfolgt die Familienzusammenführung schrittweise jeweils für die angezeigte Trefferlistenseite. Daher  das Ergebnis mit „ca.“ angezeigt und verkleinert sich beim Blättern durch die Trefferliste, bis die ZUsammenführng vollständig ist. Enthält die Trefferliste weniger als 500 Treffer kann die Familienzusammenführung durch Sortieren der Liste herbeigeführt werden.

Darüberhinaus gibt es weitere Gründe für unterschiedliche Ergebnisse bei gleicher Recherchefrage. Zum Beispiel ist bei der Recherche mit Patentklassen ein Grund die Verfügbarkeit der verschiedenen Datenbestände für die Patentklassen. Hierzu mehr in einem späteren Post.

Einen Überblick über die Unterschiede bei den Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE gibt das Webinar
*** Patentdatenbanken im Vergleich – Datenbestand und Funktionen auf dem Prüfstand
am 23. November 2018 um 9 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-fortgeschrittene/patentdatenbanken-im-vergleich/

Hilfreich zum Verständnis von Patentfamilien ist das Webinar
*** Patentfamilien analysieren und verstehen
am 10. Dezember 2018 um 14 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-spezial/patentfamilien-analysieren-und-verstehen/

WissensWert Webinare zur Patentrecherche

Die WissensWert Webinare zur Patentrecherche für Einsteiger und Fortgeschrittene sowie zu speziellen Themen werden als eineinhalbstündige Webinare durchgeführt.

  • Themen der Einsteigerseminare:
    Einführung in DEPATISnet, Espacenet, Klassifikation, Patentregister und mehr
  • Themen der Fortgeschrittenenseminare: Vertiefung zu DEPATISnet, Espacenet, Patentdatenbanken von USPTO, WIPO, Google und mehr
  • Themen der Spezialseminare: Spezielle Klassifikationen (JP, CPC), spezielle Recherchemethoden, z.B. Zitatrecherchen, und mehr

Bei der Seminarauswahl beraten wir Sie gerne. Rufen Sie uns einfach an: 02361-9040-273

Die Webinare finden jeweils am Montagnachmittag oder am Freitagvormittag statt. Die aktuelle Übersicht der Themen und Termine finden Sie hier
WissensWert Webinare Themen und Termine 1. Halbjahr 2018

Teilnahmegebühr: 390 Euro je Seminar (keine Begrenzung der Teilnehmerzahl je Unternehmen, Kanzlei)

Die Seminare werden in Kooperation mit der IP for IP GmbH durchgeführt. Informationen und Anmeldung:
https://www.ipforip.com/ –> Webinare –> Webinare Recherche

Für alle Nutzer der öffentlichen Patentdatenbanken

Wer regelmäßig die verschiedenen öffentlichen Patentdatenbanken benutzt, kennt das Problem: Was funktioniert wie bei welchem System?
In einem 1,5-stündigen Webinar am 11. April 2018 um 14 Uhr gibt es einen Überblick über die Funktionen und Unterschiede:
  • Die wichtigsten kostenfreien Patentdatenbanken:
    Espacenet, DEPATISnet, PATENTSCOPE
  • Datenbestände im Vergleich
  • Recherchefunktionen im Vergleich
  • Funktionen für die Ergebnisbearbeitung
  • Besonderheiten der einzelnen Patentdatenbanken
  • Entscheidungshilfen für die Datenbankauswahl
Diese Webinar ist konzipiert für Teilnehmer, die die angesprochenen Patentdatenbanken kennen und zumindest gelegentlich benutzen.
Das Seminar wird in Kooperation mit IP for IP durchgeführt. Infos und Anmeldung:
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-recherche/patentdatenbanken-im-vergleich/

WissensWert Newsletter März 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter März 2018 ist erschienen mit den Themen:

DEPATISnet, PATENTSCOPE, WIPO Standard ST.27, Studie zur Patentinformation, Plagiarius und mit der Lösung für ein Rechercheproblem.

Ein Abonnement des WissensWert Newsletters kann hier kostenlos bestellt werden: info@wissenswert-wm.de

WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

Patentrecherche mit System – Ein Seminar für Patentrechercheure

Ein eintägiges Seminar für Teilnehmer, die schon seit einiger Zeit im Bereich der Patentrecherche tätig sind, regelmäßig recherchieren und Ihr Wissen hierfür vertiefen möchten.

Termin: 18. April 2018 in München in Kooperation mit IP for IP

Für weitere Informationen und Anmeldung bitte den Termin anklicken.

Die Inhalte:
Die gängigen Recherchemethoden werden auf den Prüfstand gestellt, ein strukturiertes und gleichzeitig fallbezogenes Vorgehen wird ebenso vorgestellt wie die systematische Organisation der Bearbeitung der Rechercheergebnisse. Den Teilnehmern wird vermittelt, wie mit optimaler Strategie und mit möglichst geringem Aufwand gezielt und präzise die richtigen Ergebnisse selektiert und verarbeitet werden.

Überwachung der Patente von Wettbewerbern und in Technologiefeldern

Eine regelmäßige Patentüberwachung hilft Ihnen
– bei der Vermeidung von Patentverletzungen
– bei der Beobachtung der technischen Aktivitäten Ihrer Wettbewerber
– beim Auffinden von problematischen Konkurrenzanmeldungen, um Einspruch einzulegen
– beim Erkennen von Trends in Ihrem Technologiegebiet

WissensWert führt für Sie Patentüberwachungen auf vielen technischen Gebieten durch, u.a. auf den Gebieten Chemie (z.B. polymere Werkstoffe), Maschinenbau (z.B. Baumaschinen), Feinmechanik (z.B. Spezialmikroskope), Elektrotechnik (z.B. mechanische Bauteile für Steckverbinder). Auch die Überwachung von problematischen Konkurrenzanmeldungen können Sie bei uns in Auftrag geben.

Für Patentüberwachungen nutzen wir sowohl professionelle Recherchewerkzeuge und die Datenbanken und Register der Patentämter. Auf Wunsch führen wir eine Relevanzprüfung der Fundstellen durch. Die Ergebnisse bereiten wir nach Ihrem Bedarf auf: tabellarisch als Excel-Dokumente, Zusammenfassungen als Word-Dokumente, für einen Import in Ihre Inhouse-Datenbank oder als PDF-Dokumente der Patentschriften.

Gerne beraten wir Sie unverbindlich zu Ihrem Überwachungsbedarf, rufen sie an unter +49 261 9040 273

EPO Patent Information Conference 2018 im November in Brüssel

EPO Patent Information Conference 2018 – save the date!
Brussels, 12-14 November 2018!
The EPO Patent Information Conference will be the meeting place this autumn for anyone who deals with patent data in their work. It will take place in Brussels from 12 to 14 November 2018 (with training courses on 11 and 12 November).
The event will be organised in co-operation with the Belgian Patent Office.
Reserve the dates in your agenda now. A full conference programme and information on how to register will be available in June 2018. There will be an e-mail alert as soon as the programme is online.
Quelle: Daniel Shalloe, Project manager, EPO Patent Information Conference

Rechercheproblem mit dem Veröffentlichungsdatum

Folgendes Problem bezüglich Recherchen nach dem Veröffentlichungsdatum in öffentlichen Patentdatenbanken führt immer wieder zu Fragen:
Das Veröffentlichungsdatum bei Espacenet sucht nur nach dem Veröffentlichungsdatum von Anmeldungen. Veröffentlichte erteilte Patente sind im Ergebnis nur enthalten, wenn das Datum der zugehörigen Anmeldung mit dem gesuchten Veröffentlichungsdatum oder Datumsbereich übereinstimmt.
Das gleiche gilt für Recherchen mit dem Veröffentlichungsdatum in PATENTSCOPE.
Im Gegensatz dazu, wird bei DEPATISnet-Recherchen auch das Veröffentlichungsdatum der erteilten Patente berücksichtigt.

WissensWert Newsletter Patente für Februar 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter Februar 2018 ist erschienen mit den Themen:

Espacenet und DEPATISnet, Global Dossier, World IP Indicators, IPC und CPC und anderem.

Ein Abonnement des WissensWert Newsletters kann hier kostenlos bestellt werden: info@wissenswert-wm.de

WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

IP5 – Global Dossier Service

Die fünf größten IP-Ämter (IP5 – CN, EP, JP, KR, US) haben gemeinsam ein Forum gegründet, um die Effizienz des Prüfungsprozesses für Patente weltweit zu verbessern (www.fiveipoffices.org). Eines der Ziele der Zusammenarbeit ist es, mit dem Global Dossier Service zu ermöglichen, die elektronische Akte von Patenten der beteiligten Patentämter aufzurufen. Außer den IP5-Ämtern sind zurzeit noch das kanadische Patentamt und die WIPO beteiligt.

Jedes Partneramt bietet Echtzeit-Zugriff auf die Akten seiner Patente sowie ein elektronisches Zugangssystem zu den Akten aller beteiligten Ämter. Zum Beispiel ermöglicht das EPO mit Espacenet den Zugriff auf die elektronische Akten der anderen Ämter. Hier wird auch eine Maschinenübersetzung der asiatischen Dokumente angeboten.

Übersicht der Angebote zum Global Dossier („GD-Systems“) der verschiedenen Ämter:

Das EPO bietet in seinem Asia Helpdesk Anleitungen zur Nutzung der Dossier-Angebote von China, Korea und Japan:
https://www.epo.org/searching-for-patents/helpful-resources/asian.html

Bei der Nutzung der Globalen Akte sollte man berücksichtigen, dass es bis zu acht Wochen nach dem nationalen Veröffentlichungsdatum dauern kann, bis die Dokumente verfügbar sind. Außerdem sind die Akten für einige der Ämter erst ab einem bestimmten Zeitpunkt verfügbar:

  • CIPO – Kanadisches Amt für geistiges Eigentum:
    Patentanmeldungen mit Prüfungsberichten, die ab dem 1. August 2015 veröffentlicht wurden
  • SIPO – Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China:  Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem
    10. Februar 2010
  • JPO – Japanisches Patentamt:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Juli 2003
  • KIPO – Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 1999
  • USPTO- Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten: Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 2003 (evtl. auch einige frühere Anmeldungen)
  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ) und Europäisches Patentamt (EPA) bieten die Globale Akte für alle veröffentlichten Patentanmeldungen.

Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Globalen Akte sind auf der Webseite der IP5 zu finden unter GDTF 2017 Consultation with industry –>  Global Dossier Task Force:
https://www.fiveipoffices.org/industry-consultation/GDTF.html

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