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Unterschiedliche Rechercheergebnisse bei verschiedenen Patentdatenbanken

Sicher hat jeder Patentrechercheur, der verschiedene Patentdatenbanken benutzt, schon die Erfahrung gemacht, dass die gleiche Fragestellung zu unterschiedlichen Ergebnissen führt. Das ist oft nicht auf unterschiedliche Datenbestände zurückzuführen, sondern dafür gibt es andere Gründe, einen davon stelle ich im folgenden vor: die Behandlung von Patentfamilien durch die öffentlichen Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE:

Bei der gleichen Anfrage, z.B. nach einer Patentklasse, ist es meistens so, dass bei DEPATISnet die Trefferzahl am größten ist. Das liegt daran, dass bei DEPATISnet jede Patentveröffentlichung nachgewiesen wird, welche die Recherchekriterien erfüllt. Nutzt man die Möglichkeit der Familienzusammenführung (Familienmitglieder löschen oder Familienmitglieder austauschen) verkleinert sich das Ergebnis, weil alle Patentveröffentlichungen aus einer Patentfamilie nur noch durch ein Familienmitglied vertreten werden.

Bei PATENTSCOPE werden alle zu einer Anmeldung gehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften) zusammengeführt. Im Rechercheergebnis wird jede Anmeldung nachgewiesen, bei der wenigstens eine zugehörige Patentveröffentlichung die Recherchekriterien erfüllt. Eine Zusammenführung von Patentfamilien gibt es bei PATENTSCOPE nicht.

Espacenet weist jede Patentfamilie nach, in der mindestens ein Familienmitglied die Recherchekriterien erfüllt. Ein Familienmitglied steht also für alle Familienmitglieder und ihre zugehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften). Allerdings erfolgt die Familienzusammenführung schrittweise jeweils für die angezeigte Trefferlistenseite. Daher  das Ergebnis mit „ca.“ angezeigt und verkleinert sich beim Blättern durch die Trefferliste, bis die ZUsammenführng vollständig ist. Enthält die Trefferliste weniger als 500 Treffer kann die Familienzusammenführung durch Sortieren der Liste herbeigeführt werden.

Darüberhinaus gibt es weitere Gründe für unterschiedliche Ergebnisse bei gleicher Recherchefrage. Zum Beispiel ist bei der Recherche mit Patentklassen ein Grund die Verfügbarkeit der verschiedenen Datenbestände für die Patentklassen. Hierzu mehr in einem späteren Post.

Einen Überblick über die Unterschiede bei den Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE gibt das Webinar
*** Patentdatenbanken im Vergleich – Datenbestand und Funktionen auf dem Prüfstand
am 23. November 2018 um 9 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-fortgeschrittene/patentdatenbanken-im-vergleich/

Hilfreich zum Verständnis von Patentfamilien ist das Webinar
*** Patentfamilien analysieren und verstehen
am 10. Dezember 2018 um 14 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-spezial/patentfamilien-analysieren-und-verstehen/

Common Citation Document

Common Citation Document, kurz CCD, ist ein kostenfreies Patentinformationsangebot der IP5 Patentämter (CN, EP, JP, KR, US). CCD bietet einen einheitlichen Zugang zu den Prüfer- und Anmelderzitaten für die Patentanmeldungen dieser Ämter. Dabei werden Zitatinformationen zu einer gesuchten Patentnummer und auch zu den Mitgliedern der zugehörigen Patentfamilie angezeigt.

CCD bietet seit kurzem auch eine Exportfunktion für die Familien- und Zitatdaten im Excel- und CSV-Format.

http://ccd.fiveipoffices.org/CCD-2.1.6/