Category Archives: Veröffentlichungen

Leitfaden zum Einheitspatent

Das EPO hat einen „Leitfaden zum Einheitspatent“ veröffentlicht. Er bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ).
Der Leitfaden enthält auch Hinweise zu den weiteren Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenzbereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.
Der Leitfaden kann kostenlos hier heruntergeladen werden:
www.epo.org/law-practice/unitary/unitary-patent/unitary-patent-guide_de.html

Quelle: EPO

Patentrisiken vermeiden

In einer Veröffentlichung der Universität Twente analysiert die Autorin Cvetanka Koceva die Aufmerksamkeit von kleinen Unternehmen der High-Tech-Branche für die Bedeutung und die Risiken von Patenten und Patentinformation. Aufgrund mangelnder Kenntnisse und Ressourcen kommen häufig erst durch einen Patentstreit Patentrecherchen, insbesondere FtO-Recherchen, und die Anmeldung eigener Patente in den Fokus. Die Untersuchung basiert auf einer Literaturstudie und Interviews.
Die Veröffentlichung kann hier kostenlos heruntergeladen werden:
http://essay.utwente.nl/70212/1/koceva_ba_bms.pdf

DPMA Jahresbericht 2016

Das DPMA hat seinen Jahresbericht 2016 veröffentlicht. Wie schon seit vielen Jahren enthält der Bericht nicht nur die Statistiken zu den Schutzrechten des Amtes. Es findet sich darin auch viel Hintergrundinformation zu Patenten, Gebrauchsmustern und Technologien, z.B. Autonomes Fahren, zu Marken und Firmen, z.B. Osram, zu Designs und Geografischen Herkunftsangaben. Knapp und informativ werden Fakten zu den Verfahren und die rechtliche Seite ergänzt.
Auch das Amt stellt sich vor mit seinen Einrichtungen, z.B. dem Kundenservice, und seinen Mitarbeitern, z.B. die Leiter der Hauptabteilungen 1 (Günter Hubert) und 2 (Christine Moosbauer).
Der Jahresbericht steht hier zum Download bereit:
https://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/index.html

USPTO Rejections

Gene Quinn hat in seinem Blog IPWatchdog einen interessanten Artikel geschrieben zum Thema „Understanding Patent Examiner Rejections“. Er behandelt
– Rejection of Claims
– Rejections Contrasted With Objections
– Rejections Based on Prior Art
– Final Rejection
mit vielen Links zu den entsprechenden Regelungen des US-Patentrechts.

Zu finden hier

Wirtschaftsministerium legt Innovationsagenda vor

Bundeswirtschaftsministerin Zypries hat am 18. April 2017 in Berlin Eckpunkte für eine neue Innovationsagenda vorgelegt. Ein zentraler Bestandteil ist dabei die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung für den Mittelstand.

Kerninhalte der Innovationsagenda:

  • Steuerliche FuE-Förderung für Unternehmen bis 1000 Beschäftigte einführen
  • Aufstocken der Förderung:
    – Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)
    – Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF)
    – Innovationsprogramm für die strukturschwachen Regionen INNO-KOM
    – EXIST-Programm
  • High-Tech Gründerfonds III auflegen
  • Digitalisierungsoffensive Mittelstand starten
  • Breitbandziele:
    – bis 2018 für alle Haushalte 50 Mbit/s
    – bis 2025 flächendeckend Zugangsgeschwindigkeiten von rund 1 Gbit/s
  • „Innovationscheck“: Neue Gesetze und Regulierungen prüfen, inwieweit diese innovationsfreundlich sind.

Eine Kurzfassung der Innovationsagenda hier

Quelle: BMWI

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