Category Archives: Veröffentlichungen

WissensWert Newsletter März 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter März 2018 ist erschienen mit den Themen:

DEPATISnet, PATENTSCOPE, WIPO Standard ST.27, Studie zur Patentinformation, Plagiarius und mit der Lösung für ein Rechercheproblem.

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Für alle, die die Bedeutung von Patentinformation begründen müssen

Viele Jahre lang galt es auch ohne genaueren Nachweis als unstrittig, dass Patentinformation die Innovation beflügelt. In den Jahren 2015 und 2016 führte das EPA qualitative und quantitative Studien durch, um diese Hypothese zu bestätigen und herauszufinden, welche Bedeutung Patentinformation als Informationsquelle im Innovationsprozess in Europa hat, ob sie also die Innovation unterstützt. Ziel der Studie war es, aufzuzeigen, welchen Beitrag Patentinformation in den einzelnen Phasen des Innovationsprozesses leistet. Im Rahmen des Projekts musste vermieden werden, die Ergebnisse dadurch zu verzerren, dass auch Patentinformationsspezialisten befragt wurden. Anders ausgedrückt: Es war wichtig, dass der Kreis der Befragten keine Personen umfasste, die Patentinformationen von vornherein als wichtig ansehen …
Quelle: EPO
Mehr zu der Studie und den Ergebnissen hier

Jahresbericht des EPO erschienen

Das Europäische Patentamt hat seinen Jahresbericht veröffentlicht. Demnach stiegen in 2017 die Anmeldezahlen um 3,9 % auf 165.590, nach einem Rückgang in 2016. Bei den Herkunftsländern der Anmelder stehen unverändert US, DE, JP an der Spitze.

Die Zahl der Prüfungen und Erteilungen stieg mit 153.585 bzw. 105.635 um 11,5 % bzw. 10,1 %, nachdem bereits im Vorjahr ein Anstieg um 40 % berichtet wurde.Dies erklärt sich aus der im Vergleich zu 2010 größeren Zahl der Prüfer (4.378, +10%) und einer gleichzeitigen Steigerung der Produktivität um 40 % .

Alle Statistiken und weitere Informationen stehen hier zum Download bereit.

World Intellectual Property Indicators

Die WIPO hat die World Intellectual Property Indicators 2017 veröffentlicht. Darin sind die Daten für 2016 der Patentämter aus der ganzen Welt zusammengeführt. Wegen des großen Aufwands werden diese Statistiken mit einer gewissen Verzögerung veröffentlicht.

Einige Highlights: Erstmalig wurden in einem Jahr weltweit mehr als 3 Millionen Patente angemeldet, ein Plus von 8,3 % im Vergleich zu 2015. Den größten Anteil an diesem Zuwachs hat China mit 1,3 Millionen Anmeldungen. Ohne die chinesischen Anmeldungen hätte es nur ein Wachstum von 0,2 % gegeben. Nach den IP5 (CN, EP, JP, KR, US) gehört Deutschland weiterhin zu den anmeldestärksten Ländern, gefolgt von Indien, Russland, Kanada und Australien. Bei fast allen Top 10 Anmeldeländern waren Rückgänge in den Anmeldezahlen zu verzeichnen mit Ausnahme von China (+21,5), USA (+2,7) und Deutschland (+1,5).

Als Sonderthema präsentiert der Bericht erstmalig Statistiken zur operativen Leistung von Patentämtern, unter anderem die Anzahl der Prüfer, der unerledigten Anmeldungen, die Laufzeiten bis zur Erledigung und die Ergebnisse der Patentprüfung. Bei den Top 10 Ämtern liegen CN, EP und US mit einer durchschnittlichen Bearbeitungszeit bis zur endgültigen Entscheidung von etwa 23 Monaten fast gleichauf, während Japan und Korea etwa 15 Monate benötigen. Entsprechende Zahlen für Deutschland wurden nicht veröffentlicht.

Der Bericht kann kostenlos heruntergeladen werden:
www.wipo.int/publications/en/details.jsp?id=4234&plang=EN

WissensWert Newsletter Patente für Februar 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter Februar 2018 ist erschienen mit den Themen:

Espacenet und DEPATISnet, Global Dossier, World IP Indicators, IPC und CPC und anderem.

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WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

Bundesverfassungsgericht stoppt das EU-Gemeinschaftspatent

Nachdem die deutschen Gesetze für eine EU-Patentrechtsreform und ein einheitliches europäisches Patentgericht bereits vom Bundesrat und Bundestag abgesegnet worden waren, wurde das Bundesverfassungsgericht vor Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens tätig. Hintergrund: eine Verfassungsbeschwerde eines privaten Klägers gegen die deutschen Gesetze zum EU-Gemeinschaftspatent.

Mehr dazu im aktuellen CIPReport auf Seite 86 – kostenloser Download des Reports hier

Bilanz der Innovationsförderung des Bundes

In diesem Jahr stellt das BMWi Fördermittel für den innovativen Mittelstand in Höhe von 980 Mio. Euro bereit. Diese Mittel verteilen sich auf vier Förderschwerpunkte: Gründung (EXIST-Gründungskultur an Hochschulen und INVEST–Zuschuss für Wagniskapital), Kompetenz (Innovationsberatung für KMU), Vorwettbewerbliche Forschung (Industrielle Gemeinschaftsforschung IGF für Unternehmen in Forschungsvereinigungen), Marktnahe Forschung und Entwicklung (Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand ZIM)
Der Bericht zur Unterrichtung der Bundesregierung wurde jetzt als Drucksache 18/12442 hier veröffentlicht:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/124/1812442.pdf

Leitfaden zum Einheitspatent

Das EPO hat einen „Leitfaden zum Einheitspatent“ veröffentlicht. Er bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ).
Der Leitfaden enthält auch Hinweise zu den weiteren Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenzbereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.
Der Leitfaden kann kostenlos hier heruntergeladen werden:
www.epo.org/law-practice/unitary/unitary-patent/unitary-patent-guide_de.html

Quelle: EPO

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