Category Archives: Patentamt

Jahresstatistik 2014 von DPMA und EPO

EPO                           DPMA – Patente      DPMA – GBM

Anmeldungen:             151.981 (+2,7%) *)         65.858 (+4,4%)          14.748 (-4,7%)
Prüfungsverfahren:     115.595 (-1,0%)              34.830 (+4,7%)           —
Erteilungen/
Eintragungen:                64.613 (-3,1%)              15.022 (+5,6%)           13.082 (-1,9%)

*) direkte Anmeldungen beim EPO und PCT-Anmeldungen in der Regionalen Phase

Quelle: EPO und DPMA

Einführung neuer Schutzrechtsurkunden beim DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat zum 1. April 2015 neue, einheitliche Urkunden für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt. Das Layout der Schmuckurkunden für Patente wird zeitgleich entsprechend umgestellt. Die Urkunden für das Schutzrecht Marke werden ab 1. November 2015 dem neuen Design angepasst. Mit der neuen Gestaltung wird das Layout der Schutzrechtsurkunden modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie der Bundesregierung angepasst.

Nach § 25 der DPMA-Verordnung sind für Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung eines Patents, die Eintragung eines Gebrauchsmusters, einer Marke, eines Designs sowie des Schutzes einer Topografie  zu fertigen. Patentinhabern wird auf Antrag eine kostenpflichtige Schmuckurkunde ausgestellt.

Organisatorische Änderungen beim DPMA

DPMA nimmt organisatorische Änderungen im Patent- und Gebrauchsmusterbereich vor:

  • Im Fachbereich Elektrotechnik wurde die Patentabteilung 36 mit der Bezeichnung Grundlegende elektrische Bauteile, Batterien, Brennstoffelemente, Kfz-Elektrik neu gegründet.
  • Der Gebrauchsmuster- und Topographiebereich war bislang organisatorisch der Hauptabteilung 3 Marken, Gebrauchsmuster und Designs zugeordnet. Der Bereich ist nun in die Hauptabteilung 1/I integriert worden.

Details und weitere Änderungen hier.

 

Aktuelle Entwicklungen bei den öffentlichen Patentdatenbanken

PATENTSCOPE: Patentdaten aus Deutschland und der ehemaligen DDR wurden in die Patentdatenbank PATENTSCOPE der WIPO übernommen. Dabei sind Patentanmeldungen und Patente ab 1987 sowie Gebrauchsmuster ab 1999 mit recherchierbaren Volltexten. Ältere Patente sind leider nur unvollständig mit bibliographischen Daten versehen.

DEPATISnet: Neue Funktionen in DEPATISnet erleichtern die Nutzung der PDF-Dokumente zu den Ergebnissen.

Neue Webseite des USPTO: Am 5. Februar 2015 wird die neue Webseite des US-amerikanischen Patentamts freigegeben. Eine beta-Version steht bereits zur Verfügung: http://beta.uspto.gov/

Mehr dazu im neuen WissensWert-Webinar „Neues von den öffentlichen Patentdatenbanken“

Richtlinien für die Prüfung im EPO geändert

Die Richtlinien für die Patentprüfung beim EPO enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte der Prüfung von europäischen Anmeldungen. Sie behandeln unter anderem Formalprüfung, Recherche, Sachprüfung, Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren, Anforderungen an die europäische Patentanmeldung (Einheitlichkeit der Erfindung, ausreichende Offenbarung und Klarheit), Patentierbarkeitserfordernisse (Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit sowie Ausnahmen).

Diese Richtlinien wurden und werden regelmäßig aktualisiert, um den Entwicklungen auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts und der europäischen Patentpraxis Rechnung zu tragen. Die aktuellen Änderungen sind ab 1. November 2014 anzuwenden, werden aber schon vorher online zugänglich gemacht, damit sich die Nutzer frühzeitig über die Verfahrensänderungen informieren können. Die Teile der Richtlinien, die geändert wurden, können in einer eigenen Liste angezeigt werden.

http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/guidelines_de.html

Prüfzimmer im DPMA Berlin

Im historischen Amtsgebäude des DPMA in Berlin, im Technischen Informationszentrum (TIZ), wurde vor einigen Jahren ein historisches Prüferzimmer eingerichtet. Der Raum ist mit Möbeln und Arbeitsmitteln aus der Zeit des Kaiserlichen Patentamts ausgestattet und vermittelt einen Eindruck, wie der Patentprüfer zu Beginn des 20. Jahrhunderts gearbeitet hat. Zu den damaligen Arbeitsmitteln gehörten beispielsweise das „Verzeichnis der deutschen Patentklassen und ihre Einteilung in Unterklassen und Gruppen“ von 1906, ein alphabetisches Stichwörterverzeichnis von 1907 oder patentamtliche und gerichtliche Entscheidungen in Patentsachen seit 1881 sowie Patentschriften zu Pioniererfindungen und Biographien großer Erfinderpersönlichkeiten aus der Kaiserzeit.

Alle Besucherinnen und Besucher des DPMA, die das historische Prüferzimmer in Berlin immer schon einmal besichtigen wollten, bislang aber keine Gelegenheit hatten, nach Berlin zu reisen, können sich nun virtuell einen nahezu lebensechten Eindruck verschaffen. Das DPMA hat ein 360-Grad-Panoramabild ins Netz gestellt, das das Prüferzimmer in seiner ganzen Pracht zeigt und an ausgewählten „Stationen“ Halt macht, um Informationen zu einzelnen Exponaten zu geben.

Drehen Sie für eine kurze Weile die Zeit zurück und kommen Sie mit ins historische Prüferzimmer.

DPMA Register – Neues zur Akteneinsicht

Akten zu allen Anmeldungen, die ab dem 24. Juli 2014 offengelegt wurden, stehen nunmehr in DPMAregister für die Online-Akteneinsicht zur Verfügung. Ausdrücklich angefordert werden müssen diese Akten daher nicht mehr.

Darüberhinaus ist Online-Akteneinsicht möglich für alle seit dem 21. Januar 2013 erteilten Patente und eingetragenen Gebrauchsmuster und Akten, für die seit diesem Datum die Akteneinsicht angefordert wurde sowie für andere Falle.

Informationen zur Online-Akteneinsicht sind im Hilfetext von DPMAregister zu finden.

https://register.dpma.de/register/htdocs/prod/de/hilfe/akteneinsicht/akten/index.html

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