Category Archives: Patentamt

Jahresstatistik 2017 von EPO und DPMA

    EPO                      DPMA-Patente         DPMA-GBM

Anmeldungen:          165.590 (+3,9%)*)     67.707 (-0,3%)         13.299 (-5,2%)
Prüfungsverfahren:  153.585 (+11,5%)      46.419 (+3,2%)         —
Erteilungen:              105.635 (+10,1%)      15.653 (+-0%)           —

*) direkte Anmeldungen beim EPO und PCT-Anmeldungen in der Regionalen Phase

Quelle: EPO und DPMA

Für alle, die die Bedeutung von Patentinformation begründen müssen

Viele Jahre lang galt es auch ohne genaueren Nachweis als unstrittig, dass Patentinformation die Innovation beflügelt. In den Jahren 2015 und 2016 führte das EPA qualitative und quantitative Studien durch, um diese Hypothese zu bestätigen und herauszufinden, welche Bedeutung Patentinformation als Informationsquelle im Innovationsprozess in Europa hat, ob sie also die Innovation unterstützt. Ziel der Studie war es, aufzuzeigen, welchen Beitrag Patentinformation in den einzelnen Phasen des Innovationsprozesses leistet. Im Rahmen des Projekts musste vermieden werden, die Ergebnisse dadurch zu verzerren, dass auch Patentinformationsspezialisten befragt wurden. Anders ausgedrückt: Es war wichtig, dass der Kreis der Befragten keine Personen umfasste, die Patentinformationen von vornherein als wichtig ansehen …
Quelle: EPO
Mehr zu der Studie und den Ergebnissen hier

Jahresbericht des EPO erschienen

Das Europäische Patentamt hat seinen Jahresbericht veröffentlicht. Demnach stiegen in 2017 die Anmeldezahlen um 3,9 % auf 165.590, nach einem Rückgang in 2016. Bei den Herkunftsländern der Anmelder stehen unverändert US, DE, JP an der Spitze.

Die Zahl der Prüfungen und Erteilungen stieg mit 153.585 bzw. 105.635 um 11,5 % bzw. 10,1 %, nachdem bereits im Vorjahr ein Anstieg um 40 % berichtet wurde.Dies erklärt sich aus der im Vergleich zu 2010 größeren Zahl der Prüfer (4.378, +10%) und einer gleichzeitigen Steigerung der Produktivität um 40 % .

Alle Statistiken und weitere Informationen stehen hier zum Download bereit.

EPO Patent Information Conference 2018 im November in Brüssel

EPO Patent Information Conference 2018 – save the date!
Brussels, 12-14 November 2018!
The EPO Patent Information Conference will be the meeting place this autumn for anyone who deals with patent data in their work. It will take place in Brussels from 12 to 14 November 2018 (with training courses on 11 and 12 November).
The event will be organised in co-operation with the Belgian Patent Office.
Reserve the dates in your agenda now. A full conference programme and information on how to register will be available in June 2018. There will be an e-mail alert as soon as the programme is online.
Quelle: Daniel Shalloe, Project manager, EPO Patent Information Conference

DPMA Jahresbericht 2016

Das DPMA hat seinen Jahresbericht 2016 veröffentlicht. Wie schon seit vielen Jahren enthält der Bericht nicht nur die Statistiken zu den Schutzrechten des Amtes. Es findet sich darin auch viel Hintergrundinformation zu Patenten, Gebrauchsmustern und Technologien, z.B. Autonomes Fahren, zu Marken und Firmen, z.B. Osram, zu Designs und Geografischen Herkunftsangaben. Knapp und informativ werden Fakten zu den Verfahren und die rechtliche Seite ergänzt.
Auch das Amt stellt sich vor mit seinen Einrichtungen, z.B. dem Kundenservice, und seinen Mitarbeitern, z.B. die Leiter der Hauptabteilungen 1 (Günter Hubert) und 2 (Christine Moosbauer).
Der Jahresbericht steht hier zum Download bereit:
https://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/index.html

How to Search Like an Examiner With the Scientific and Technical Information Center

The U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) wants to increase the quality of examiner searches using non-patent literature and foreign patents generally.  To achieve this goal, STIC provides examiners with access to foreign patents, foreign applications, journals, books, commercial databases, translations, and a specialized collection of resources in the biological and chemical fields.

Mehr dazu hier: www.natlawreview.com/article/how-to-search-examiner-scientific-and-technical-information-center

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