Category Archives: PATENTSCOPE

Hinweis zu Patentscope

Vorteile bei der Nutzung eines eigenen PATENTSCOPE-Kontos

Es ist möglich, bei PATENTSCOPE kostenlos ein eigenes Nutzerkonto anzulegen (Einloggen –> Konto-Login). Das erweitert Ihre Möglichkeiten bei der Nutzung dieser Datenbank durch folgende Funktionen:

  • Abspeichern Ihrer bevorzugten Einstellungen, wie z. B. Voreinstellung der Suchoberfläche, die Länge der Liste mit den Suchergebnissen usw.
  • Abspeichern Ihrer Suchanfragen
  • Herunterladen Ihrer Ergebnislisten mit bis zu 10.000 Einträgen
  • Suchen nach chemischen Verbindungen

Für Ihre Registrierung können Sie diesen Link verwenden:
https://patentscope.wipo.int/search/de/reg/registration.jsf

Unterschiedliche Rechercheergebnisse bei verschiedenen Patentdatenbanken

Sicher hat jeder Patentrechercheur, der verschiedene Patentdatenbanken benutzt, schon die Erfahrung gemacht, dass die gleiche Fragestellung zu unterschiedlichen Ergebnissen führt. Das ist oft nicht auf unterschiedliche Datenbestände zurückzuführen, sondern dafür gibt es andere Gründe, einen davon stelle ich im folgenden vor: die Behandlung von Patentfamilien durch die öffentlichen Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE:

Bei der gleichen Anfrage, z.B. nach einer Patentklasse, ist es meistens so, dass bei DEPATISnet die Trefferzahl am größten ist. Das liegt daran, dass bei DEPATISnet jede Patentveröffentlichung nachgewiesen wird, welche die Recherchekriterien erfüllt. Nutzt man die Möglichkeit der Familienzusammenführung (Familienmitglieder löschen oder Familienmitglieder austauschen) verkleinert sich das Ergebnis, weil alle Patentveröffentlichungen aus einer Patentfamilie nur noch durch ein Familienmitglied vertreten werden.

Bei PATENTSCOPE werden alle zu einer Anmeldung gehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften) zusammengeführt. Im Rechercheergebnis wird jede Anmeldung nachgewiesen, bei der wenigstens eine zugehörige Patentveröffentlichung die Recherchekriterien erfüllt. Eine Zusammenführung von Patentfamilien gibt es bei PATENTSCOPE nicht.

Espacenet weist jede Patentfamilie nach, in der mindestens ein Familienmitglied die Recherchekriterien erfüllt. Ein Familienmitglied steht also für alle Familienmitglieder und ihre zugehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften). Allerdings erfolgt die Familienzusammenführung schrittweise jeweils für die angezeigte Trefferlistenseite. Daher  das Ergebnis mit „ca.“ angezeigt und verkleinert sich beim Blättern durch die Trefferliste, bis die ZUsammenführng vollständig ist. Enthält die Trefferliste weniger als 500 Treffer kann die Familienzusammenführung durch Sortieren der Liste herbeigeführt werden.

Darüberhinaus gibt es weitere Gründe für unterschiedliche Ergebnisse bei gleicher Recherchefrage. Zum Beispiel ist bei der Recherche mit Patentklassen ein Grund die Verfügbarkeit der verschiedenen Datenbestände für die Patentklassen. Hierzu mehr in einem späteren Post.

Einen Überblick über die Unterschiede bei den Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE gibt das Webinar
*** Patentdatenbanken im Vergleich – Datenbestand und Funktionen auf dem Prüfstand
am 23. November 2018 um 9 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-fortgeschrittene/patentdatenbanken-im-vergleich/

Hilfreich zum Verständnis von Patentfamilien ist das Webinar
*** Patentfamilien analysieren und verstehen
am 10. Dezember 2018 um 14 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-spezial/patentfamilien-analysieren-und-verstehen/

WissensWert Newsletter März 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter März 2018 ist erschienen mit den Themen:

DEPATISnet, PATENTSCOPE, WIPO Standard ST.27, Studie zur Patentinformation, Plagiarius und mit der Lösung für ein Rechercheproblem.

Ein Abonnement des WissensWert Newsletters kann hier kostenlos bestellt werden: info@wissenswert-wm.de

WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

Rechercheproblem mit dem Veröffentlichungsdatum

Folgendes Problem bezüglich Recherchen nach dem Veröffentlichungsdatum in öffentlichen Patentdatenbanken führt immer wieder zu Fragen:
Das Veröffentlichungsdatum bei Espacenet sucht nur nach dem Veröffentlichungsdatum von Anmeldungen. Veröffentlichte erteilte Patente sind im Ergebnis nur enthalten, wenn das Datum der zugehörigen Anmeldung mit dem gesuchten Veröffentlichungsdatum oder Datumsbereich übereinstimmt.
Das gleiche gilt für Recherchen mit dem Veröffentlichungsdatum in PATENTSCOPE.
Im Gegensatz dazu, wird bei DEPATISnet-Recherchen auch das Veröffentlichungsdatum der erteilten Patente berücksichtigt.

Entwicklungen bei PATENTSCOPE

Gerade wurde die WIPO Patentdatenbank PATENTSCOPE um weitere Datenbestände vergrößert. Patentinformationen der Ämter von Brunei Darussalam, Kambodscha, Indonesien, Malaysia, Philippinen und Thailand wurden aufgenommen. Damit erhöht sich der Datenbestand auf über 65 Millionen Patentdatensätze. Zum Vergleich: DEPATISnet und Espacenet enthalten je etwa 95 Millionen Patentdatensätze. Unabhängig vom Datenbestand ist auch die PATENTSCOPE-Recherche wegen der speziellen Funktionen und des großen Volltextangebots sinnvoll.

Quelle: WIPO

Ankündigung: WIPO CASE

CASE steht für Centralized Access to Search and Examination und stellt eine Plattform dar, über die teilnehmende Ämter ihre Recherche- und Prüfungsunterlagen austauschen können. Insgesamt sind darüber bereits rund 30 Mio. Anmeldungen aus 6 Mio. Familien verfügbar.

Patentscope wird demnächst diese Daten, die momentan nur Patentämtern zur Verfügung stehen, öffentlich zugänglich machen und somit einen ähnlichen Service wie das Common Citation Document der IP5 bieten.

http://www.wipo.int/case/en/

Entwicklungen bei PATENTSCOPE

Der Zugang zur Globalen Akte ist für einige Patentämter nun auch über PATENTSCOPE möglich, und zwar in der Ansichtsoption „Dokumente“. Zurzeit steht dieser Service für Patentanmeldungen des europäischen, japanischen und kanadischen Patentamts zur Verfügung. In naher Zukunft wird er auf weitere Ämter – darunter USA, Korea, China und Australien – ausgedehnt.

Quelle: WIPO

Erweiterung bei der DEPATISnet-Volltextsuche

Nachdem die DEPATISnet-Volltextsuche bereits für die EP-Dokumente ermöglicht wurde (siehe WissensWert Newsletter vom Januar 2017) sind nun auch die vollständigen Texte der PCT-Patentveröffentlichungen suchbar.

Dabei gilt folgende Einschränkung: PCT-Dokumente werden in arabischer, chinesischer, englischer, französischer, deutscher, japanischer, koreanischer, portugiesischer, russischer oder spanischer Sprache publiziert. Eine Recherche ist jedoch nur in den Sprachen mit lateinischen Schriftzeichen möglich, also nicht in arabischer, chinesischer, japanischer, koreanischer und russischer Sprache. Für PCT-Veröffentlichungen in diesen Sprachen können die Zusammenfassungen in Englisch und Französisch recherchiert werden.

Quelle: DPMA

Alternativ ist eine Volltextrecherche in Patentveröffentlichungen in Arabisch, Chinesisch, Japanisch, Koreanisch und Russisch in der Originalsprache unter Verwendung der Schriftzeichen dieser Sprache in der WIPO-Patentdatenbank PATENTSCOPE möglich, empfehlenswert ist die Verwendung von CLIR (siehe WissensWert Webinar zu PATENTSCOPE am 25. April 2017)

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