Category Archives: Rechtsstandsinformation

Entwicklungen bei den öffentlichen Patentdatenbanken

Global Dossier in Espacenet

Der Global Dossier Service – eine Initiative der IP5 (CN, EP, JP, KR, US) – soll es ermöglichen, die elektronische Akte von Patenten dieser fünf Patentämter in einem standardisierten Format abzurufen.

In Espacenet konnten bereits die Global Dossiers zu chinesischen Patentveröffentlichungen (ohne Gebrauchsmuster) mit Maschinenübersetzungen der wichtigsten Dokumente direkt eingesehen werden. Jetzt wurde dieser Service erweitert für Patentveröffentlichungen aus Japan und Korea, Informationen aus USA wurden für das zweite Halbjahr angekündigt.
Quelle: EPO

Informationen zum Global Dossier:
http://www.fiveipoffices.org/activities/globaldossier.html

 

How to Use Patent Pendency in Patent Research and Patent Evaluation

Pendency is the amount of time (measured in days) between the file date and the grant/issue date of a patent. People often ask what is the deal with patent pendency as a “value indicator” like family size, citations, length of claim? How can a long pendency be important or significant?

As with all patent value indicators, pendency is not black and white, it can only be stated as true in the aggregate. A statement like, “Patents with extremely long pendencies are more likely to be breakthrough inventions” is true across all patents, but not with any one patent with a long or short pendency.

More on this in Patent Search & Analysis Blog 

 

Innography’s Patent Market Tracker™

Innography’s Patent Market Tracker™ provides  timely US patent assignment data .

Only 14% of reassignments are actual patent sales, with the balance being securitizations, intra-company transfers, mergers, name changes, and inventor to company reassignments. Innography normalizes company names, harmonizes the legal entities, categorizes conveyance types, and removes false-positives. The resulting set provides  insight into who is buying and selling patents, how strong those patents are, and what danger they represent to the market. The service provides reliable insight into organizations and NPEs that are changing IP strategies by selling or acquiring patents in a given technology area.

https://www.innography.com/solutions/services/patent-market-tracker

Innography is a patent analysis software platform that is notable for the integration of hundreds of business and legal data sources into its patent database, including Dun & Bradstreet financial information, and the PACER database of US litigation.

DPMA Register – Neues zur Akteneinsicht

Akten zu allen Anmeldungen, die ab dem 24. Juli 2014 offengelegt wurden, stehen nunmehr in DPMAregister für die Online-Akteneinsicht zur Verfügung. Ausdrücklich angefordert werden müssen diese Akten daher nicht mehr.

Darüberhinaus ist Online-Akteneinsicht möglich für alle seit dem 21. Januar 2013 erteilten Patente und eingetragenen Gebrauchsmuster und Akten, für die seit diesem Datum die Akteneinsicht angefordert wurde sowie für andere Falle.

Informationen zur Online-Akteneinsicht sind im Hilfetext von DPMAregister zu finden.

https://register.dpma.de/register/htdocs/prod/de/hilfe/akteneinsicht/akten/index.html

Patentregister weltweit

Mit einem neuen Portal bietet die WIPO Unterstützung bei der Suche nach Rechtsstandsinformationen weltweit. Über eine Landkarte und eine Tabelle kann ermittelt werden, ob ein Land ein Online-Patentregister anbietet. Länder ohne Online-Patentregister sind rot markiert. Gibt es ein elektronisches Register, kann man erfahren, ob dieses eine englische Nutzeroberfläche hat, ob Zugang zur Online-Akte ermöglicht wird, ob dort die Patentdokumente verfügbar sind und anderes.

www.wipo.int/branddb/portal/portal.jsp

EPO Register – Globale Akte – Global Dossier

Das Europäische Patentregister ( https://register.epo.org ) ermöglicht mit dem neuen Service Global Dossier die elektronische Akte von Patentfamilienmitgliedern anderer Patentämter aufzurufen. Dies gilt insoweit, als sich Patentämter diesem Service angeschlossen haben. Zurzeit ist nur das staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) mit Anmeldungen dabei, die nach dem 10.02.2010 bei SIPO eingereicht wurden. Zu den Dokumenten der CN-Akte stehen englische Maschinenübersetzungen bereit.

Das Global Dossier ist im Europäischen Patentregister nach Aufruf einer EP-Anmeldung im Bereich Patentfamilie (linken Seite der Benutzeroberfläche) zu finden.

Quelle: EPO

DPMA Online-Akteneinsicht

Am 7. Januar 2014 hat das DPMA die Online-Akteneinsicht freigeschaltet. In der Mitteilung Nr. 12/13 der Präsidentin des DPMA gibt es ausführliche Informationen darüber, welche Akten und Aktenbestandteile eingesehen sein werden können: alle Patentanmeldungen, erteilten Patente und Gebrauchsmuster, die ab dem 21. Januar 2013 veröffentlicht wurden bzw. für die ab diesem Datum Akteneinsicht beantragt wurde. Für alle anderen Akten kann die Bereitstellung im Internet per Link veranlasst werden. Auch der bekannte schriftliche Antrag auf Akteneinsicht ist weiterhin möglich.

Der Zugang zu den Online-Akten ist durch Verifikationsabfrage geschützt.

Förderkennzeichen in DPMAregister

Was sind Förderkennzeichen und wo erhalte ich weitere Informationen zum Thema „Förderung von Forschungsvorhaben“? Gibt es eine Meldepflicht für geförderte Vorhaben? Wie kann ich geförderte Vorhaben/Förderkennzeichen recherchieren?

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und andere öffentliche Einrichtungen fördern unter bestimmten Voraussetzungen Forschungsvorhaben, aus denen auch Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen hervorgehen können. Der Patent- beziehungsweise Gebrauchsmusteranmelder ist in diesen Fällen verpflichtet, dem DPMA das jeweilige Förderkennzeichen zur Akte zu melden. Die Bedingungen und Pflichten, die für ein gefördertes Vorhaben zu beachten sind, hat beispielsweise das BMBF detailliert beschrieben – und zwar in den „Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kostenbasis des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben“ (NKBF98), in Kapitel 10 „Erfindungen, urheberrechtlich geschützte Ergebnisse“ „Besonderen Nebenbestimmungen für Zuwendungen des BMBF zur Projektförderung auf Aufgabenbasis“ (BNBest-BMBF 98), unter Punkt 5 „Erfindungen, urheberrechtlich geschützte Ergebnisse“

Geförderte Vorhaben sowie die angegebenen Förderkennzeichen können Sie in DPMAregister im Modul Patente/Gebrauchsmuster über den Expertenmodus recherchieren. Für eine Recherche nach Förderkennzeichen beachten Sie bitte Folgendes: Die Suchabfragen lauten LIZ = gefoerdertes-vorhaben Anfang Juli 2014 ergab diese Suchabfrage über 9100 Treffer. Da die Trefferanzahl über 1000 liegt, sollten Sie hier Ihre Recherche mit weiteren Suchkriterien, beispielsweise mit dem Anmeldejahr LIZ = gefoerdertes-vorhaben UND DAT = j-2012 oder dem Anmelder, ergänzen, um verwertbare Ergebnisse zu erzielen. FOEZ = „Förderkennzeichen vorhanden“ oder FOEZ = „13N9945“

Die Suche nach einem konkreten Förderkennzeichen ist natürlich nur möglich, wenn Ihnen das Förderkennzeichen bekannt ist. Vor Beginn der elektronischen Akte wurden nicht alle Förderkennzeichen, die vom Anmelder dem DPMA mitgeteilt wurden, im Detail elektronisch erfasst. Diese Datensätze enthalten dann stattdessen den Wert FOEZ = „Förderkennzeichen vorhanden“. Möchten Sie in einem dieser Fälle das konkrete Förderkennzeichen erfahren, können Sie dieses über eine Akteneinsicht ermitteln, wenn die Akte gemäß Aufbewahrungsfrist zur Einsicht zur Verfügung steht. Liegt die Akte bereits online zur Einsicht in DPMAregister vor, erzeugen Sie den Download aller PDF-Seiten und suchen anschließend in dem Sammeldokument nach den Wörtern „Förderkennzeichen“ oder „Förderprojekt“ beziehungsweise deren Wortstämmen.

Umfassende Informationen zum Thema „Förderung von Forschungsvorhaben“ sowie weiterführende Links und Bestimmungen zu den Stichwörtern „Förderkatalog“, „Förderdatenbank“, „Förderberatung“ bietet das Förderportal des Bundes.

DPMA Akteneinsicht

Mitteilung Nr. 12/13 der Präsidentin des DPMA zur Einsichtnahme in die Patent- und Gebrauchsmusterakten:

1. Welche Akten werden verfügbar sein?

2. Welche Aktenbestandteile werden sichtbar sein?

3. Welche Dokumente sind von der Einsicht ausgenommen?

4. Wie kann die Akte elektronisch eingesehen werden?

5. Wie lange dauert die Bereitstellung der Akten?

Antworten auf diese Fragen hier

Quelle: DPMA

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