Category Archives: Rechtsstandsinformation

Entwicklungen bei Espacenet – Link zu nationalen Registern

Die Möglichkeit, direkt aus Espacenet in das nationale Register zu einer Patentanmeldung zu schauen, um den aktuellen Status zu erfahren, besteht seit einiger Zeit für einige europäische Länder, z.B. AT, BE, DK, EP (zusätzlich zum Global Dossier), FI, FR, IT, NO, SE, WO (Link zum EP-Register). Leider ist der Zugang zum DE-Register auf diesem Weg bisher nicht möglich.

Der Zugang zum nationalen Register erfolgt in der Espacenet-Ansicht „Bibliografische Daten“. Oben neben der Funktion zum Blättern in den Treffern findet sich – sofern verfügbar – ein Link zu den Daten des betrachteten Schutzrechts im nationalen Register.

Quelle: EPO

Entwicklungen bei PATENTSCOPE

Der Zugang zur Globalen Akte ist für einige Patentämter nun auch über PATENTSCOPE möglich, und zwar in der Ansichtsoption „Dokumente“. Zurzeit steht dieser Service für Patentanmeldungen des europäischen, japanischen und kanadischen Patentamts zur Verfügung. In naher Zukunft wird er auf weitere Ämter – darunter USA, Korea, China und Australien – ausgedehnt.

Quelle: WIPO

Weiterentwicklungen bei der Globalen Akte – Global Dossier

Mit der Globalen Akte haben die IP5-Ämter (CN, EP, JP, KR, US) für die Öffentlichkeit die Möglichkeit geschaffen, auf den Webseiten der fünf beteiligten Patentämter die Akten von jedem dieser Ämter einzusehen, mehr dazu hier.

Zur Erleichterung der Nutzung werden Maschinenübersetzungen der Dokumente bereitgestellt. Die Akteneinsicht gibt es z.B. beim EPO über Espacenet: Schaltfläche Global Dossier oberhalb der bibliographischen Daten von CN-, JP-, KR-, US-Patenten.

Die IP5-Ämter arbeiten weiterhin an Verbesserungen des Zugangs zu Rechtsstandsinformationen und Verfahrensakten. So plant das EPO eine Verknüpfung mit dem CASE-System der WIPO. Dadurch könnten die Nutzer auch Zugang zu den PCT-Akten und den Akten weiterer Ämter erhalten.

Für den Wunsch aus der Wirtschaft, Benachrichtigungen (Alerts) zu neuen Verfahrensschritten einer Anmeldungsfamilie zu erhalten, wird noch nach einem gemeinsamen Ansatz gesucht. Langjährige Erfahrungen gibt es bereits mit der EPO-Registerüberwachung.

Quelle: EPO

Neu im EPO Patentregister

Im EPO Patentregister wurde die Analyse der Rechercheergebnisse verbessert, indem die Darstellung an die Espacenet-Trefferliste angepasst wurde:

– Die Trefferliste kann jetzt sortiert werden, wenn die Trefferzahl unter 500 liegt.

– Bei Ansicht von einzelnen Dokumenten kann in allen Ansichtsoptionen zum nächsten oder vorigen Dokument gesprungen werden.

Weitere Verbesserungen betreffen das Vereinigte Register, das für erteilte Patente zusammengestellt wird und ausgewählte Informationen direkt aus den nationalen Registern der Vertragsstaaten anzeigt. Bisher beteiligen sich neun Patentämter am Vereinigten Register, weitere Länder werden folgen.

Anthony Trippe „Will New Register Solve the Issue of Transparency in Patent Ownership?“

From Anthony Trippe’s Blog

Finding the owner of record for patents is a well recognized problem with worldwide implications. The issue can be a complex one, and stems from a variety of causes including corporation name changes, mergers and acquisitions, and even simple language and translational errors.

The results of a survey seeking feedback on this problem have now been released, and one of the conclusions was that a register of patent ownership would be a useful tool for providing transparency in this area. A press release announcing the launch of just such a registry provides details.

Read more:
http://www.patinformatics.com/blog/will-new-register-solve-the-issue-of-transparency-in-patent-ownership/

 

Patentregister der IP5 – Globale Akte / Global dossier

Zugang zur Akte des jeweiligen Amtes via Espacenet verfügbar für die Register der Ämter CN, KR, JP, EP und in Kürze für US

Zeitliche Abdeckung
CN: Patentanmeldungen ab 10.02.2010 mit Maschinenübersetzungen
KR: Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen ab 01.12.1999 mit Maschinenübersetzungen
JP: Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen ab 01.12.1990 mit Maschinenübersetzungen
EP: Patentanmeldungen ab 01.06.1978

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