Category Archives: Rechtsstandsinformation

WissensWert Newsletter März 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter März 2018 ist erschienen mit den Themen:

DEPATISnet, PATENTSCOPE, WIPO Standard ST.27, Studie zur Patentinformation, Plagiarius und mit der Lösung für ein Rechercheproblem.

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WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

Rechercheproblem mit dem Veröffentlichungsdatum

Folgendes Problem bezüglich Recherchen nach dem Veröffentlichungsdatum in öffentlichen Patentdatenbanken führt immer wieder zu Fragen:
Das Veröffentlichungsdatum bei Espacenet sucht nur nach dem Veröffentlichungsdatum von Anmeldungen. Veröffentlichte erteilte Patente sind im Ergebnis nur enthalten, wenn das Datum der zugehörigen Anmeldung mit dem gesuchten Veröffentlichungsdatum oder Datumsbereich übereinstimmt.
Das gleiche gilt für Recherchen mit dem Veröffentlichungsdatum in PATENTSCOPE.
Im Gegensatz dazu, wird bei DEPATISnet-Recherchen auch das Veröffentlichungsdatum der erteilten Patente berücksichtigt.

WissensWert Newsletter Patente für Februar 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter Februar 2018 ist erschienen mit den Themen:

Espacenet und DEPATISnet, Global Dossier, World IP Indicators, IPC und CPC und anderem.

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IP5 – Global Dossier Service

Die fünf größten IP-Ämter (IP5 – CN, EP, JP, KR, US) haben gemeinsam ein Forum gegründet, um die Effizienz des Prüfungsprozesses für Patente weltweit zu verbessern (www.fiveipoffices.org). Eines der Ziele der Zusammenarbeit ist es, mit dem Global Dossier Service zu ermöglichen, die elektronische Akte von Patenten der beteiligten Patentämter aufzurufen. Außer den IP5-Ämtern sind zurzeit noch das kanadische Patentamt und die WIPO beteiligt.

Jedes Partneramt bietet Echtzeit-Zugriff auf die Akten seiner Patente sowie ein elektronisches Zugangssystem zu den Akten aller beteiligten Ämter. Zum Beispiel ermöglicht das EPO mit Espacenet den Zugriff auf die elektronische Akten der anderen Ämter. Hier wird auch eine Maschinenübersetzung der asiatischen Dokumente angeboten.

Übersicht der Angebote zum Global Dossier („GD-Systems“) der verschiedenen Ämter:

Das EPO bietet in seinem Asia Helpdesk Anleitungen zur Nutzung der Dossier-Angebote von China, Korea und Japan:
https://www.epo.org/searching-for-patents/helpful-resources/asian.html

Bei der Nutzung der Globalen Akte sollte man berücksichtigen, dass es bis zu acht Wochen nach dem nationalen Veröffentlichungsdatum dauern kann, bis die Dokumente verfügbar sind. Außerdem sind die Akten für einige der Ämter erst ab einem bestimmten Zeitpunkt verfügbar:

  • CIPO – Kanadisches Amt für geistiges Eigentum:
    Patentanmeldungen mit Prüfungsberichten, die ab dem 1. August 2015 veröffentlicht wurden
  • SIPO – Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China:  Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem
    10. Februar 2010
  • JPO – Japanisches Patentamt:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Juli 2003
  • KIPO – Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea:
    Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 1999
  • USPTO- Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten: Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 2003 (evtl. auch einige frühere Anmeldungen)
  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ) und Europäisches Patentamt (EPA) bieten die Globale Akte für alle veröffentlichten Patentanmeldungen.

Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Globalen Akte sind auf der Webseite der IP5 zu finden unter GDTF 2017 Consultation with industry –>  Global Dossier Task Force:
https://www.fiveipoffices.org/industry-consultation/GDTF.html

DPMAregister: EP-Dokumente in der Registerauskunft

Antwort des DPMA auf die Frage: Bei Eingabe eines deutschen Aktenzeichens, das mit „5…“ oder „6…“ beginnt, erhalte ich kein Originaldokument im pdf-Format angezeigt. Woran liegt das?

In DPMAregister verlinken wir bei Patenten, die seit dem 1. Oktober 2016 vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, direkt auf die jeweilige europäische Patentschrift (im Feld „Veröffentlichte EP-/WO-Dokumente“), siehe zum Beispiel 60 2014 004 584.7. Sie können sich die EP-Patentschriften also direkt aus DPMAregister anzeigen lassen. Bei älteren Patentschriften müssen Sie sich die EP-Veröffentlichungsnummer notieren und diese dann über die Datenbank DEPATISnet aufrufen.

Zum Hintergrund: Seit Inkrafttreten des Londoner Übereinkommens im Mai 2008 müssen Sie für ein europäisches Patent (EP-Patent) keine deutsche Übersetzung mehr beim DPMA einreichen. Das DPMA veröffentlicht hier keine zusätzlichen deutschen Patentschriften (DE-Patentschriften), sondern vergibt lediglich ein deutsches Aktenzeichen.

Früher veröffentlichte das DPMA häufig parallel deutsche Übersetzungen europäischer Patentschriften, wenn die Wirkung für Deutschland eingetreten war. Dies war allerdings nur der Fall, wenn eine europäische Anmeldung nicht in deutscher Sprache eingereicht wurde und vom EPA somit nicht auf Deutsch veröffentlicht wurde. Das DPMA hat keine Übersetzungen europäischer Patentschriften publiziert, wenn das Europäische Patentamt ein EP-Patent auf Deutsch veröffentlicht hat. In diesen Fällen wurde nur ein deutsches Aktenzeichen vergeben, das mit „5…“ beginnt, siehe zum Beispiel 50 2010 000 814.4. Bei EP-Patenten, die in englischer oder französischer Sprache erschienen sind, beginnt das deutsche Aktenzeichen dagegen mit „6…“.

Quelle: DPMA

Entwicklungen beim EPO Register – Vereinigtes Register

Das Vereinigte Register (Federated Register) ist über das EPO Register zugänglich und bildet in einer Tabelle übersichtlich den Status eines erteilten europäischen Patents in der nationalen Phase ab. Hierzu ist die entsprechende Ansicht in den Ansichtsoptionen auszuwählen.

Bisher können Daten für 18 Vertragsstaaten bereitgestellt werden. Auf lange Sicht soll das Vereinigte Register Zugriff auf den Status eines erteilten europäischen Patents in allen Vertragsstaaten sowie in den Erstreckungs- und Validierungsstaaten bieten.

Informationen, welche nationalen Ämter sich mit welchen Daten am Vereinigten Register beteiligen, können hier abgerufen werden.

Quelle: EPO

Ankündigung: WIPO CASE

CASE steht für Centralized Access to Search and Examination und stellt eine Plattform dar, über die teilnehmende Ämter ihre Recherche- und Prüfungsunterlagen austauschen können. Insgesamt sind darüber bereits rund 30 Mio. Anmeldungen aus 6 Mio. Familien verfügbar.

Patentscope wird demnächst diese Daten, die momentan nur Patentämtern zur Verfügung stehen, öffentlich zugänglich machen und somit einen ähnlichen Service wie das Common Citation Document der IP5 bieten.

http://www.wipo.int/case/en/

Entwicklungen bei Espacenet – Link zu nationalen Registern

Die Möglichkeit, direkt aus Espacenet in das nationale Register zu einer Patentanmeldung zu schauen, um den aktuellen Status zu erfahren, besteht seit einiger Zeit für einige europäische Länder, z.B. AT, BE, DK, EP (zusätzlich zum Global Dossier), FI, FR, IT, NO, SE, WO (Link zum EP-Register). Leider ist der Zugang zum DE-Register auf diesem Weg bisher nicht möglich.

Der Zugang zum nationalen Register erfolgt in der Espacenet-Ansicht „Bibliografische Daten“. Oben neben der Funktion zum Blättern in den Treffern findet sich – sofern verfügbar – ein Link zu den Daten des betrachteten Schutzrechts im nationalen Register.

Quelle: EPO

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