Category Archives: Patentklassifikation

Cooperative Patent Classification

Zum geplanten Patentklassifikationssystem von EPO und USPTO, kurz CPC, gibt es aktuelle Informationen auf der CPC-Website. Hier wird unter anderem über die Struktur der CPC-Symbole informiert.

Die CPC wird auf dem ECLA-System des EPO aufbauen, das bekanntlich aus IPC-Symbolen besteht, die mit Buchstaben und Zahlen erweitert werden. Die CPC-Symbole  sollen nun analog der Struktur der IPC-Symbole gestaltet werden. Das heißt, dass nach dem Schrägstrich nur Ziffern erlaubt sind. Beim Aufbau des CPC-Systems werden daher die ECLA-Symbole umgestaltet.

Beispiel:
ECLA-Symbol H01L21/027B6B2 –> CPC-Symbol H01L21/02745

Link: http://www.cooperativepatentclassification.org

Cooperative Patent Classification

Cooperative Patent Classification (CPC) – Ein neuer Begriff für die Zukunft der Patentrecherche
Das amerikanische und das europäische Patentamt haben mit der Zusammenführung ihrer beiden Klassifikationssysteme USPC und ECLA begonnen (zu den Anfängen siehe Newsletter Oktober 2010). Fachleute der beiden Ämter haben sich auf die Prinzipien des neuen Systems geeinigt. Die CPC wird auf dem European Classification System (ECLA) aufbauen und Elemente der USPC integrieren. Die CPC soll ab 2013 verwendet werden.
Quelle: EPO, USPTO

Anmerkung: Eine Anpassung an die IPC ist vorgesehen, aber es bleibt bisher unklar, ob es langfristig parallele Systeme geben wird.

1 2 3