Category Archives: Patentklassifikation

IPC-Version 2015.01

Die Arbeiten an der neuen IPC-Version, die im Januar 2015 in Kraft tritt, sind abgeschlossen. Eine besonders interessante von zahlreichen Änderungen: eine neue Unterklasse B33Y für den 3D-Druck. Außerdem wurden weitere Anmerkungen in die Definitionen überführt, was die Übersichtlichkeit des IPC-Schemas verbessern wird.

Ein Übersicht über die Änderungen der neuen IPC-Version gibt das DPMA unter:
http://www.dpma.de/service/klassifikationen/ipc/ipcrevisionen/index.html

Die vollständigen Änderungen der neuen IPC-Version wurden im IPC-Verzeichnis der WIPO im Bereich Compilation veröffentlicht:
http://web2.wipo.int/ipcpub/#¬ion=compilation&version=20150101

Cooperative Patent Classification

Wie bereits berichtet (20.12.2012), ist das von EPO und USPTO gemeinsam entwickelte Klassifikationssystem CPC planmäßig seit diesem Jahr produktiv. Inzwischen wurde auch der angekündigte CPC-Browser für Espacenet frei geschaltet, zu finden im Espacenet-Suchmodus Klassifikationsrecherche. An gleicher Stelle befand sich vorher das ECLA-Verzeichnis, mit dem der CPC-Browser auch noch Ähnlichkeit zeigt. Man kann die Struktur des CPC-Systems darstellen, die Bedeutung von CPC-Symbolen ermitteln und mit Schlagwörtern nach CPC-Symbolen suchen.

Das CPC-System ist bekanntlich eine Erweiterung der IPC. die CPC hat aber nicht nur deutlich mehr Symbole, sondern es gibt weitere Unterschiede, z.B. in der Bedeutung der Symbole. Um IPC-Symbole zu ermitteln, ist es daher besser, statt des CCP-Browsers die IPC-Verzeichnisse von WIPO oder DPMA zu verwenden.

IPC-Revision zum 1.1.2013

Die nächste IPC-Revision bringt umfangreiche Änderungen. Das wichtigste in Kürze:

In den IPC-Sektionen A, B, F, G, und H werden über 500 Untergruppen neu eingeführt. Die Unterklasse C12S wird gelöscht.

Alle Änderungen im Detail hier:
http://dpma.de/service/klassifikationen/ipc/ipcrevisionen/index.html
http://www.wipo.int/ipcpub -> Compilation

Cooperative Patent Classification

Das von EPO und USPTO gemeinsam entwickelte Klassifikationssystem CPC (siehe unser April-Newsletter) wird planmäßig im Januar produktiv. Das neue CPC-Schema mit etwa 250.000 Symbolen basiert im Wesentlichen auf der ECLA, wobei die Struktur der ECLA-Symbole an die der IPC-Symbole angepasst wurde.
Beim USPTO wird mit einer Übergangszeit bis Ende 2014 die USCL (bisherige reguläre Klassifikation für US-Patente) durch die CPC abgelöst. Beim EPO wird die CPC im Dezember 2012 die ECLA  (Prüfstoffklassifikation) vollständig und ohne Übergangszeit ersetzen. Das vollständige CPC-Schema und eine ECLA-Konkordanz stehen zum Download bereit, siehe: www.cooperativepatentclassification.org

Cooperative Patent Classification

Das von EPO und USPTO betriebene Projekt eines gemeinsamen Klassifikationssystems CPC (siehe unser Dezember-Newsletter) ist weiter fortgeschritten. Eine Präsentation vom CPC-Workshop im März beschreibt ausführlich die bisherigen Ergebnisse und die kommenden Aktivitäten. Es bleibt bei dem Ziel, dass die CPC ab Januar 2013 für Kodierung und Recherche zur Verfügung steht. Ab Oktober 2012 wird für die Öffentlichkeit in Espacenet eine Demoversion bereit gestellt.
Quelle: www.cooperativepatentclassification.org

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