Category Archives: Patentklassifikation

Vier Webinare zur Patentrecherche

In der nächsten Woche finden vier Webinare (je 1,5 Stunden) zur Patentrecherche statt:
10. Okt. 2017 um 10 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit Espacenet
10. Okt. 2017 um 14 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit DEPATISnet
11. Okt. 2017 um 10 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit der Internationalen Patentklassifikation (IPC)
11. Okt. 2017 um 14 Uhr: Einführung in die Rechtsstandsrecherche (Patentregister)
Information und Anmeldung: http://www.ipforip.com –> Webinare
Als Referentin dieser Webinare berate ich Sie gerne bei der Seminarauswahl. Rufen Sie mich an unter: 02361 9040 273
Dr. Gabriele Kirch-Verfuß
WissensWert Seminare – Beratung
http://www.wissenswert-wm.de

Die neue Version der IPC (2018/01) ist angekündigt

Zum 1. Januar 2018 tritt die neue Version der IPC 2018/01 in Kraft. Die WIPO hat auf ihrer Webseite zur IPC (http://web2.wipo.int/classifications/ipc/ipcpub?) bereits jetzt alle Informationen zu den kommenden Änderungen bereit gestellt. Im Register Compilation sind die von Änderungen betroffenen Unterklassen aufgeführt. Durch Klicken auf das +-Zeichen werden die Änderungen angezeigt. Auf die Art der Änderung weist ein vorgestellter Buchstabe hin, wobei die Buchstaben folgende Bedeutung haben:

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US-Patentklassifikation

Nach der Umstellung auf die Cooperative Patent Classification hat das US-Patentamt angekündigt, die Möglichkeit zur Recherche nach US-Patentklassifikationssymbolen 2016 in den internen Recherchesystemen der Prüfer und 2017 in den Recherchesystemen für die Öffentlichkeit (PatFT, AppFT) einzustellen.

Im Forum der Patent Information User Group PIUG wurde diese Ankündigung intensiv diskutiert:
http://wiki.piug.org/display/PIUG/Death+throes+of+the+US+Patent+Classification+System

IPC Revision 2015

Zum Jahreswechsel wurde die Internationale Patentklassifikation (IPC) revidiert. Es ist die Version 2015.01 in Kraft getreten, die zahlreiche Erweiterungen erhalten hat.

Als Beispiel für die Neuerungen: Für den 3D-Druck (Additive Fertigungs-technik) wurde die neue Klasse B33Y als Zusatz-Klassifizierung geschaffen. Außerdem wurden wieder viele Querverweise aus dem IPC-Schema entfernt, die in die Klassifikationsdefinitionen übernommen wurden.
Quelle: DPMA

Die Änderungen zur IPC sind unter diesen Links zu finden:

US Patent Klassifikation USPC

PatentClassifier ist ein neues Patentwerkzeug, um Patentklassen zu finden. Die Nutzung ist einfach: Ausgewählte Texte, die eine Erfindung beschreiben, werden in die Eingabemaske kopiert und nach Anklicken der Schaltfläche Classify erhält man eine Liste mit Vorschlägen. Die Liste enthält allerdings nur US-Klassen. Mit der Funktion Browse classes, kann man sich die Bedeutung zu einer US-Klasse mit der hierarchischen Struktur anzeigen lassen.

Auch wenn die US-Klassifikation inzwischen durch die CPC abgelöst wurde, gibt es große Patentbestände, die mit der USPC klassifiziert wurden und weiterhin recherchierbar sind. In wichtigen Fällen ist eine ergänzende USPC-Recherche in diesen Beständen zu empfehlen. Wer mit dem USPC-System nicht vertraut ist, kann sich jetzt Vorschläge von PatentClassifier machen lassen.

Der Anbieter dieses Patentwerkzeuges ist leider nicht bekannt.

http://patentclassifier.com

Cooperative Patent Classification

January 2013 saw the launch of the Cooperative Patent Classification (CPC), jointly developed by the EPO and the USPTO. Over the course of the year the IP offices of China, Korea, Russia and Brazil as well as several EPO member states‘ offices agreed to classify their documents using the CPC. In total 14 IP offices are classifying on the CPC, with many more using it for search. The CPC is a powerful tool, highly efficient for retrieving relevant documents for a particular technology, irrespective of the country of origin of the patent application and language in which it has been filed. The more widely the CPC is used, the more useful it becomes.

Quelle: EPO

Japanische Patent Information

Das japanische Patentamt hat angekündigt, dass es im nächsten Jahr die bisherige Industrial Property Digital Library (IPDL) durch eine neue Plattform ersetzen wird, die Japan Platform for Patent Information (J-PlatPat). Erste Screenshots der Nutzeroberfläche wurden bereits veröffentlicht. Besonders interessant ist, dass die Texte der japanischen Klassifikation F-Terms mit englischen Wörtern recherchierbar sein werden.

http://www.jpo.go.jp/torikumi_e/hiroba_e/platform_patent.htm

 

Handbuch zur IPC – Ausgabe 2014

Das Handbuch zur IPC – Ausgabe 2014 wurde veröffentlicht und ist als PDF-Dokument in deutscher Sprache kostenlos abrufbar unter:
http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/ipc/handbuch_ipc2014.pdf

Die WIPO als Herausgeber des INTERNATIONAL PATENT CLASSIFICATION GUIDE (Version 2014) veröffentlicht diesen in englischer Sprache unter:

http://www.wipo.int/export/sites/www/classifications/ipc/en/guide/guide_ipc.pdf

IPC-Version 2015.01

Die Arbeiten an der neuen IPC-Version, die im Januar 2015 in Kraft tritt, sind abgeschlossen. Eine besonders interessante von zahlreichen Änderungen: eine neue Unterklasse B33Y für den 3D-Druck. Außerdem wurden weitere Anmerkungen in die Definitionen überführt, was die Übersichtlichkeit des IPC-Schemas verbessern wird.

Ein Übersicht über die Änderungen der neuen IPC-Version gibt das DPMA unter:
http://www.dpma.de/service/klassifikationen/ipc/ipcrevisionen/index.html

Die vollständigen Änderungen der neuen IPC-Version wurden im IPC-Verzeichnis der WIPO im Bereich Compilation veröffentlicht:
http://web2.wipo.int/ipcpub/#¬ion=compilation&version=20150101

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