Category Archives: Allgemein

Jahresstatistik 2016 von EPO und DPMA

——————————EPO                           DPMA-Patente      DPMA-GBM
Anmeldungen:            159.353 (- 0,4%)*)    67.898 (+1,5%)     14.024 (-1,8%)
Prüfungsverfahren:    147.119 (+19,7%)     35.673 (+6,5%)      —
Erteilungen:                 95.940 (+40,2%)       15.652 (+5,8%)      —
*) direkte Anmeldungen beim EPO und PCT-Anmeldungen in der Regionalen Phase

Quelle: EPO und DPMA

DPMAprimo – Suchportal für die Bibliothek des DPMA

DPMAprimo ist die Suchmaschine für die Bibliothek des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Das Portal ermöglicht die Recherche in gedruckter und elektronischer Literatur (Nichtpatentliteratur) aus den Beständen des DPMA und weiteren lizensierten Quellen. Die automatische Einbindung eines externen Datenindexes erlaubt die Suche in einem riesigen Spektrum wissenschaftlicher Literatur mit mehreren hundert Millionen Datensätzen. Der Zugriff auf den Volltext kostenpflichtiger Publikationen ist allerdings nur in den Recherchesälen des DPMA und entsprechend der jeweiligen Lizenzvereinbarungen möglich.

Zugang zu DPMAprimo

Quelle: DPMA

Konzept für ein Deutsches Internet-Institut

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)eines Aufbau eines Deutschen Internet-Instituts. Ziel des geplanten Instituts ist es, die Digitalisierung besser zu verstehen und zum Wohle der Gesellschaft nutzbar zu machen. Hierzu ist eine intensive, interdisziplinäre Erforschung von gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Aspekten der Digitalisierung auf der Grundlage eines profunden Verständnisses der technologischen Entwicklungen erforderlich. Neben exzellenter Forschung und der Förderung wissenschaftlichen Nachwuchses gehört es auch zu den Aufgaben des zukünftigen Instituts, seine Erkenntnisse der Forschung für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik zugänglich zu machen.

Das BMBF hat Anfang Juni 2016 in einer ersten Auswahlrunde zum Aufbau des Deutschen Internet-Instituts fünf Konsortien ausgewählt. Ausgewählt wurden Anträge unter Federführung folgender Institutionen:

  • Bayerische Akademie der Wissenschaften
  • Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover
  • Karlsruher Institut für Technologie
  • Ruhr-Universität Bochum
  • Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung

In der nächsten Auswahlrunde im Frühjahr 2017 soll eines der fünf Konzepte ausgewählt und anschließend umgesetzt werden. Für den Aufbau des Deutschen Internet-Instituts sind in den ersten fünf Jahren bis zu 50 Millionen Euro vorgesehen.
(Quelle: BMBF)

Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

Das EU-Parlament hat eine Richtlinie zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen verabschiedet. Damit wird künftig auch geistiges Eigentum, für das bislang kein formeller Schutz durch Patente oder Urheberrecht existierte, rechtlich abgesichert. Hierzu stellt die Richtlinie klar, wann der Erwerb, die Nutzung oder die Offenlegung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in rechtswidriger Form vorliegt.

Künftig kann, wer Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse ohne Zustimmung des Berechtigten verletzt, zivilrechtlich belangt und zu Schadensersatzzahlungen verurteilt werden, wobei allerdings die Presse- und Meinungsfreiheit gewahrt bleiben soll.

Die Regelungen können nach Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft treten und die Mitgliedstaaten haben danach eine Umsetzungsfrist von 2 Jahren für die Anpassung ihrer nationalen Regelungen.

Links zu der Pressemitteilung der EU und zum Text der Richtlinie

WissensWert Newsletter Juni 2016

Der WissensWert Newsletter Juni 2016 ist erschienen. Die Themen: Neues bei DEPATISnet und Espacenet, Recherchetippp: Patentnummer ohne Dokument, Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und mehr. Der Newsletter kann hier kostenlos bestellt werden: info@wissenswert-wm.de

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