Author Archives: Kirch-Verfuss

WissensWert Webinare zur Patentrecherche

Die WissensWert Webinare zur Patentrecherche für Einsteiger und Fortgeschrittene sowie zu speziellen Themen werden als eineinhalbstündige Webinare durchgeführt.

  • Themen der Einsteigerseminare:
    Einführung in DEPATISnet, Espacenet, Klassifikation, Patentregister und mehr
  • Themen der Fortgeschrittenenseminare: Vertiefung zu DEPATISnet, Espacenet, Patentdatenbanken von USPTO, WIPO, Google und mehr
  • Themen der Spezialseminare: Spezielle Klassifikationen (JP, CPC), spezielle Recherchemethoden, z.B. Zitatrecherchen, und mehr

Die aktuelle Übersicht der Themen und Termine finden Sie hier
WissensWert Webinare Themen und Termine 2. Halbjahr 2018

Die Seminare werden in Kooperation mit der IP for IP GmbH durchgeführt. Informationen und Anmeldung: www.ipforip.com –> Webinare –> Webinare Recherche

In fünf Minuten können Sie in einem Schnupper-Webinar einen Überblick über die Inhalte der Webinare zur Patentrecherche bekommen:
www.ipforip.com/webinare/schnupper-webinar

Espacenet Volltextsuche mit der Smart search

Für die Espacenet Volltextrecherche stehen drei Volltextdatenbanken (Worldwide EN, FR oder DE) zur Verfügung. Um eine dieser Datenbanken für eine Recherche mit der Smart search auswählen zu können, verwenden Sie diesen Link:
http://worldwide.espacenet.com/singleLineSearch

Der neue Feldbezeichner extftxt ermöglicht Ihnen dann in einer der Volltextdatenbanken in allen Teilen einer Patentveröffentlichung (Titel, Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüche) nach Schlagwörtern in englischer, französischer bzw. deutscher Sprache zu suchen.

Der Feldbezeichner ftxt beschränkt wie bisher Ihre Schlagwortsuche auf die Beschreibung und die Ansprüche (ohne Titel, Zusammenfassung), während desc Ihre Suche auf die Beschreibung und claims auf die Ansprüche beschränkt.

Ein Recherchebeispiel hierzu: Die Suche nach dem Text „3d druck“ findet für das Jahr 2016 je nach Datenbank und Feldbezeichner folgende Ergebnisse:

Worldwide DE Datenbank
extftxt = „3d druck“ 2016 –> 293 Treffer
ftxt = „3d druck“ 2016 –> 281 Treffer
claims = „3d druck“ 2016 –> 56 Treffer

Worldwide Datenbank
txt= „3d druck“ 2016 –> 0 Treffer

Hintergrund: In der Worldwide Datenbank kann nur mit englischen Suchgegriffen recherchiert werden.

Unterschiedliche Rechercheergebnisse bei verschiedenen Patentdatenbanken

Sicher hat jeder Patentrechercheur, der verschiedene Patentdatenbanken benutzt, schon die Erfahrung gemacht, dass die gleiche Fragestellung zu unterschiedlichen Ergebnissen führt. Das ist oft nicht auf unterschiedliche Datenbestände zurückzuführen, sondern dafür gibt es andere Gründe, einen davon stelle ich im folgenden vor: die Behandlung von Patentfamilien durch die öffentlichen Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE:

Bei der gleichen Anfrage, z.B. nach einer Patentklasse, ist es meistens so, dass bei DEPATISnet die Trefferzahl am größten ist. Das liegt daran, dass bei DEPATISnet jede Patentveröffentlichung nachgewiesen wird, welche die Recherchekriterien erfüllt. Nutzt man die Möglichkeit der Familienzusammenführung (Familienmitglieder löschen oder Familienmitglieder austauschen) verkleinert sich das Ergebnis, weil alle Patentveröffentlichungen aus einer Patentfamilie nur noch durch ein Familienmitglied vertreten werden.

Bei PATENTSCOPE werden alle zu einer Anmeldung gehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften) zusammengeführt. Im Rechercheergebnis wird jede Anmeldung nachgewiesen, bei der wenigstens eine zugehörige Patentveröffentlichung die Recherchekriterien erfüllt. Eine Zusammenführung von Patentfamilien gibt es bei PATENTSCOPE nicht.

Espacenet weist jede Patentfamilie nach, in der mindestens ein Familienmitglied die Recherchekriterien erfüllt. Ein Familienmitglied steht also für alle Familienmitglieder und ihre zugehörigen Patentveröffentlichungen (A-, B-, C-Schriften). Allerdings erfolgt die Familienzusammenführung schrittweise jeweils für die angezeigte Trefferlistenseite. Daher  das Ergebnis mit „ca.“ angezeigt und verkleinert sich beim Blättern durch die Trefferliste, bis die ZUsammenführng vollständig ist. Enthält die Trefferliste weniger als 500 Treffer kann die Familienzusammenführung durch Sortieren der Liste herbeigeführt werden.

Darüberhinaus gibt es weitere Gründe für unterschiedliche Ergebnisse bei gleicher Recherchefrage. Zum Beispiel ist bei der Recherche mit Patentklassen ein Grund die Verfügbarkeit der verschiedenen Datenbestände für die Patentklassen. Hierzu mehr in einem späteren Post.

Einen Überblick über die Unterschiede bei den Patentdatenbanken DEPATISnet, Espacenet, PATENTSCOPE gibt das Webinar
*** Patentdatenbanken im Vergleich – Datenbestand und Funktionen auf dem Prüfstand
am 23. November 2018 um 9 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-fortgeschrittene/patentdatenbanken-im-vergleich/

Hilfreich zum Verständnis von Patentfamilien ist das Webinar
*** Patentfamilien analysieren und verstehen
am 10. Dezember 2018 um 14 Uhr
https://www.ipforip.com/webinare/webinare-patentrecherche-spezial/patentfamilien-analysieren-und-verstehen/

Jahresstatistik 2017 von EPO und DPMA

    EPO                      DPMA-Patente         DPMA-GBM

Anmeldungen:          165.590 (+3,9%)*)     67.707 (-0,3%)         13.299 (-5,2%)
Prüfungsverfahren:  153.585 (+11,5%)      46.419 (+3,2%)         —
Erteilungen:              105.635 (+10,1%)      15.653 (+-0%)           —

*) direkte Anmeldungen beim EPO und PCT-Anmeldungen in der Regionalen Phase

Quelle: EPO und DPMA

WissensWert Newsletter März 2018 erschienen

Der WissensWert Newsletter März 2018 ist erschienen mit den Themen:

DEPATISnet, PATENTSCOPE, WIPO Standard ST.27, Studie zur Patentinformation, Plagiarius und mit der Lösung für ein Rechercheproblem.

Ein Abonnement des WissensWert Newsletters kann hier kostenlos bestellt werden: info@wissenswert-wm.de

WissensWert Seminare – Beratung Dr. G. Kirch-Verfuß

Für alle, die die Bedeutung von Patentinformation begründen müssen

Viele Jahre lang galt es auch ohne genaueren Nachweis als unstrittig, dass Patentinformation die Innovation beflügelt. In den Jahren 2015 und 2016 führte das EPA qualitative und quantitative Studien durch, um diese Hypothese zu bestätigen und herauszufinden, welche Bedeutung Patentinformation als Informationsquelle im Innovationsprozess in Europa hat, ob sie also die Innovation unterstützt. Ziel der Studie war es, aufzuzeigen, welchen Beitrag Patentinformation in den einzelnen Phasen des Innovationsprozesses leistet. Im Rahmen des Projekts musste vermieden werden, die Ergebnisse dadurch zu verzerren, dass auch Patentinformationsspezialisten befragt wurden. Anders ausgedrückt: Es war wichtig, dass der Kreis der Befragten keine Personen umfasste, die Patentinformationen von vornherein als wichtig ansehen …
Quelle: EPO
Mehr zu der Studie und den Ergebnissen hier

Jahresbericht des EPO erschienen

Das Europäische Patentamt hat seinen Jahresbericht veröffentlicht. Demnach stiegen in 2017 die Anmeldezahlen um 3,9 % auf 165.590, nach einem Rückgang in 2016. Bei den Herkunftsländern der Anmelder stehen unverändert US, DE, JP an der Spitze.

Die Zahl der Prüfungen und Erteilungen stieg mit 153.585 bzw. 105.635 um 11,5 % bzw. 10,1 %, nachdem bereits im Vorjahr ein Anstieg um 40 % berichtet wurde.Dies erklärt sich aus der im Vergleich zu 2010 größeren Zahl der Prüfer (4.378, +10%) und einer gleichzeitigen Steigerung der Produktivität um 40 % .

Alle Statistiken und weitere Informationen stehen hier zum Download bereit.

World Intellectual Property Indicators

Die WIPO hat die World Intellectual Property Indicators 2017 veröffentlicht. Darin sind die Daten für 2016 der Patentämter aus der ganzen Welt zusammengeführt. Wegen des großen Aufwands werden diese Statistiken mit einer gewissen Verzögerung veröffentlicht.

Einige Highlights: Erstmalig wurden in einem Jahr weltweit mehr als 3 Millionen Patente angemeldet, ein Plus von 8,3 % im Vergleich zu 2015. Den größten Anteil an diesem Zuwachs hat China mit 1,3 Millionen Anmeldungen. Ohne die chinesischen Anmeldungen hätte es nur ein Wachstum von 0,2 % gegeben. Nach den IP5 (CN, EP, JP, KR, US) gehört Deutschland weiterhin zu den anmeldestärksten Ländern, gefolgt von Indien, Russland, Kanada und Australien. Bei fast allen Top 10 Anmeldeländern waren Rückgänge in den Anmeldezahlen zu verzeichnen mit Ausnahme von China (+21,5), USA (+2,7) und Deutschland (+1,5).

Als Sonderthema präsentiert der Bericht erstmalig Statistiken zur operativen Leistung von Patentämtern, unter anderem die Anzahl der Prüfer, der unerledigten Anmeldungen, die Laufzeiten bis zur Erledigung und die Ergebnisse der Patentprüfung. Bei den Top 10 Ämtern liegen CN, EP und US mit einer durchschnittlichen Bearbeitungszeit bis zur endgültigen Entscheidung von etwa 23 Monaten fast gleichauf, während Japan und Korea etwa 15 Monate benötigen. Entsprechende Zahlen für Deutschland wurden nicht veröffentlicht.

Der Bericht kann kostenlos heruntergeladen werden:
www.wipo.int/publications/en/details.jsp?id=4234&plang=EN

1 2 3 4 38