Author Archives: Kirch-Verfuss

Bundesverfassungsgericht stoppt das EU-Gemeinschaftspatent

Nachdem die deutschen Gesetze für eine EU-Patentrechtsreform und ein einheitliches europäisches Patentgericht bereits vom Bundesrat und Bundestag abgesegnet worden waren, wurde das Bundesverfassungsgericht vor Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens tätig. Hintergrund: eine Verfassungsbeschwerde eines privaten Klägers gegen die deutschen Gesetze zum EU-Gemeinschaftspatent.

Mehr dazu im aktuellen CIPReport auf Seite 86 – kostenloser Download des Reports hier

Der neue EPO-Präsident wurde gewählt: Antonio Campinos

Der 49-jährige Portugiese António Campinos wurde am 11. Okt. 2017 vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation zum neuen EPO-Präsidenten gewählt. Er wird den EPO-Präsidenten Battistelli im Juli nächsten Jahres ablösen. Derzeit ist Campinos Chef des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante.

Weitere Einzelheiten in einem Artikel der World IP Review:

Campinos the ‘sensible’ choice to replace Battistelli as EPO president

https://www.worldipreview.com/news/campinos-the-sensible-choice-to-replace-battistelli-as-epo-president-14744#.Wd4fiD2gspg.twitter

Bilanz der Innovationsförderung des Bundes

In diesem Jahr stellt das BMWi Fördermittel für den innovativen Mittelstand in Höhe von 980 Mio. Euro bereit. Diese Mittel verteilen sich auf vier Förderschwerpunkte: Gründung (EXIST-Gründungskultur an Hochschulen und INVEST–Zuschuss für Wagniskapital), Kompetenz (Innovationsberatung für KMU), Vorwettbewerbliche Forschung (Industrielle Gemeinschaftsforschung IGF für Unternehmen in Forschungsvereinigungen), Marktnahe Forschung und Entwicklung (Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand ZIM)
Der Bericht zur Unterrichtung der Bundesregierung wurde jetzt als Drucksache 18/12442 hier veröffentlicht:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/124/1812442.pdf

Vier Webinare zur Patentrecherche

In der nächsten Woche finden vier Webinare (je 1,5 Stunden) zur Patentrecherche statt:
10. Okt. 2017 um 10 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit Espacenet
10. Okt. 2017 um 14 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit DEPATISnet
11. Okt. 2017 um 10 Uhr: Einführung in die Patentrecherche mit der Internationalen Patentklassifikation (IPC)
11. Okt. 2017 um 14 Uhr: Einführung in die Rechtsstandsrecherche (Patentregister)
Information und Anmeldung: http://www.ipforip.com –> Webinare
Als Referentin dieser Webinare berate ich Sie gerne bei der Seminarauswahl. Rufen Sie mich an unter: 02361 9040 273
Dr. Gabriele Kirch-Verfuß
WissensWert Seminare – Beratung
http://www.wissenswert-wm.de

Leitfaden zum Einheitspatent

Das EPO hat einen „Leitfaden zum Einheitspatent“ veröffentlicht. Er bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ).
Der Leitfaden enthält auch Hinweise zu den weiteren Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenzbereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.
Der Leitfaden kann kostenlos hier heruntergeladen werden:
www.epo.org/law-practice/unitary/unitary-patent/unitary-patent-guide_de.html

Quelle: EPO

WissensWert Recherchedienstleistungen

Wir führen Auftragsrecherchen und Überwachungen zu Patenten und Nichtpatentliteratur durch, u.a. auf den Gebieten Chemie (z.B. polymere Werkstoffe), Maschinenbau (z.B. Baumaschinen), Feinmechanik (z.B. Spezialmikroskope), Elektrotechnik (z.B. mechanische Bauteile für Steckverbinder).
Aufgrund langjähriger Rechercheerfahrung und durch Nutzung professioneller Recherchewerkzeuge können wir häufig auch in schwierigen Fällen, z.B. bei Einspruchsrecherchen, überraschende Ergebnisse erzielen.
Einige Informationen zu unseren Recherchedienstleistungen finden Sie in unserer Broschüre WissensWert Patentrecherchen. Oder lassen Sie sich unverbindlich zu Ihrer Rechercheanfrage beraten, rufen sie an unter +49 261 9040 273

Patentrisiken vermeiden

In einer Veröffentlichung der Universität Twente analysiert die Autorin Cvetanka Koceva die Aufmerksamkeit von kleinen Unternehmen der High-Tech-Branche für die Bedeutung und die Risiken von Patenten und Patentinformation. Aufgrund mangelnder Kenntnisse und Ressourcen kommen häufig erst durch einen Patentstreit Patentrecherchen, insbesondere FtO-Recherchen, und die Anmeldung eigener Patente in den Fokus. Die Untersuchung basiert auf einer Literaturstudie und Interviews.
Die Veröffentlichung kann hier kostenlos heruntergeladen werden:
http://essay.utwente.nl/70212/1/koceva_ba_bms.pdf

WissensWert Seminar zur Rechtsstandsinformation

Häufige Aufgabe im Patentwesen ist, die aktuelle rechtliche Situation bei einem Patent oder einer Patentanmeldung zu recherchieren. Die Patentämter geben Auskunft zu solchen Fragestellungen mithilfe verschiedener Informationsangebote, die kostenfrei über das Internet zugänglich sind.

Diese Informationsangebote der verschiedenen Patentämter werden vorgestellt im
WissensWert Seminar „Rechtsstandsrecherchen“. Außerdem bietet das Seminar viel Hintergrundwissen zu Rechts- und Verfahrensständen sowie zu den Patentregistern und Patentakten der Ämter. Anhand von praktischen Beispielen werden Rechtsstandsrecherchen bei den wichtigsten Patentämtern (u.a. EPA, DPMA, USPTO, WIPO) vorgestellt. Auch das Thema Patentüberwachung wird behandelt.

Die Teilnehmer erwerben Kenntnisse zur Nutzung der Patentinformationsquellen für die Ermittlung und Überwachung von Rechts- und Verfahrensständen bei den wichtigsten Patentämtern.

Termin:
18. Okt. 2017 in Hannover in Kooperation mit IP for IP

Eintätgiges Schulung zum Preis von 690 Euro zzgl. MwSt.Patentseminar, Patentseminare

Information und Anmeldung:

https://www.ipforip.com/veranstaltungen-1/veranstaltungen-patents-utility-models/10-2017-rechtsstandsrecherchen/

DPMA Jahresbericht 2016

Das DPMA hat seinen Jahresbericht 2016 veröffentlicht. Wie schon seit vielen Jahren enthält der Bericht nicht nur die Statistiken zu den Schutzrechten des Amtes. Es findet sich darin auch viel Hintergrundinformation zu Patenten, Gebrauchsmustern und Technologien, z.B. Autonomes Fahren, zu Marken und Firmen, z.B. Osram, zu Designs und Geografischen Herkunftsangaben. Knapp und informativ werden Fakten zu den Verfahren und die rechtliche Seite ergänzt.
Auch das Amt stellt sich vor mit seinen Einrichtungen, z.B. dem Kundenservice, und seinen Mitarbeitern, z.B. die Leiter der Hauptabteilungen 1 (Günter Hubert) und 2 (Christine Moosbauer).
Der Jahresbericht steht hier zum Download bereit:
https://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/index.html

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